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Thema

Boris Pistorius

Überparteilich ist nicht nur die Mehrheit für die Entsendung der Bundeswehr nach Mazedonien. Überparteilich besteht auch Konsens darüber, dass die Mission unter Unwägbarkeiten leidet.

Von Robert von Rimscha

Am Ende nahm die Zustimmung der Opposition zum Mazedonien-Einsatz den Druck von SPD-Fraktionschef Peter Struck, die eigene Mehrheit sicherzustellen. "Unsere Soldaten haben ein Recht darauf, bei diesem schwierigen Einsatz die breite Zustimmung des Parlaments zu haben", sagte er und bedankte sich ausdrücklich bei Union und FDP für ihre Zustimmung.

Gleich zwei Namen bekam das Kind am Montag verpasst. Die Nachrichtenagenturen sammelten die publizistisch-politischen Nachwehen des Mallorca-Urlaubs von Rudolf Scharping unter dem Titel "Plansch-Affäre".

Von Robert von Rimscha

Britische Parlamentarier haben nach dem Tod des britischen Nato-Soldaten in Skopje eine kontinuierliche Überprüfung des Mazedonien-Einsatzes britischer Soldaten im Rahmen der Operation "Essential Harvest" gefordert. Auch wenn der Vorfall an der Unterstützung für das britische Mazedonien-Engagement vorerst nichts änderte, bestärkte er doch die Zweifler.

Von Matthias Thibaut

Es geschieht nicht oft, dass eine Partei so viele Argumente auf ihrer Seite hat und trotzdem so schrecklich irrt. Bei der Ablehnung des Mazedonien-Einsatzes der Bundeswehr durch die CDU handelt es sich um einen solchen Fall von Harakiri durch Rechthaben.

Von Giovanni di Lorenzo

Zum Thema Online-Umfrage: Soll sich die Bundeswehr am Mazedonien-Einsatz der Nato beteiligen? Chronologie: Auslandseinsätze der Bundeswehr Hintergrund: Die NATO-Operation "Essential Harvest" Die Beteiligten: Welches Land wieviel Soldaten nach Mazedonien schickt Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über den Mazedonien-Einsatz der Bundeswehr am Mittwoch hält sich die Union den Weg zu einer Zustimmung offen.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat sich gegen Vorwürfe gewehrt, sich mehr um sein Privatleben als um einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien zu kümmern. Er reagierte damit auf Kritik an der Veröffentlichung von Fotos aus dem Urlaub mit seiner Lebensgefährtin Kritina Gräfin Pilati-Borgreve.

Der Countdown läuft: Innerhalb der nächsten sieben Tage werden nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums die Arbeiten an einer Militäranlage in Alaska beginnen, die offiziell zunächst nur als "Teststation" für das heftig umstrittene weltraumgestützte Raketen-Abwehrsystem MD ("Missile Defense") dienen soll. Die Pläne des Pentagon sehen jedoch auch vor, dass die Station auf dem Areal von Fort Greely - rund 160 Kilometer südöstlich der Stadt Fairbanks - dann als fester Bestandteil des Abwehrkonzeptes dienen soll, wenn alle anderen technischen Voraussetzungen dafür geschaffen sind.

Von Friedemann Diederichs

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich hinter den Vorstoß von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (beide SPD) für ein schärferes Vorgehen gegen arbeitsunwillige Sozialhilfe-Empfänger gestellt. Dies liege auf der Linie, die abgesprochen worden sei, sagte der Kanzler während seiner Reise durch Ostdeutschland.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Volker Rühe, wirft der Bundesregierung vor, sie habe sich innerhalb der Nato nicht um ein "robustes Mandat" für den Einsatz in Mazedonien bemüht. "Nach meiner Erfahrung hat jede Regierung innerhalb der Nato die Möglichkeit, eine Debatte über Strategie in Gang zu setzen", sagte der ehemalige Verteidigungsminister am Mittwoch in Berlin.

Von Hans Monath

Wenn junge Arbeitslose künftig Jobangebote ablehnen, sollen sie vom Staat kein Unterstützung wie die Sozialhilfe mehr erhalten. Entsprechende Pläne der Bundesregierung bestätigte am Wochenende Verteidigungsminister Rudolf Scharping.

Für den Einsatz der Bundeswehr in Mazedonien zeichnet sich eine überparteiliche parlamentarische Mehrheit ab. Führende Außenpolitiker der Union stellten am Freitag klar, dass CDU und CSU die deutsche Beteiligung an dem Nato-Einsatz nicht rundweg ablehnen.

