UMFRAGE: Liebesentzug für Wowereit

Berlin - Das Debakel um den verschobenen Start des neuen Flughafens BER im brandenburgischen Schönefeld hat dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, nachhaltig geschadet: In der Gunst der Wähler in der Bundeshauptstadt ist der SPD-Spitzenmann abgestürzt. Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, im Auftrag der „Berliner Zeitung“, bestätigt diesen Trend, der seit Mai anhält. Wowereit liegt, im Vergleich mit anderen Berliner Spitzenpolitikern, bei den Beliebtheitswerten nur noch an neunter Stelle.

Den Spitzenplatz in der Rangliste nimmt jetzt der CDU-Landeschef und Innensenator Frank Henkel ein; gefolgt vom parteilosen Finanzsenator Ulrich Nußbaum und der Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD). Andere Parteifreunde konnten sich ebenfalls vor Wowereit platzieren: Stadtentwicklungssenator Michael Müller und SPD-Fraktionschef Raed Saleh.

Auch die Meinungsforscher von Infratest dimap verzeichneten bereits Mitte Juni – die Zufriedenheit der Wähler mit dem Regierungschef betreffend – einen scharfen Knick nach unten. Vergleichbare, aktuelle Umfragen für das ebenfalls an der Flughafengesellschaft FBB beteiligte Land Brandenburg und die Beliebtheitswerte für Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) gibt es derzeit zwar nicht. Aber Platzeck, der im Aufsichtsrat der FBB Wowereits Vize ist, hat traditionell in Brandenburg deutlich höhere Beliebtheitswerte als Wowereit in Berlin. In der Vergangenheit änderten auch andere Krisen und Skandale daran stets nur wenig und das auch nur kurzfristig.

Auch im Vergleich mit anderen Ministerpräsidenten schneidet Wowereit schlecht ab. Umfragen zeigen, dass beispielsweise Olaf Scholz (Hamburg), Hannelore Kraft (NRW), Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) oder Horst Seehofer (Bayern) eine deutlich höhere Reputation bei ihrem Wahlvolk genießen als der Regierende Bürgermeister von Berlin.

Die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop glaubt nicht, dass nur der Ärger um den neuen Flughafen das Stimmungstief gegen Wowereit hervorgerufen hat. „Der Airport ist lediglich ein prägnantes Zeichen dafür, dass die Menschen von ihm und seiner Arbeit enttäuscht sind.“ Der Regierungschef habe im Wahlkampf so viel versprochen und sei nun „in die alte Lethargie“ zurückgefallen. Auch der Vorsitzende der Linksfraktion, Udo Wolf, sieht Wowereits Niedergang in einem größeren Rahmen. „Die Leute spüren sofort, wenn jemand seinen Laden nicht mehr im Griff hat.“ Das gelte für den Flughafen, für die sozialen Probleme, aber auch für die SPD, die gegen Wowereits Willen mit Jan Stöß einen neuen Landeschef gewählt habe.

SPD-Chef Stöß reagierte auf die Umfrage sehr knapp. Dies sei eine „bloße Momentaufnahme“. Der Koalitionspartner CDU nahm den Regierungschef deutlicher in Schutz. „Klaus Wowereit ist nach wie vor das Zugpferd der SPD“, sagte der CDU-Generalsekretär Kai Wegner. Ansonsten zeige die Umfrage, dass die Union, vor allem Parteichef Henkel, „den Bedürfnissen der Berliner nach Geschlossenheit, verantwortungsbewusstem und pragmatischem Regierungshandeln gerecht wird“. Ulrich Zawatka-Gerlach