FDP Brandenburg: Büttner allein zu Haus

Templin/Potsdam -Dort erklärten am Donnerstagabend neun von 14 Mitglieder ihren Austritt aus der FDP. Der bisherige Chef der örtlichen Liberalen, Alexander Genschow, begründete den Schritt mit Verfehlungen der Parteiführung auf Bundes- und Landesebene.

Es ist nicht das erste Mal, dass die FDP-Basis in Brandenburg, die auf einen soliden Stock an Mandaten auf kommunaler Ebene bauen kann, gegen die Parteioberen rebelliert. Im Frühjahr war ein großer Teil des FDP-Ortsverband von Treuenbrietzen (Potsdam-Mittelmark), einer Hochburg der Liberalen in Brandenburg mit Stimmanteilen von knapp 35 Prozent bei der Kommunalwahl 2008, aus der Partei ausgetreten und gründete einen Bürgerverein. Zurück blieb in der örtlichen FDP ein kläglicher Rest.

Von Wahlergebnissen wie in Treuenbrietzen können die Liberalen in Templin nur träumen, dort waren es gerade acht Prozent. Doch jetzt geben alle drei Stadtverordneten der FDP ihr Parteibuch ab. Darunter auch der bisherige Direktkandidat der FDP in der Region für die Bundestagswahl 2013, Oliver Sajons. Ihre Kritik richtet sich klar gegen FDP-Fraktionschef Büttner, der wie vier weitere Templiner das Parteibuch behält, und den Landesparteichef Gregor Beyer, aber auch die Parteiführung im Bund.

„Der durch die FDP-Führung in Bund und Land zu verantwortende Verfall der Partei hat die FDP in eine ausweglose Situation geführt“, heißt es in einer Erklärung des Ortsverbandschefs Alexander Genschow. Die FDP habe es versäumt, den Wählerauftrag ernst zu nehmen und umzusetzen. Ausdruck dessen seien schlechte Umfragewerte von unter fünf Prozent. Im Bund habe sich die FDP von der Union erniedrigend vorführen lassen, ständig liberale Positionen aufgegeben und ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt.

Genschow begründet den Parteiaustritt auch mit den Querelen in der Landespartei zwischen Parteichef Beyer und Fraktionschef Büttner mit der Landtagsabgeordneten Linda Teuteberg, deren Gesicht auf den Landtagswahlplakaten 2009 maßgeblich das Bild der FDP geprägt hatte. Wie berichtet hatte Beyer Teuteberg vorgeworfen, ihrer Aufgabe als Abgeordnete und Parteivizechefin nicht gerecht zu werden. Zudem warf er der 31-Jährigen erneut vor, für Indiskretionen rund um die Kandidaten der märkischen FDP für die Bundestagswahl 2013 verantwortlich zu sein. Eine Aussprache dazu auf dem Landesparteitag vor knapp drei Wochen wendete die Parteitagsregie geschickt ab. Genschow wirft der Führungsriege um Büttner und Beyer Heuchelei, Prinzipien- und Konzeptlosigkeit sowie die Unfähigkeit vor, Kritik ertragen zu können. Ein Landesverband, der seine stellvertretende Parteichef diskreditiere und denunziere, habe die moralische Integrität verloren, so Genschow.