Von Robert von Rimscha

Der Bundeswehr-Verband erregt sich schon mal vorsorglich: "Auf lauten Sohlen", warnte der Verbandssprecher Jürgen Meinberg am Dienstag, läute die Bundesregierung auf dem Umweg über die Regierungsparteien das Ende der Wehrpflicht ein. Dabei sind es nur die altbekannten Glöckner, die an diesem Strang ziehen.

Von Robert Birnbaum

Das "Kiriya"-Viertel in Tel Aviv ist das militärische und vielleicht auch das politische Machtzentrum des jüdischen Staates. In diesem von besonders verkehrsreichen Hauptstraßen umschlossenen Dreieck mitten in der Metropole des Landes befinden sich das Armeehauptquartier und das Verteidigungsministerium - aber auch die Dependancen des Amtes des Ministerpräsidenten und aller anderen Ministerien.

Von Charles A. Landsmann

Die deutschen Sozialdemokraten wollen ihr Verhältnis zum Sozialstaat in ihrem neuen Grundsatzprogramm grundlegend neu gestalten. "Jeder Versuch, Sicherheit auf den alten Wegen zu gewährleisten oder zurückzugewinnen, wo sie brüchig geworden sind, wäre ein Kampf gegen Windmühlen", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Verteidigungsminister Rudolf Scharping, am Dienstag auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.

Wenn ein Minister sein eigenes Werk als "Meilenstein" lobt, ist meist Misstrauen angebracht. In einem hat Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) aber recht: "Die Menschen messen den politischen Erfolg an eingetretenen Ereignissen.

Von Robert Birnbaum

Nach dem Streit über die Entschädigung von vermutlich röntgenverstrahlten früheren Radartechnikern der Bundeswehr sorgen die früheren Asbestbelastungen für Aufregung. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Mittwoch, dass insgesamt 2100 Soldaten registriert sind, die sich betroffen sehen.

Für eine unverzügliche und angemessene Entschädigung der schwerkranken früheren Radartechniker der Bundeswehr hat sich der Inspekteur der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Bernd Heise, ausgesprochen. "Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass wir die kranken Männer hinhalten, bis sie sterben", sagte er dem Tagesspiegel.

Erneut versuchen die afghanischen Taliban, das kulturelle Erbe ihres Landes zu beseitigen: Erst zu Wochenbeginn schockten Nachrichtenagenturen die Weltöffentlichkeit mit der Meldung, wonach der Führer der ehemaligen Koranschüler Mullah Muhammad Omar die Bevölkerung aufgefordert hat, sämtliche Musikkassetten, CDs und Bücher mit schöngeistiger Literatur, sowie Radios, Player und Musikinstrumente bei den lokalen Vertretungen des Ministeriums für islamische Führung abzuliefern. Dem, der sich weigert, drohen wiederum drakonische Strafen bis hin zur Todesstrafe.

Von Elke Windisch

Der Polizeitransporter mit den vergitterten Scheiben steht schon seit Tagen vor dem Bendlerblock. Wer das Mahnmal für die Widerständler des 20.

Von Robert Birnbaum

"Dies ist ein für wild lebende Pflanzen und Tiere geschütztes Gebiet". Hinter Deutschlands schönstem Amphitheater, einer 1936 von den Nationalsozialisten am Berliner Olympiastadion als Thingspielstätte angelegten Arena, führt der Weg in die Murellenschlucht: auf Steinstufen ins Tal, auf Holzstufen wieder hinauf.

Von Thomas Lackmann

Die Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt hat sich dramatisch verschärft: Israels Armeespitze hat außergewöhnlich umfangreiche Truppenkonzentrationen im Westjordanland, vor allem bei den autonomen Städten Jenin und Bethlehem, befohlen. Infanterie und Panzertruppen stehen in offensiver Formation bereit, in das palästinensische Autonomiegebiet, den so genannten Sektor A, einzudringen.

Von Charles A. Landsmann

Wenige Wochen nach der Ankündigung von Verteidigungsminister Scharping, die verstrahlten früheren Radartechniker der Bundeswehr "großherzig und streitfrei" zu entschädigen, lehnt das Ministerium weitergehende Forderungen nach Schadensersatzleistungen ab. Wie der Tagesspiegel erfuhr, ist das Ministerium nicht bereit, über monatliche Zusatzrenten hinaus Schmerzensgeld zu zahlen.

Es war Montag, der 9. Juli, gegen 16 Uhr, als sich auf der Fähre "Rogalin", die von der polnischen an die schwedische Küste unterwegs war, plötzlich Seltsames tat.

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