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Thema

Boris Pistorius

Die 27 EU-Staaten wollen bei Entwicklung, Beschaffung und Einsatz von teurem Militärmaterial wesentlich enger zusammenarbeiten als bisher. Außerdem soll noch in diesem Jahr über ein Ende der Mission in Bosnien-Herzegowina entschieden werden.

Die EU bläst zur Jagd auf Piraten, die vor der Küste Ostafrikas den Schiffsverkehr gefährden. Deutschland will sich mit einer Fregatte an einem europäischen Marineeinsatz beteiligen. Derzeit haben Seeräuber in der Region rund ein Dutzend Schiffe in ihrer Gewalt.

Seit 50 Jahren wächst und blüht an der Grenze zwischen Israel und dem Westjordanland der Zitronenhain von Salma Zidane - doch plötzlich soll er weichen, weil er ein Sicherheitsrisiko darstellt. Eran Riklis' Film "Lemon Tree" erzählt die Schwierigkeiten zwischen Israelis und Palästinensern anhand einer alltäglichen Geschichte.

Wie eine Staatsanwältin aus Frankfurt (Oder) nach dem Tod von Afghanen gegen einen Soldaten ermittelt

Von Sandra Dassler
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Der Nazivergleich: Mal banalisiert er das Original, mal dämonisiert er die Vergleichsperson. Selten ist er treffend. Aber immer hat er Konsequenzen.

Von Helmut Schümann
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Südafrikas Regierung befindet sich in einer Krise. Nach dem Amtsniederlegung von Präsident Thabo Mbeki und dem Rücktrittsgesuch seiner Stellvertreterin Phumzile Mlambo Ngcuka, haben am Dienstag elf Minister angekündigt, ihre Ämter aufzugeben.

Auf einem informellen Treffen verständigten sich die Nato-Verteidigungsminister auf eine vertiefte Zusammenarbeit mit Georgien. Medwedew warf dem Bündnis dagegen vor, mit Waffenlieferungen den Kaukasus-Konflikt provoziert zu haben.

Raymond Odierno

Als neuer Kommandeur der US-Truppen im Irak ist General Raymond Odierno an den Ort seines größten Triumphs zurückgekehrt. Nach dem Einmarsch der USA in den Irak 2003 hatte der US-General eine 600-köpfige Spezialeinheit mit geheimem Auftrag geleitet: die Ergreifung des untergetauchten Machthabers Saddam Hussein.

Die Koalition der Reformkräfte in der Ukraine ist abermals gescheitert. Auslöser ist ein Streit zwischen Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko nach dem Georgien-Krieg.

Bei einem Selbstmordanschlag am Montag hat eine Attentäterin mindestens 22 Menschen mit in den Tod gerissen. Etwa 40 weitere Teilnehmer eines Festmahls im muslimischen Fastenmonat Ramadan sind verletzt worden. Das Essen veranstaltete ein Polizeioffizier, der erst kürzlich aus amerikanischer Haft entlassen worden war.

Die um die Stabilität in Afghanistan kämpfende Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" und die Schutz- und Aufbautruppe Isaf sollen offenbar künftig zusammengelegt werden. Nach dem Tod unschuldiger Zivilisten bei einem Einsatz der Bundeswehr sind derweil die Zahlungen an "Blutgeld" für die Familien abgeschlossen.

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Die Lage ist angespannt: Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will in in Islamabad bei Regierung und Militär für die Sicherung der Grenze zu Afghanistan werben. Unterdessen mehren sich die Stimmen, die eine Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr fordern.

Offiziell gibt es noch keine Stellungnahme zu dem Einsatz amerikanischer Bodentruppen, bei dem angeblich auch Frauen und Kinder starben. Aus Kreisen des Pentagon gibt es nun aber erste Bestätigungen: Der Einsatz soll im pakistanisch-afghanischem Grenzgebiet stattgefunden haben und ist möglicherweise nur der erste Schritt einer großangelegten Militäraktion.

Diplomatischer Kniefall: Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hat sich bei Afghanistans Präsidenten Hamid Karsai für die drei getöteten Zivilisten entschuldigt. Medienberichten zufolge soll Deutschland eine Entschädigung an die Familien der Opfer gezahlt haben.

Klarere Worte verlangt der Vorsitzende des Bundeswehrverbands Bernhard Gertz von der Bundesregierung. Er wirft ihr vor, die Gründe für den Einsatz in Afghanistan mit gestelzten Formulierungen zu verschleiern. Indes setzt Bundesverteidigungsminister Jung seinen Besuch bei den deutschen Truppen in Masar-i-Scharif fort.

Franz Josef Jung

Die Sicherheitslage in der Region hat sich erheblich verschlechtert. Nach den jüngsten Anschlägen herrscht Nervosität unter den deutschen Isaf-Kräften. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat sich bei einem Überraschungsbesuch ein Bild von der Lage gemacht.

Der Leichnam des am Mittwoch bei einem Anschlag in Nordafghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten ist in Deutschland eingetroffen. Zur Trauerfeier am Montag in Zweibrücken werden der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr erwartet.

Es ist ein Alptraum: Für die Familien in Afghanistan. Für die Bundeswehrsoldaten. Für die Bundesregierung. Für den Bundestag. Drei Zivilisten, nach afghanischen Angaben eine Frau und zwei Kinder, sind an einem Checkpoint von afghanischer Polizei und deutschen Isaf-Soldaten in Nordafghanistan getötet worden.

Zwei Tage lang waren die Grenzen zum Gazastreifen geschlossen worden - nachdem militante Palästinenser eine Rakete auf Israel abgeschossen hatten. Nun sollen sich die Menschen in den abgeriegelten Gebieten mit Lebensmitteln für den Ramadan eindecken.

Bestürzung nach einem weiteren Attentat auf Bundeswehrsoldaten im Norden Afghanistans: Bei einem Sprengstoffanschlag ist am Mittwoch ein 29 Jahre alter Hauptfeldwebel getötet worden. Nach Medienberichten haben sich mittlerweile die radikal-islamischen Taliban zu dem Anschlag bekannt.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen hat wegen der Kaukasus-Krise schweren Schaden genommen. Viele Bundesbürger befürchten laut einer ARD-Umfrage bereits eine Neuauflage des Kalten Krieges. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hält dieses Szenario für unwahrscheinlich.

Georgien Flucht

Trotz des vereinbarten Waffenstillstands wird nach wie vor von Feuergefechten und Detonationen in georgischen Städten berichtet. Die Europäische Union schätzt die Anzahl der Flüchtlinge auf 150.000 - die UN fordert Zugang ins Krisengebiet.

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Der militärische und zivile Luftverkehr in Afghanistan nimmt stark zu. Deshalb wäre eine bessere Koordination, wie sie Awacs-Flugzeuge der Nato gewährleisten können, wünschenswert, so die Argumentation von Bundesverteidigungsminister Jung.

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