zum Hauptinhalt
Thema

Boris Pistorius

Im Polit-Drama in Ägypten in den vergangenen Tagen spielte er die Hauptrolle: Abdel Fattah al-Sissi, Chef der ägyptischen Armee. Er hat hervorragende Verbindungen in die USA, erlangte im vergangenen Jahr jedoch mit Äußerungen zu sexuellen Übergriffen zweifelhafte Bekanntheit in Ägypten.

Er gilt als strategischer Kopf, scharfer Intellektueller und Mann der klaren Worte: General Abdel Fattah al-Sisi, Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber der ägyptischen Armee, könnte Präsident Mursi zu Fall bringen.

Vor einer Woche drohte General Abdel Fattah al-Sisi, Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber der Armee, man werden eingreifen, um die Nation vor „dem dunklen Tunnel innerer Kämpfe“ zu bewahren. Nun ist das von der Armee gesetzte Ultimatum abgelaufen. Und der Staatstreich läuft an.

Von Martin Gehlen
In Kairo gingen am Dienstagabend tausende Demonstranten auf die Straße. Auch in anderen Städten Ägyptens kam es zu Krawallen und Schusswechseln zwischen Gegnern und Anhänger von Präsident Mohammed Mursi.

Die Regierung von Ägyptens Präsident Mursi löst sich langsam auf. Mursi selbst ist zunehmend isoliert. Dem 48-Stunden-Ultimatum des Militärs hatte er eine klare Absage erteilt. Die Ausschreitungen erreichten am Dienstagabend einen neuen Höhepunkt. Mindestens sieben Menschen kamen bei Demonstrationen ums Lebens.

Von Martin Gehlen

Ob Sigmar Gabriel dem Chef seiner Verteidigungsexperten einen Gefallen tun wollte, ist nicht überliefert. Aber so ganz unrecht dürfte Rainer Arnold das recht spezielle Erwartungsmanagement nicht gewesen sein, das sein Parteivorsitzender an dem Tag betreibt, an dem sich der Verteidigungsausschuss selbst als Untersuchungsausschuss einsetzt.

Von Robert Birnbaum

Kurz vor dem Abflug serviert Tim Raue im Schloss Charlottenburg. Die Gäste schwitzen, die Kinder fehlen.

Von
  • Elisabeth Binder
  • Lars von Törne
Im Mittelpunkt: Wenn die heiße Wahlkampfphase beginnt, wird der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum gescheiterten Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ eine zentrale Rolle spielen. Und damit auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich in eine äußerst unangenehme Lage manövriert. Längst ist der Minister in eine Glaubwürdigkeitskrise gerutscht. Seine Strategie wankt immer mehr: Erst ahnungslos, dann arglos – ist er am Ende auch das Amt los?

Von Robert Birnbaum
Taumelt: Der Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Der geforderte Untersuchungssausschuss wegen der gescheiterten Drohnen-Beschaffung könnte Thomas de Maizière bis zur Bundestagswahl retten. Das hilft ihm bis dahin - wird aber nicht verbergen können, wie stark er bereits angeschlagen ist.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Es kann sein, dass die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses Thomas de Maizière als Verteidigungsminister über die Runden bringt, sprich: bis zum Wahltermin. Die ganzen Verfahrensfragen und die Sitzungen, vieles abseits der Öffentlichkeit – die Grünen haben das wohl unterschätzt, um es freundlich auszudrücken.

Seine Arbeitswoche beginnt unerfreulich: In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt „Euro Hawk“ wird es noch vor der Bundestagswahl einen Untersuchungsausschuss geben.

Noch vor der Bundestagswahl wird es einen Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ geben - Verteidigungsminister Thomas de Maiziére wird sich dort den Fragen von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses stellen müssen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Offiziell wusste Thomas de Maizière von nichts. Einiges spricht aber dafür, dass der Verteidigungsminister über den "Euro-Hawk" trotzdem informiert gewesen sein muss.

Von Antje Sirleschtov
Ohne Wasser. Ein ägyptischer Bauer läuft über sein vertrocknetes Feld in El Dakahlya, das einst vom Nil bewässert wurde. Foto: Mohamed Abd El Ghany / Reuters

Äthiopien will einen riesigen Staudamm bauen und deshalb den Fluss umleiten – Ägypten reagiert mit Panik und Drohungen.

Von Martin Gehlen

Der Verteidigungsminister hält Kurs: „Deutschland ist vertragstreu“, sagt Thomas de Maizière am Dienstag in Brüssel. Doch dass das Aus für den deutschen „Euro Hawk“ auch für das Nato-Drohnensystem AGS „nicht ganz ohne Auswirkungen“ bleiben werde, muss er dann doch einräumen.

Verteidigungsminister in Bedrängnis: Wie der "Spiegel" meldet, wusste de Maizières enger Vertrauter, der Staatssekretär Stéphane Beemelmans schon im Februar 2012 von "nicht abschätzbaren technischen, zeitlichen und finanziellen Risiken" beim Euro-Hawk-Projekt.

Wenn der Verteidigungsminister am Mittwoch vor die Bundestagsabgeordneten tritt, werden die Details des Euro-Hawk-Debakels niemanden mehr interessieren. Es wird nur noch um die Frage gehen: Wer trägt die Verantwortung?

Von Robert Birnbaum

Kann Thomas de Maizière Wunder wirken? Nicht viel weniger als das müsste der Verteidigungsminister vollbringen, wollte er aus der „Euro Hawk“-Affäre ohne nachhaltigen Schaden hervorgehen.

Von Robert Birnbaum

Die Beschaffung von Wehrgütern ist eine Herausforderung. Komplexe Verfahren und verworrene Personalstrukturen machen den schnellen Einkauf unmöglich. Dabei wären Deutschlands Soldaten gerade darauf angewiesen.

Von Sarah Kramer
Minister mit Problem. „Dann heißt es hinterher, der Kerl hat die Öffentlichkeit belogen“, verteidigt Thomas de Maizière sein Vorgehen.

Die SPD fordert eine formale Rüge für Verteidigungsminister de Maizière und bombardiert ihn mit Fragen zum Euro-Hawk-Debakel. Dabei stützen sich die Sozialdemokraten auf Vorschriften des Bundestages. Doch die sind nicht so eindeutig, wie sie glauben.

Von Robert Birnbaum
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })