Brandenburgs Gesundheitsministerin: Britta Müller tritt in das BSW ein

Brandenburgs Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller ist dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beigetreten. Das teilte die Politikerin am Dienstag mit. Bislang war die Politikerin als Parteilose auf Ticket des BSW im Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

„Politik muss sich um die konkreten Sorgen und Anliegen der Menschen kümmern. Diesen Anspruch sehe und erlebe ich beim BSW“, begründete die 53-Jährige ihren Schritt. Der Parteieintritt sei eine „bewusste und wohlüberlegte Entscheidung“. Damit habe sie nun auch parteipolitisch einen Rahmen, „in dem ich meine Werte und Schwerpunkte mit gutem Gewissen vertreten kann“.

Brandenburgs BSW-Parteivorsitzende Friederike Benda erklärte: „Dass eine amtierende Ministerin sich für das BSW entscheidet, ist Rückenwind – für uns als Landesverband und für alle, die eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und des Miteinanders wollen. Dieses Signal strahlt weit über Brandenburg hinaus.“ Nach ihren Angaben hat das BSW in Brandenburg inzwischen rund 900 Mitglieder.

Zuvor lange SPD-Mitglied

Müller war mehr als 25 Jahre lang Mitglied der SPD gewesen und saß für diese von 2014 bis 2019 im Brandenburger Landtag. Im Herbst 2024 erklärte die Politikerin aus dem Barnim ihren Austritt aus der SPD. Diesen begründete sie mit der Schweriner Rede, die der damalige SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz zum Tag der Deutschen Einheit 2024 gehalten hatte, worin er sich als seit jeher interessiert an Ostdeutschland gezeigt habe. Dies habe sie als wahrheitswidrigen Affront erlebt.

Nach der Landtagswahl im Vorjahr regieren in Brandenburg SPD und BSW gemeinsam in der ersten Rot-Lila-Koalition Deutschlands.