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Thema

Boris Pistorius

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist zu einem zweitägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen. Jung will sich ein Bild vom deutschen Einsatz im Norden des Landes machen.

Indien testet Langstreckenrakete, Japan droht Nordkorea, und USA bieten Russland Nuklear-Deal an

Von Christoph von Marschall

Berlin - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ändert den Kurs in der Privatisierungspolitik der Bundeswehr. „Für mich ist die Effektivität der Bundeswehr das Entscheidende, nicht die Privatisierung um der Privatisierung willen“, sagte der Minister dem „Handelsblatt“.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte seinen Gastgebern beim Besuch in Kinshasa eine Botschaft mitgebracht: Wir, die Planer und Soldaten der EU-Mission, sind neutral und nicht etwa Partei bei der Wahl, die wir absichern wollen. Die Gesprächspartner des Ministers, von denen viele bei der Wahl ganz eigene Interessen verfolgen, werden diese Versicherung verstanden haben.

Deutsche Soldaten sollen im Rahmen der EU-Mission Eufor für einen friedlichen Ablauf der Wahlen im Kongo sorgen. Viele sehen den Einsatz skeptisch. Was passiert, wenn ein Wahlverlierer gewaltsam versucht, seine Macht zu retten?

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich besorgt über die Sicherheitslage in Afghanistan gezeigt. Im Falle weiterer Anschläge kündigte er eine starke Gegenwehr der Bundeswehrsoldaten an.

Am 10. Juli beginnt der EU-Einsatz im Kongo. Er ist gefährlich – für viele

Von Stephan-Andreas Casdorff

US-Präsident George Bush hat die Tötung des Top-Terroristen Abu Mussab al Sarkawi als "einen Sieg im weltweiten Krieg gegen den Terror" und einen "Schlag gegen Al Qaida" bezeichnet.

Mit scharfer Kritik haben Polizei-Gewerkschaft und Grüne auf die erneute Ankündigung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung reagiert, die Bundeswehr im Terrorfall während der Fußball-WM auch ohne Absicherung durch das Grundgesetz einzusetzen.

Spanien bekommt das Problem der Flüchtlinge aus Afrika nicht in den Griff – jetzt soll die EU helfen

Von Albrecht Meier

Die Koalitionsrunde streitet über die Armee und verständigt sich beim Thema Gesundheit auf Grundzüge

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel

„Jung: Bundeswehr soll auch Energieversorgung schützen“ vom 22. Mai 2006 Herr Jung bestätigt in Ihrem Artikel seine umstrittene Meinung, dass, wenn als letztes Mittel, um die Bevölkerung zu schützen, nur ein Abschuss möglich ist, der Waffeneinsatz erlaubt sein muss.

Nach mehreren Gefechten zwischen der palästinensischen Polizei und Hamas-Truppen zeichnet sich nun eine Entspannung ab. Hamas will mit einem Rückzug ihrer Miliz zum "nationalen Dialog" beitragen.

Berlin - Der von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) entlassene General Jürgen Ruwe ist vorläufig mit dem Versuch gescheitert, sich per Disziplinarverfahren vom Vorwurf des Dienstvergehens zu rehabilitieren. Der Minister lehnte den Antrag des Ex-Generals ab, ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst einzuleiten.

Von Robert Birnbaum

Berlin - Im Militärjargon würde man es Schützenhilfe nennen, was der Saar-Ministerpräsident Peter Müller seinem alten Freund aus Jungunionstagen, dem Verteidigungsminister Franz Josef Jung, am Donnerstag leistete. Wenn es im Streit um Bundeswehreinsätze im Inneren keine Bewegung gebe, sagte Müller der „Netzeitung“, „dann wird die Koalition scheitern“.

Von Robert Birnbaum

Die Bundeswehr wird sich an der Kongo-Mission der EU beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen der wohl bisher gefährlichsten Auslandseinsätze für deutsche Soldaten.

Berlin - Einen Tag vor dem Kabinettsbeschluss zum Kongo-Einsatz haben Regierung und Koalitionsfraktionen am Dienstag noch um die Formulierung des Mandats gerungen. Strittig zwischen Kanzleramt, Verteidigungsministerium, Auswärtigem Amt und Fachpolitikern von Union und SPD war nach Informationen des Tagesspiegels bis zuletzt die Frage, ob der Text die Möglichkeit eines Nothilfe-Einsatzes der Bundeswehr außerhalb der Hauptstadt Kinshasa ausdrücklich erwähnen soll.

Von Hans Monath
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