Brandenburg: Merkel: Linke bremsen BER-Eröffnung

Potsdam - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich in den Wahlkampf im Land Brandenburg eingeschaltet, um die CDU zu unterstützen. In einem Interview mit der „Märkischen Allgemeinen“ ließ Merkel erkennen, dass sie nicht mit einem CDU-Sieg oder gar einem Ministerpräsidenten Michael Schierack rechnet. Doch sie gab der Landes-Union Rückendeckung beim Ziel, Rot-Rot abzulösen und künftig wieder mitzuregieren. „Es kommt für die CDU darauf an, so stark wie möglich zu werden“, sagte Merkel, die in Templin ein Wochenendhaus und Verwandte in Brandenburg hat, die hiesigen Verhältnisse gut kennt. „Und wie die Bundestagswahl gezeigt hat, ist auch in Brandenburg einiges möglich.“ Früher habe es Zeiten gegeben, in denen die Brandenburger CDU viel mit sich selbst beschäftigt gewesen sei. Heute sei sie geeint, widme sich Themen, die den Bürgern wichtig seien. Die Bundestags- und auch die Kommunalwahl hatte die CDU in Brandenburg gewonnen. Als Gründe, warum Rot-Rot abgelöst werden sollte, nannte Merkel etwa die Bildungspolitik. Da falle Brandenburg hinter die CDU-regierten Länder Sachsen und Thüringen zurück. Zum anderen nannte Merkel den BER. „Auch die Flughafenpolitik der Linken hilft nicht. Ohne sie liefe bei der Fertigstellung des Berliner Flughafens, den Brandenburg und Berlin dringend brauchen, manches besser“. Was sie damit meint, erklärte Merkel nicht. Nach letzten Umfragen liegt die CDU eine Woche vor der Wahl mit 25 Prozent auf Platz zwei hinter der SPD, die mit 33 Prozent wieder stärkste Partei würde. Die Linken liegen bei 21 Prozent. Die rechtspopulistische AfD wäre mit acht Prozent im Landtag, die Grünen mit sechs Prozent. Merkel widersprach der These, dass die erstarkte AfD vor allem der CDU schadet, zu einem Konkurrenten wie die Linke für die SPD werden könnte. In Sachsen seien nur 23 Prozent der AfD-Wähler von der CDU gekommen, so Merkel. „Alles in allem ist die AfD eine Herausforderung für alle Parteien.“ Aus der Wahl in Sachsen könne man nicht automatisch auf andere Bundesländer schließen.

Merkels politische Karriere ist mit Brandenburg verbunden. 1991 war sie – damals Ministerin im Kohl-Kabinett – mit dem Versuch gescheitert, CDU-Landesvorsitzende zu werden. Im Interview sagte Merkel, dass sie den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Mafred Stolpe (SPD) schätze. „Ja, und ich glaube, dass er für die Anfangszzeit in Brandenburg Gutes geleistet hat. Er hat mir gerade zu meinem 60.Geburtstag geschrieben, was mich sehr gefreut hat.“

Thorsten Metzner