Syriens Präsident Assad warnt die USA vor einem Fehlschlag, sollte Barack Obama in den Bürgerkrieg eingreifen. An diesem Montag wollen UN-Experten den Ort besuchen, an dem mutmaßlich Giftgas eingesetzt wurde.
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Boris Pistorius
Thomas de Maizière und Egon Bahr waren nicht genug, um am Sonntagabend bei Günther Jauch das Lager der Engagierten zu vertreten. Seine Runde mit Politikverdrossenen und Enttäuschten ließ den Stimmungen, Ressentiments und Kränkungen freien Lauf. Ein echter Wähler-Nichtwähler-Talk wäre angezeigt.
Thomas de Maizière und Egon Bahr waren nicht genug, um am Sonntagabend bei Günther Jauch das Lager der Engagierten zu vertreten. Seine Runde mit Politikverdrossenen und Enttäuschten ließ den Stimmungen, Ressentiments und Kränkungen freien Lauf. Ein echter Wähler-Nichtwähler-Talk wäre angezeigt.
NSA, NSU, Vorratsdatenspeicherung – Konflikte gibt es in der Sicherheitspolitik genügend. Im Bundestagswahlkampf müssen sich die Parteien positionieren.
Opposition und Koalition liegen beim Urteil über das „Euro Hawk“-Debakel weit auseinander.
Wäre am Sonntag schon Bundestagswahl, hätte Rot-Grün keine Chance. Angela Merkel bleibt in der Kanzler-Frage deutlich vor Peer Steinbrück. Ob es für Schwarz-Gelb reicht, ist aber offen. Überraschung: Das Wählerpotenzial der Grünen ist so hoch wie das der SPD.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière stellte in Eiche die Regionale Sicherungs- und Unterstützungskompanie Brandenburg in den Dienst – eine Freiwilligen-Truppe aus Reservisten
Sie wurden geschlagen und verführt. Am Bonner Aloisiuskolleg waren Schüler über Jahre Missbrauch und Misshandlung ausgesetzt. Die Wut darüber ist groß. Schafft die Schule einen neuen Anfang? Besuch in einer traumatisierten Institution.
Sie haben vergilbte Fotos dabei, die sich ähneln, und Todesnachrichten, in denen immer dasselbe steht: „... für Führer, Volk und Vaterland“. Wie zwei Geschwister auf einem Friedhof für deutsche Kriegsgräber ihren Vater finden – und merken, dass sie Kinder geblieben sind.
Die Verantwortung für das Drohnen-Desaster schiebt Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf den Unterschied zwischen "Informationsvorlagen" und "Entscheidungsvorlagen". Dabei gibt es zwischen den Papieren gar keinen großen Unterschied. Wo er hätte eingreifen müssen, zeigt sich an anderer Stelle.
Das Euro-Hawk-Projekt wurde nicht zu spät, sondern zu früh gestoppt, meint Michael Schmidt. Denn wenn Deutschland jetzt beim Drohnen-Bau wieder bei Null anfängt, kann das Jahre dauern und noch viel mehr Geld kosten.
Thomas de Maizière sagt zu seinem Verhalten in der Drohnen-Affäre aus. Der Verteidigungsminister kann nicht erkennen, Fehler gemacht zu haben.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière weist vorm Untersuchungsausschuss den Vorwurf der Lüge in der Drohnenaffäre zurück. Die Opposition ist empört.
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ruft eine neue Wahlkampfphase aus und greift Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Einhundert eigene Auftritte und fünf Millionen Hauskontakte sollen für die SPD die Wende bringen.
Bundestagspräsident Norbert Lammert habe bei seiner Doktorarbeit weniger gelesen, als er behauptete. Das wirft ihm ein anonymer Plagiatsjäger vor. Die Uni Bochum prüft die Arbeit nun.
Wenn es nach den Herstellern der Drohne Euro Hawk geht, muss man nicht länger danach suchen, welcher deutsche Verteidigungsminister wann hätte merken müssen, dass der unbemannte Luftaufklärer in Deutschland nicht starten darf. Das Risiko für die Zulassung für den deutschen Luftraum habe von Anfang an bei der Bundesregierung gelegen.
Im Euro-Hawk-Untersuchungsausschuss preisen Hersteller die umstrittene Drohne Aus ihrer Sicht wäre es das Beste, wenn der Verteidigungsminister am Projekt doch festhalten würde.
Wenn es nach den Herstellern der Drohne Euro Hawk geht, muss man nicht länger danach suchen, welcher deutsche Verteidigungsminister wann hätte merken müssen, dass der unbemannte Luftaufklärer in Deutschland nicht starten darf. Das Risiko für die Zulassung für den deutschen Luftraum habe von Anfang an bei der Bundesregierung gelegen.
