Berlin – Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will den Begriff der Landesverteidigung so auslegen, dass große Terroranschläge künftig als Verteidigungsfall gewertet werden können. Das ergibt sich aus dem Entwurf des Weißbuchs zur Neubestimmung der Aufgaben der Bundeswehr.
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Boris Pistorius
Berlin - Über Auftrag und Kompetenzen der Bundeswehr gibt es in der großen Koalition weiter tief greifende Differenzen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) informierte eine größere Ministerrunde am Montag über den Entwurf eines so genannten Weißbuchs, das bis zum Sommer den Auftrag der Armee und das Verständnis von Verteidigung neu bestimmen soll.
Washington rätselt über den plötzlichen Abgang des CIA-Chefs – Rauswurf oder Rücktritt?
Labour verliert bei den Kommunalwahlen – und die Konservativen erzielen ihr bestes Ergebnis seit 1992
Russischer Außenpolitiker schließt militärische Gewalt nicht aus
Im Verleumdungsskandal um angebliche Schwarzgeldkonten lehnt Frankreichs Regierungschef Villepin Rücktrittsforderungen ab
Von Axel Vornbäumen
Norbert Juretzko hat rund 15 Jahre für den Bundesnachrichtendienst gearbeitet Sein Buch kam auf die Bestsellerliste, doch der BND erstattete Anzeige
FDP hat Zweifel an Verteidigungsminister Jungs Versprechen zum Einsatz deutscher Soldaten in Kongo
Von Gerd Nowakowski
Der Mann mit dem grau melierten Haar spricht sanft, fast leise, aber dennoch voller Leidenschaft. „Dank des Engagements vieler Geberländer steht der 40 Milliarden Dollar schwere Schuldenerlass für die ärmsten Länder nun auf einem festen Fundament“, sagt Paul Wolfowitz.
Bislang größte Protestaktion gegen geplanten Luft-Boden-Schießplatz / Appell an Merkel
Auch der frühere Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark hat sich der Forderung von ehemaligen US-Generälen nach einem Rücktritt von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld (Foto) angeschlossen.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll amerikanischen Medienberichten zufolge persönlich die Misshandlung von Gefangenen im US-Gefangenenlager Guantánamo genehmigt haben.
Der Chor wächst Tag für Tag. Nun haben bereits sechs Generale, die am Irakkrieg beteiligt waren, öffentlich Kritik an US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld geübt.
EU-Beauftragter Ajello: Europa muss sich in Kongo engagieren, um eine neue Katastrophe zu verhindern
Abschuss von Passagierflugzeugen: Der Terrorismus sprengt auch juristische Kategorien
SPD gegen Abschuss von entführten Flugzeugen
Berlin - Der vom Verfassungsgericht verbotene Abschuss eines von Terroristen entführten Passagierflugzeugs könnte nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) unter bestimmten Voraussetzungen doch gerechtfertigt sein. Jung sagte dem Tagesspiegel, es stelle sich die Frage, ab wann es sich bei einer solchen Attacke „vielleicht schon um einen Verteidigungsfall“ handele.
Einen Tag vor Ablauf der Frist für die Verhaftung des vom UN-Kriegsverbrecher- tribunal angeklagten bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladic hat Serbien eingeräumt, ihn nicht festnehmen zu können.
Berlin - Zwölf mutmaßliche Al-Qaida- oder Talibankämpfer sind mit Hilfe niederländischer Kommandos in US-Gefangenschaft in Afghanistan geraten. Dies räumte Verteidigungsminister Kamp am Donnerstag ein, nachdem „NRC Handelsblad“ bereits vergangene Woche darüber berichtet hatte.
Berlin - Zwölf mutmaßliche Al-Qaida- oder Talibankämpfer sind mit Hilfe niederländischer Kommandos in amerikanische Gefangenschaft in Afghanistan geraten. Dies musste jetzt Verteidigungsminister Kamp einräumen, nachdem „NRC Handelsblad“ bereits in der vergangenen Woche darüber berichtet hatte.
Von Hans Monath
Vor einem Einsatz der EU zur Sicherung der Wahlen im Kongo scheint eine deutsch-französische Führungsrolle ausgemacht. Entsprechende Berichte bestätigte Verteidigungsminister Jung.
Der Druck auf Blair ist groß, die britischen Truppen zu reduzieren – nach Scheitern darf es nicht aussehen
Die Mission in Kongo sei „im Interesse Deutschlands“, sagt Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Nun ist es verdienstvoll, Kongo auf dem Weg in die Demokratie zu helfen.
Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr nimmt Formen an / EU-Beauftragter Solana reist nach Kinshasa
Im Ringen um den schwierigen Kongo-Einsatz hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana eine Frist für die Beiträge anderer Nationen bis Dienstag gesetzt.
Heinz Viereck neuer Kommandeur des Einsatzführungskommandos in Geltow
Die FDP lehnt eine Entsendung deutscher Soldaten in den Kongo zum jetzigen Zeitpunkt als unverantwortlich ab und haben die Bundesregierung eindringlich vor einem Übergehen des Parlaments gewarnt.
US-Verteidigungsminister Rumsfeld will seine Truppen im Irak bei einer weiteren Eskalation heraushalten
Berlin - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die gesellschaftliche Anerkennung der Bundeswehr stärken. Jung sagte am Mittwoch beim Jahresempfang der evangelischen Militärseelsorge, die Armee im Einsatz sei auf größtmögliche politische und Gesellschaftliche Unterstützung angewiesen.
Auf den ersten Blick scheinen die Europäer wieder das Klischee der ewigen Zauderer zu erfüllen: In Kongo soll im Juni gewählt werden, und europäische Soldaten sollen dabei Stabilität garantieren. Aber die EU-Verteidigungsminister winden sich – in Deutschland, Frankreich und Großbritannien ist kein klarer Wille zur Entsendung einer robusten Truppe erkennbar.
Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas hat dem palästinensischen Ministerpräsidenten Hanija mit gezielter Tötung gedroht. In Siedlungen im Westjordanland soll nicht mehr investiert werden.
Eine deutliche Mehrheit der EU-Staaten verweigert einem gemeinsamen Militäreinsatz im zentralafrikanischen Staat Kongo weiter die Unterstützung. Die Bundesregierung stellt Bedingungen für eine Führungsrolle.
Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas will eine gezielte Tötung des palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Hanija nicht ausschließen, sollte Hanijas Hamas-Bewegung wieder Anschläge in Israel verüben.
Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte am Dienstag in Innsbruck: "Wir brauchen ein gemeinsames Engagement der Europäischen Union." Eine alleinige Führungsrolle wird nicht angestrebt.
Das Königreich Jordanien wird es nicht mehr lange geben Von Michael Wolffsohn
Von Pfarrer Rainer Eppelmann, dem Bürgerrechtler, heißt es, er habe eine Waffe getragen, als er noch DDR-Verteidigungsminister war. Ganz falsch dürfte das 1989/90 nicht gewesen sein, auch wenn wahrscheinlich mancher West-Berliner Politiker deshalb Angst vor dem dunkelbärtigen Ostler gehabt haben wird.
Wiesbaden - Die SPD-Opposition in Hessen will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wegen eines angeblichen Vertrauensbruchs als Zeuge vor den Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags laden. Dieser untersucht Missstände im früheren Polizeiverwaltungsamt, heute Präsidium für Technik und Logistik der Polizei.