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Thema

Boris Pistorius

Manche Zufälle sind tatsächlich welche: Ausgerechnet am Ende jener Woche, in der es ein Haufen lustvoll ausgebreiteter Totenkopfbilder geschafft hat, ein Zerrbild der Bundeswehr entstehen zu lassen, wird im Verteidigungsministerium mal wieder laut darüber nachgedacht, wie der permanenten Überforderung deutscher Soldaten aufgrund einer stetig steigenden Zahl von Auslandseinsätzen Einhalt geboten werden kann. Verteidigungsminister Franz Josef Jung will in absehbarer Zeit seine Soldaten aus Bosnien abziehen.

Von Axel Vornbäumen

Die Vorfälle zwischen Bundeswehr und israelischen Streitkräften befeuern die Debatte über den deutschen Nahost-Einsatz. Die Opposition reagiert besorgt, Verteidigungsminister Jung betrachtet "den Fall als abgeschlossen".

Zur Berichterstattung über die makabren Soldatenfotos aus Afghanistan Da schickt Deutschland Hochleistungssoldaten in den Krieg nach Afghanistan und hinterher empört man sich im warmen Stübchen, wenn diese Soldaten irgendwelche rumliegenden Knochen aufgehoben haben: Schock, Totenschändung und was die Political Correctness so alles hergibt. Wenn wir richtig gepolt wären, dann gebührte unseren Soldaten Dank für Ihren Kampf gegen den Terror und keine Strafe!

Im Streit um die deutsche Marine-Mission vor der libanesischen Küste verteidigen Vertreter der Bundesregierung und der Grünen die Einsatzregeln. Erneute Kritik kam dagegen von der FDP. Der Bundeswehr-Verband verlangte eine Klarstellung des Mandats.

Verteidigungsminister Jung hat erste personelle Konsequenzen aus der Bundeswehr-Affäre gezogen und die ersten zwei Beteiligten vom Dienst suspendiert. Im Zusammenhang mit den neuen Vorwürfen wurden bereits drei weitere Tatverdächtige ermittelt.

Die Deutsche Marine hat offenbar Videomaterial von dem Zwischenfall vor der libanesischen Küste, bei dem eine israelische F-16 geschossen haben soll. Die Bundesregierung betrachtet den Fall gleichwohl als geklärt.

Die deutsche Marine darf nur mit Zustimmung der Libanesen in der Sechs-Meilen-Zone operieren

Von
  • Sarah Kramer
  • Hans Monath

Sechs der an der mutmaßlichen Totenschändung in Afghanistan beteiligten Bundeswehrsoldaten sind bereits ermittelt worden. Wie Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) in einem Fernsehinterview sagte, seien vier von ihnen inzwischen nicht mehr bei der Bundeswehr.

Die Vereinten Nationen und der Libanon haben die Voraussetzungen für den Unifil-Einsatz der deutschen Marine deutlich eingeschränkt. Demnach darf in der Sechs-Meilen-Zone nicht mehr kontrolliert werden.

Trotz der neuen Einwände Russlands und Chinas gegen den Resolutionsentwurf zum nordkoreanischen Atomprogramm hoffen die USA auf eine schnelle Entscheidung. Unterdessen haben einem Medienbericht zufolge Analysen der US-Armee erste Beweise auf eine nukleare Explosion ergeben.

In der Koalition gehen die Ansichten über die künftigen Kompetenzen der Bundeswehr bei Einsätzen im Landesinneren stark auseinander. Die Union trat erneut dafür ein, die Truppe auch zur Terrorabwehr im Inland einzusetzen. Die SPD will mögliche Inlandseinsätze in engen Grenzen halten.

Angesichts der atomaren Bedrohung aus Nordkorea will die südkoreanische Armee weiter aufrüsten. Verteidigungsminister Yoon Kwang Ung plädierte dafür, sein Land unter den Atomabwehrschild der USA zu stellen.

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat erneut mit Interviewäußerungen zu einem heiklen Thema Irritation beim Koalitionspartner ausgelöst. Sozialdemokratische Verteidigungs- und Innenpolitiker widersprachen am Mittwoch energisch der Behauptung des Ministers, wonach es eine Einigung der Koalition über einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren gebe.

Erneut haben Äußerungen von Franz Josef Jung für Verwirrung gesorgt. Die SPD wies nun Aussagen des Verteidigungsministers zurück, man habe sich auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren verständigt.

Ein Kongo-Einsatz deutscher Soldaten über November hinaus ist gut möglich – auch wenn der Verteidigungsminister widerspricht

Nach der Festnahme mehrerer russischer Offiziere wegen angeblicher Spionage in Georgien haben sich die Spannungen zwischen den beiden Ländern verschärft. Das russische Militärhauptquartier in Tiflis wird von georgischen Sicherheitskräften blockiert.

Bei einem Selbstmordanschlag im Süden Afghanistans sind mindestens 18 Menschen getötet worden. 18 weitere wurden verletzt, als sich ein Attentäter in Lashkar Gah nahe einer Moschee in die Luft sprengte.

Einen Tag nach dem Bundestagsbeschluss startet die Bundeswehr heute ihren Einsatz im Libanon. Verteidigungsminister Jung sprach bei der Verabschiedung der rund 1000 Marinesoldaten in Wilhelmshaven von einem "historischen Tag".

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