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Thema

Boris Pistorius

Israels Armee setzte im Libanonkrieg Streubomben ein, obwohl der Generalstabschef das untersagte

Von Charles A. Landsmann

Mit einigen wenigen Sätzen hat er klargestellt, dass es nach wie vor die Militärs sind, die in der Türkei die außenpolitischen Pflöcke einschlagen – ohne auf die Regierung zu achten. „Die militärischen Beziehungen zu Frankreich liegen auf Eis“, sagte Ilker Basbug, der Chef der türkischen Landstreitkräfte.

Von Thomas Seibert

Die Führung der US-Armee hat nach dem angekündigten Rücktritt von Pentagonchef Rumsfeld mit einer Überprüfung ihrer Irak-Strategie begonnen. Anwälte kündigten derweil Klage in Deutschland gegen ihn an.

Die Bedrohungen werden immer komplexer – wie und wo soll sich Deutschland engagieren?

Von Axel Vornbäumen

Die Bundeswehr ist nach Einschätzung von Kanzlerin Merkel von den laufenden Einsätzen nicht überfordert. Sie sprach sich indes gegen ein verstärktes Engagement im umkämpften Süden Afghanistans aus. Von Robert Birnbaum

Verteidigungsminister Jung strebt eine rasche Verfassungsänderung an, um einen Bundeswehreinsatz im Innern zu erleichtern. Kanzlerin Merkel äußerte sich auf dem Forum "Impulse 21" auch zu Auslandseinsätzen.

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat mit Blick auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine verbesserte Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene gefordert. In einem Beitrag für den Tagesspiegel schreibt der Minister: „Wir müssen zu Maßnahmen kommen, die geeignet sind, die Wirkung aller zivilen und militärischen Aktivitäten bei unseren Einsätzen so zu verbessern, dass das Ziel ‚selbsttragende Stabilität‘ insgesamt schneller erreicht wird.

Nach ihrem Sieg im Repräsentantenhaus haben die US-Demokraten bei der Kongresswahl laut Medienberichten auch die Mehrheit im Senat erobert. US-Präsident Bush kündigte an, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten.

Es dürfte der bitterste Tag in der langen Karriere des Donald Rumsfeld gewesen sein. Nach sechs Jahren im Amt muss der US-Verteidigungsminister seinen Hut nehmen, und niemand in Washington scheint dies zu bedauern.

US-Präsident George W. Bush hat die Niederlage der Republikaner bei den Kongresswahlen eingestanden und den Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekannt gegeben. Nachfolger wird der frühere CIA-Chef Robert Gates.

Ungeachtet massiver Proteste und der Bilanz von 47 Toten will Israel seine Militäroffensive im Gazastreifen fortsetzen. Am Jahrestag der Ermordung von Jizchak Rabin demonstrierten unterdessen in Tel Aviv rund 100.000 Menschen für Frieden.

Verteidigungsminister Jung sieht alle Zweifel an der Einsatzbereitschaft und Effektivität des Marineverbands vor der libanesischen Küste ausgeräumt. "Wer jetzt noch Irritationen hat, dem kann ich nicht mehr helfen", sagte er.

London - Im britischen Parlament geht der Streit über den Irakkrieg weiter – obwohl die Regierung Blair mit einem wichtigen Abstimmungssieg die Einberufung einer Untersuchungskommission zum Irak verhindern konnte. Kaum war die Abstimmung am Mittwoch gewonnen, bei der sich zwölf Kriegsgegner aus Blairs Labour-Partei gegen den Premier stellten, richtete Verteidigungsminister Des Browne Verwirrung an: „Natürlich wird es eine Untersuchung geben, wenn die Zeit reif ist“, sagte er der BBC.

Über seine Rolle in Sachen Apartheid schwieg Südafrikas früherer Staatschef Botha bis zum Schluss

Von Wolfgang Drechsler

Minister, wenn sie etwas gefragt werden, können antworten oder auch nicht. Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat, vom „Stern“ nach Versäumnissen und Verantwortung in der Totenkopf-Affäre befragt, sich fürs Antworten entschieden: Da müsse man bitte bei seinem Vorgänger Peter Struck anklopfen, in dessen Amtszeit der Vorgang schließlich falle.

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat auf die Verantwortung seines Amtsvorgängers Peter Struck (SPD) für die Totenschändungen durch deutsche Soldaten in Afghanistan hingewiesen. Jung erinnerte im „Stern“ daran, dass die Skandalfotos aus der Zeit stammen, in der der heutige SPD-Fraktionschef das Ministerium leitete.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat seinem Amtsvorgänger Peter Struck (SPD) die politische Verantwortung für die Totenschändungen durch deutsche Soldaten in Afghanistan gegeben. Unterdessen kommen Zweifel auf, ob eine Entlassung der in die Affäre verwickelten Soldaten möglich ist.

Die Kritik am Libanon-Einsatz der deutschen Marine weitet sich aus. Auch in der großen Koalition wird zunehmend Unmut laut, nachdem bekannt wurde, dass die deutschen Schiffe nur unter bestimmten Bedingungen vor der libanesischen Küste operieren dürfen.

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