Für Verteidigungsminister de Maizière wird es ernst. Die Hersteller des „Euro Hawk“ werden im Drohnen-Untersuchungsausschuss erwartet. Sie haben bisher wenig Verständnis für den Stopp des Projekts gezeigt.
Schon 2010 rechnete Firma nicht mit Zulassung.
Der Iran arbeitet weiter an der Atombombe. Daran wird auch der neue Präsident Rohani nichts ändern. Und dann beginnt das Horrorszenario.
Im Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel ist Halbzeit - und ein Fazit steht jetzt schon fest: Bei der Entwicklung des Rüstungsprojekts haben gleich mehrere Ressortchefs geschlampt.
In Kairo rüsten sich Anhänger und Gegner des gestürzten Präsidenten Mursi zur entscheidenden Konfrontation. Eine Verhandlungslösung scheint in weite Ferne gerückt.
Im Drohnen-Ausschuss taucht ein brisantes Papier auf. De Maizière wusste offenbar früh vom Desaster.
Verunglückte Bundeswehr-Drohnen haben die deutsche Armee bislang knapp 110 Millionen Euro gekostet. Das bestätigte ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).
Der Untersuchungsausschuss zur Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt hat am Montag erste Zeugen angehört, Verteidigungsminister Thomas de Maizière wurde dabei scharf attackiert. Strittig ist jedochweiterhin die Frage, ob grundlegende Fehler bereits zu Rot-Grünen Zeiten gemacht wurden.
Ob Verteidigungsminister Thomas de Maizière beim Großprojekt Euro Hawk die Wahrheit gesagt hat, soll ein Untersuchungsausschuss herausfinden. Doch was genau kann der Ausschuss leisten? Und was könnte für den Verteidigungsminister gefährlich werden? Ein Überblick.
Das Euro-Hawk-Debakel drängt Thomas de Maizière in die Enge. Ginge es aber darum, der übergeordneten Sache der Politik zu dienen und nicht einer politischen Person dienlich zu sein, dann würde der Verteidigungsminister nicht das Ende des Untersuchungsausschusses am 31. Juli abwarten.
Die finanziellen Verluste nach dem Stopp des Euro-Hawk-Entwicklungsprojekts könnten noch höher ausfallen, als von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bisher angegeben.
In Berlin hat der Drohnen-Untersuchungsausschuss begonnen. Die Zeit ist knapp: Bis September will ein Untersuchungsausschuss das Debakel um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aufklären.
Es wird schlimmer statt besser. Thomas de Maizière, Verteidigungsminister, müsste oberster Aufklärer sein, auch in eigener Sache.
Es wird schlimmer statt besser. Thomas de Maizière, Verteidigungsminister, müsste oberster Aufklärer sein, auch in eigener Sache.
Ein Papier bringt den Verteidigungsminister in Bedrängnis: Es soll belegen, dass er frühzeitig von den massiven Schwierigkeiten beim Drohnen-Projekt "Euro-Hawk" gewusst hat. Die Opposition fordert seinen Rücktritt.
Die Hinweise verdichten sich, dass Militär und Polizei in Ägypten Chaos und Probleme vor Mursis Sturz geschürt haben. Die Angst vor alten Eliten aus der Mubarak-Zeit kehrt zurück.
Dieser Verteidigungsminister wird zum Verteidiger seiner Selbst, und plötzlich kommt eine Nachricht daher, die wie ein Ausfall aus der belagerten Burg wirkt. Thomas de Maizière als nächster Nato-Generalsekretär?
Erst der „Euro Hawk“, jetzt auch noch der „Eurofighter“: Die steigenden Kosten für das Kampfflugzeug kommen der Opposition gerade recht. Als das Desaster um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ im Frühjahr publik wurde, versprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière umfassende Aufklärung.
Erst der „Euro Hawk“, jetzt auch noch der „Eurofighter“: Die steigenden Kosten für das Kampfflugzeug kommen der Opposition gerade recht. Als das Desaster um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ im Frühjahr publik wurde, versprach Verteidigungsminister Thomas de Maizière umfassende Aufklärung.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird nach einem Bericht des „Spiegels“ eventuell als Generalsekretär der Nato nach Brüssel wechseln. Der CDU-Politiker gelte als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des bisherigen Generalsekretärs des Militärbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, berichtete das Magazin am Sonntag.
Erst das Debakel um die Drohne „Euro Hawk“, nun wird auch die Anschaffung des „Eurofighters“ viel teurer als geplant. Ein gefundenes Fressen für die Opposition - denn auch hier sollen die Risiken des Großprojekts in politischen kreisen stets bekannt gewesen sein.
125 zusätzliche Soldaten kommen nach Brandenburg: Die Reservisten sollen unter anderem im Katastrophenschutz eingesetzt werden.