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Thema

Boris Pistorius

Israel Gaza Hilfslieferungen

Leichte Entspannung im Nahost-Konflikt: Erstmals seit einer Woche dürfen wieder Konvois mit Hilfsgütern in den Gazastreifen. Israel hatte die Grenzübergänge dicht gemacht, nachdem die Waffenruhe nicht mehr eingehalten wurde.

Scharping vor Arp-Untersuchungsausschuss

Verbandspräsident Rudolf Scharping muss sich im Bundestag Vorwürfen stellen, kann aber die Förderung für den Radsport retten.

Von Friedhard Teuffel

Still und heimlich sollen die USA seit 2004 militärische Angriffe gegen Al Qaida ausgeführt haben. Offenbar verfügt das Pentagon über einen Geheimbefehl, welcher derlei Aktionen ermöglicht. Ziele waren unter anderem Syrien, Pakistan und Saudi-Arabien.

Angriff, so lautet eine Militärregel, ist die beste Verteidigung. Es muss sich daher niemand wundern, wenn die Bundeswehr plötzlich eine Offensive startet, um den früheren Sowjet-Bombenabwurfplatz bei Wittstock noch einzunehmen.

Angriff, so lautet eine Militärregel, ist die beste Verteidigung. Es muss sich daher niemand wundern, wenn die Bundeswehr plötzlich eine Offensive startet, um den früheren Sowjet-Bombenabwurfplatz bei Wittstock noch einzunehmen.

Auf dem neu gewählten US-Präsidenten Barack Obama ruhen viele Hoffnungen - auch und vor allem außenpolitisch. Dabei schwingt jedoch in Deutschland auch die Befürchtung mit, Obama könne die Alliierten in Afghanistan und dem Irak stärker in die Pflicht nehmen. Politiker lehnen daher vorsorglich schon einmal ab.

Der ANC, Afrikas älteste Befreiungsbewegung, spaltet sich – manche sehen darin die Geburtsstunde einer echten Demokratie

Von Wolfgang Drechsler

In Zweibrücken nehmen am Freitag die Familien und Freunde sowie Bundeswehrangehörige von den beiden getöteten Bundeswehrsoldaten Abschied. Sie kamen am Montag bei einem Einsatz nahe der afghanischen Provinzhauptstadt Kundus ums Leben.

Die Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und Rudolf Scharping haben Franz Josef Jung kritisiert. Der amtierende Verteidigungsminister benutze irreführende Begriffe. In Afghanistan herrsche Krieg und nicht eine Art bewaffnete Entwicklungshilfe.

Bei einem Selbstmordanschlag nahe der afghanischen Stadt Kundus sind zwei deutsche Soldaten und fünf Kinder getötet worden. Zwei Bundeswehr-Soldaten und zwei Kinder seien verletzt worden. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag und nannten eine weit höhere Opferzahl.

Inmitten von immer neuen Spekulationen um den Gesundheitszustand von Staatschef Kim Jong Il hat Nordkorea japanischen Medienberichten zufolge eine "wichtige Erklärung" angekündigt. Nun wird spekuliert, ob der Tod des Diktators verkündet werden soll.

Unterhändler der USA und der Regierung in Bagdad haben eine vorläufige Vereinbarung über die weitere Präsenz der US-Truppen im Irak erzielt. Nach irakischen Angaben wurde ein vollständiger Abzug der Amerikaner bis 2011 beschlossen.

Kreuz

Die Bundeswehr verleiht künftig ein Ehrenkreuz für Tapferkeit für besonders mutige Soldaten - vor allem in Auslandseinsätzen. Die neue Auszeichnung wurde auf Betreiben von Verteidigungsminister Jung eingeführt - und ist der Linken ein Dorn im Auge.

Die Nato sagt Piraten in Somalia den Kampf an: Schon in wenigen Wochen könnten Kriegsschiffe vor der Küste Ostafrikas gegen Seeräuber vorgehen, wie die Militärallianz am Donnerstag auf einem Verteidigungsministertreffen in Budapest mitteilte.

Drogenanbau

Beim Treffen der 26 Nato-Verteidigungsminister an diesem Donnerstag in Budapest bahnt sich ein Streit über das künftige Vorgehen der Afghanistanschutztruppe Isaf beim Kampf gegen die Drogenherstellung an. Die USA wollen Isaf-Soldaten gegen die Labore in Afghanistan einsetzen.

Von Albrecht Meier
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Die Nato streitet über den Einsatz von Isaf-Soldaten zur Bekämpfung des Opium-Anbaus in Afghanistan. Die USA, Großbritannien, Kanada und die Niederlande befürworten ein solches Vorgehen. Deutschland ist strikt dagegen. Drogen gelten als Haupteinnahmequelle der Taliban.

Enttäuschung für die Union: Ein künftiger Einsatz der Bundeswehr im Inneren bleibt auf besonders schwere Unglücksfälle begrenzt. Ob ein solcher erreicht ist, entscheidet "bei Gefahr im Verzug" der Innen- oder der Verteidigungsminister. Der Linken geht der Kompromiss zu weit.

Die anstehende Aufstockung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan um 1000 auf 4500 Mann reicht den amerikanischen Militärs nicht aus. In Zukunft müssten 9000 deutsche Soldaten an den Hindukusch. Unterdessen will Außenminister Steinmeier die Spezialtruppe KSK abziehen.

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