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Thema

Boris Pistorius

Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten in Nordafghanistan spricht Verteidigungsminister zu Guttenberg erstmals von "Krieg" am Hindukusch. Kritik an der deutschen Afghanistan-Strategie weist er zurück. Die sterblichen Überreste der getöteten Soldaten sind inzwischen zurück in Deutschland.

Ostermarsch

Bei den traditionellen Ostermärschen haben am Sonntag erneut tausende Menschen für die Abschaffung von Atomwaffen und gegen den Afghanistan-Einsatz demonstriert. Zum ersten Mal wanderten Demonstranten dabei auch über das Gelände des ehemaligen "Bombodroms" in der Ruppiner Heide.

Im Zusammenhang mit den schweren Gefechten gegen Aufständische in Afghanistan haben deutsche Soldaten am Karfreitag aus Versehen mehrere afghanische Sicherheitskräfte erschossen. Verteidigungsminister Guttenberg drückte sein Bedauern aus.

Von Michael Schmidt

Bei einem schweren Gefecht mit aufständischen Taliban sind drei Bundeswehr-Soldaten getötet worden. Sie wurden beim Minensuchen erschossen. Fünf weitere Soldaten wurden schwer verletzt. Etwa 100 Taliban attackierten die deutsche Patrouille. Angela Merkel nannte die Tat "verabscheuungswürdig und hinterhältig".

In der Kundus-Affäre beklagt die Opposition mangelnden Aufklärungswillen der Regierung. Was haben Merkel und Jung wann gesagt?

Von Michael Schmidt
Nato-Kampflugzeuge hatten im September 2009 zwei von Taliban entführte Tanklastwagen angegriffen.

In der Kundus-Affäre rückt nun wieder verstärkt die Informationspolitik der Bundesregierung in den Mittelpunkt. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour sagte, die militärische Führung habe frühzeitig gewusst, dass es beim Luftschlag in Afghanistan auch zivile Opfer gegeben haben muss.

Verteidigungsminister Guttenberg schweigt zu den jüngsten Vorwürfen – die Opposition zweifelt an seinen Führungsqualitäten.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Michael Schmidt

Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat sein Verhalten nach dem verheerenden Luftschlag im afghanischen Kundus verteidigt. Als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss betonte er, Verteidigungsminister Guttenberg ausreichend informiert zu haben.

Von Robert Birnbaum

Da könnte sich der Verteidigungsminister wirklich ums Vaterland verdient machen: indem er den Sanitätsdienst der Bundeswehr vor Inkompetenz schützt. Der Inspekteur hat versagt, und das sagt nicht nur einer, der Wehrbeauftragte, sondern das sagen außerdem Vertreter vom Fach.

Der Inspekteur des Sanitätsdiensts der Bundeswehr hat versagt. Wenn Verwundete in Deutschland nicht weiterbehandelt werden können, weil die Fachabteilung wegen Ärztemangels geschlossen werden musste – dann ist das der Ernstfall.

Von Stephan-Andreas Casdorff
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Nach abgeschwächten Aussagen des Verteidigungsministers zu Schneiderhan im Fall Kundus nennen die Grünen Guttenberg feige. Durchgehen lasen will die Opposition dem Minister das nicht.

Von Robert Birnbaum

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg will ein Zeichen gegen die „Ellenbogengesellschaft“ setzen und übernimmt zusammen mit seiner Frau die Schirmherrschaft der Stiftung Fair Play. Katharina Wagner will darin Kinder an die Oper heranführen.

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Die US-Regierung will künftig auch dann mit Atomschlag drohen, wenn chemische oder biologische Waffen eingesetzt werden. Damit bleibt die neue Strategie hinter den Hoffnungen auf eine atomwaffenfreie Welt zurück, die Obama selbst geweckt hatte.

Die Kundus-Affäre, der Staatsbankrott, das Foltergefängnis. Alles Geheimsache. Bis interne Dokumente bei Wikileaks auftauchen. Woher sie stammen? Unbekannt. So ist das Internetforum zu einer Enthüllungsmaschine geworden.

Von Harald Schumann

Jerusalem - Ein von der israelischen Regierung verhängter Baustopp ist in mehr als einem Viertel aller jüdischen Siedlungen im Westjordanland nicht beachtet worden. Die israelische Friedensbewegung Peace Now hat nach Angaben vom Montag in 33 von 121 Siedlungen Verstöße registriert.

Stell dir vor, es ist Krieg, und alles geht weiter wie bisher. So könnte das Motto lauten, das die Regierung mit der Erklärung von Außenminister Guido Westerwelle, in Afghanistan herrsche ein bewaffneter Konflikt, ausgegeben hat – jedenfalls außerhalb strafrechtlicher Folgen für Soldaten im Einzelfall.

Von Jost Müller-Neuhof
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