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Thema

Boris Pistorius

Ein fünf Monate altes palästinensisches Baby und ein palästinensischer Lehrer sind die bisher letzten Todesopfer der erneut eskalierenden Kämpfe zwischen den Israelis und Palästinenser. Beide Seiten machen bisher keine Anstalten, den Empfehlungen zur Gewalteinschränkung der internationelen Mitchell-Kommission zu folgen.

Der neue Verteidigungsministers Tschechiens heißt Jaroslav Tvrdik, ist 32 Jahre alt und war noch vor fünf Monaten als Berufsoffizier für Erholungseinrichtungen der Armee zuständig. Anfang des Jahres wurde der studierte Militärökonom und das frische Mitglied der Sozialdemokratischen Partei CSSD zum Stellvertreter seines Vorgängers Vladimir Vetchy berufen und begann, die Missstände in seinem Ressort beim Namen zu nennen.

Die USA haben die Ankündigung, ihre Militärkontakte zur kommunistischen Volksrepublik China auszusetzen, als Irrtum bezeichnet und zurückgenommen. Zwei Stunden nach der ursprünglichen Bekanntgabe sagte ein Sprecher des Pentagons in Washington am Mittwoch, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sei "falsch interpretiert" worden.

Die Vereinigten Staaten erwägen nach Informationen der "Washington Post" umfangreiche Änderungen ihrer nuklearen Verteidigung. Die Zeitung berichtete am Sonntag aus amerikanischen Regierungskreisen, zu den Überlegungen gehöre neben der drastischen Verringerung der Zahl der Gefechtsköpfe auch die Verlagerung einiger Ziele von Russland nach China.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) will offenbar deutlich mehr Geld aus dem Verkauf von Bundeswehrliegenschaften für die Streitkräfte behalten als bisher geplant. Damit wolle er den Bundeswehretat von 2003 an um vier bis fünf Milliarden Mark pro Jahr aufstocken, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus".

Russland und Nordkorea haben ein Rahmenabkommen zur Kooperation im Rüstungsbereich unterzeichnet. Nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen vom Samstag unterstrich Verteidigungsminister Sergej Iwanow im Gespräch mit seinem nordkoreanischen Kollegen Kim Il Chol am Vortag, dass das umstrittene Raketen-Programm Nordkoreas keine Rolle bei den Beratungen in Moskau gespielt habe.

Im Rahmen der Überprüfungen ihrer Auslandseinsätze erwägen die USA derzeit, die Zahl ihrer Soldaten bei der multinationalen Friedenstruppe auf dem Sinai zu reduzieren. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld habe bei Gesprächen mit dem ägptischen Präsidenten Husni Mubarak und dem israelischen Regierungschef Ariel Scharon "vorgefühlt", was beide Seiten von einer möglichen Truppenreduzierung hielten, sagte Pentagon-Sprecher Craig Quigley am Donnerstag.

Bundesverteidigungsminister Scharping muss mit verschärftem politischem Druck vom Koalitionspartner und der Opposition rechnen. Im Streit um Entschädigungen für schwer kranke frühere Radartechniker kündigte der grüne Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei an, das Ministerium über den Verteidigungsausschuss zu einer angemessenen Lösung drängen zu wollen.

Erstmals seit 20 Jahren hat Israel eine syrische Stellung in Libanon zerstört - dies nicht nur als Vergeltung für einen Anschlag der schiitischen Hisbollah, sondern als auch Warnung an Damaskus, dass "die Spielregeln geändert" worden sind.Israel hat Syrien militärisch und Libanon politisch vollkommen überrascht: In der Nacht auf Montag zerstörte die israelische Luftwaffe eine syrische Radarstellung bei Dahr el Baider östlich von Beirut nahe der strategischen Überlandstraße nach Damaskus.

Von Charles A. Landsmann

Bundeswehrverband und Sicherheitsexperten mahnen Verteidigungsminister Scharping im Streit um die Versorgung von schwer kranken früheren Radartechnikern zu einem Vergleich. "Der Minister, der diese Fälle aus den 50er bis 80er Jahren ja auch nur geerbt hat, könnte aufrecht und mit Anstand die Bühne verlassen, wenn er einem Vergleich zustimmt", sagte der für die Gewerkschaft der Soldaten tätige Rechtsanwalt Hans-Joachim Ahnert dem Tagesspiegel.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Rupert Scholz zieht sich im Mai aus dem Landesvorstand der Union zurück. Der ehemalige Justizsenator und Bundesverteidigungsminister gehört dem Führungsgremium der Berliner CDU seit November 1993 als stellvertretender Landeschef an.

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) will nach Medienberichten offenbar aus Verkäufen von Bundeswehreigentum mehr für seinen Haushalt erlösen als die bis zu 1,2 Milliarden Mark, die zugesagt sind. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete, Scharping wolle im Etat 2002 hierfür 2,7 Milliarden Mark reserviert haben.

Für die an Krebs erkrankten früheren Radar-Techniker der Bundeswehr deutet sich in dem seit Jahren andauernden Ringen um eine Entschädigung eine Lösung an. Nach Informationen des Tagesspiegel will die Bundeswehr-Kommission zur Untersuchung von möglichen Gesundheitsgefahren durch Uranmunition, Radarstrahlung und Asbest Bundesverteidigungsminister Scharping (SPD) empfehlen, den Radaropfern "eine großherzige Lösung" anzubieten.

In ungewohnt scharfer Form hat Nordkorea am Wochenende Kritik an der südkoreanischen Regierung geübt und damit Befürchtungen genährt, dass der Versöhnungsprozess zwischen beiden Staaten zum Stillstand kommen könnte. Die Zeitung der regierenden nordkoreanischen Arbeiterpartei "Rodong Sinmun" beschuldigte am Sonntag den neuen südkoreanischen Verteidigungsminister Kim Dong Shin der Kriegshetze.

Der Blick sagte alles. Jürgen Röber zog sich die Falten aus dem himmelblauen Oberhemd und lehnte sich mit halb geschlossenen Augen in die Lehne.

Von Michael Rosentritt

Über ein Jahr nach seiner Wahl hat der russische Staatspräsident Wladimir Putin die erste umfassende Kabinettsumbildung vorgenommen. Das Präsidialamt in Moskau teilte am Mittwoch mit, der Staatschef habe den bisherigen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Sergej Iwanow, zum neuen Verteidigungminister ernannt.

Mazedonische Regierungstruppen haben am Sonntag mit ihrer angekündigten Bodenoffensive mit Panzern zur Vertreibung der albanischen UCK-Rebellen aus dem Hügelland um Tetovo begonnen. Zuvor waren die Hänge unter schweren Panzer- und Artillerie-Beschuss genommen worden.

Der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld will bei der vom Pentagon geplanten neuen Militärstrategie offenbar deutliche Akzent- Verschiebungen vornehmen. Vertreter der US-Regierung bestätigten einen Bericht der "Washington Post", wonach Rumsfeld deutlich von Szenarien aus den Zeiten des Kalten Krieges und einem potenziellen Kriegsschauplatz Europa abrücken wolle.

Auf die neue Offensive der mazedonischen Armee in der Umgebung von Tetovo haben die albanischen Rebellen am Freitag mit Gegenangriffen reagiert. Dabei kam es erneut zu einem Gefecht in der Umgebung der Kaserne, aus der vor sechs Tagen die meisten deutschen Soldaten abgezogen worden waren.

Schon einmal hat der israelische Premier Ariel Scharon versucht, Jassir Arafat loszuwerden. 1982 leitete er die Invasion des Libanon - unter anderem um den Palästinenserführer zu töten.

Von Andrea Nüsse

Der Konflikt in Mazedonien, ausgelöst durch albanische Extremisten, verlangt eine politische Lösung. Deren Hoffnung, einen Flächenbrand auszulösen und die KFOR-Einheiten zu instrumentalisieren, darf sich nicht erfüllen.

In Zusammenhang mit Krebserkrankungen von früheren Radartechnikern der Bundeswehr wächst der Druck auf Bundesverteidigungsminister Scharping. Das Verwaltungsgericht Schleswig gab jetzt der Klage eines schwer kranken 60-jährigen früheren Mechanikers der Marineflieger statt, der seit 1970 ohne Mess- oder Schutzmaßnahmen extremer Röntgenstrahlung ausgesetzt war.

Die Umsetzung der Bundeswehrreform ist nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bei einem Teil der Offiziere auf Zustimmung gestoßen. Seine politische Linie zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr und für eine Verbesserung im Bereich Personal werde akzeptiert, sagte Scharping nach einer nicht-öffentlichen Diskussionsveranstaltungen mit rund 90 Bataillons- Kommandeuren am Montag im Fliegerhorst Wahn bei Köln.

Die bürgerliche Rechte in Frankreich will die Rathäuser von Paris und Lyon um jeden Preis halten. Dies machte Staatspräsident Jacques Chirac kurz vor der entscheidenden zweiten Runde der Kommunalwahlen am heutigen Sonntag deutlich.

Von Eric Bonse

Albanische Rebellen haben am Freitag in Mazedonien eine Kaserne mit Bundeswehrsoldaten beschossen. Der Angriff steht im Zusammenhang mit den seit Tagen verschärften Spannungen zwischen den Rebellen und mazedonischen Streitkräften im Grenzgebiet zum Kosovo.

Da sage noch mal jemand, unsere Politiker hätten keine festen Grundsätze. Finanzminister Hans Eichel (SPD), wegen seines Sparkurses gern "der eiserne Hans" genannt, jedenfalls hat welche.

Israel statuiert in Ramallah ein Exempel: Die autonome Stadt nördlich von Jerusalem, Sitz des palästinensischen Parlamentes, ist von der Außenwelt abgeschnitten und von der israelischen Armee mit Panzern umstellt. Die Zufahrtsstraßen und Schleichwege sind durch Bulldozer aufgerissen und mit Betonklötzen und Stacheldraht versperrt.

Von Charles A. Landsmann

Angesichts mehrerer möglicher Konfliktstoffe bemüht sich Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) in Washington um ein "kontinuierliches Vertrauensverhältnis" mit den USA. Er traf am Donnerstag in Washington zum Auftakt seines Besuchs mit seinem amerikanischen Kollegen Donald Rumsfeld zusammen.

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