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Thema

Boris Pistorius

Der Verteidigungsminister redet nicht um den Charakter des Einsatzes in Afghanistan herum. Der Gesundheitsminister nimmt eine überfällige Gesundheitsreform in Angriff. Die Regierung zeigt Klarheit, Festigkeit und Zukunftsorientierung.

Von Hans-Dietrich Genscher

Zwischenbericht über die Lage der Streitkräfte: Der Wehrbeauftragte rügt Ausstattungsmängel der Soldaten– und mischt sich damit in die Spardebatte ein.

Von Sarah Kramer

Diese Gelegenheit kommt so schnell nicht wieder. Wann haben Wehrpflichtige schon die Möglichkeit, in aller Öffentlichkeit gehört zu werden, im Angesicht des Verteidigungsministers?

Von Sarah Kramer

Berlin - Er hat US-Präsident Barack Obama und dessen Mitstreiter mit Spott und Häme überzogen und ist daraufhin als Nato-Oberbefehlshaber in Afghanistan entlassen worden – doch der britische „Independent“ vermutet, dass General Stanley McChrystal nicht allein deswegen geschasst wurde. Die britische Zeitung berichtete am Sonntag, dass eine ausgesprochen kritische Einschätzung des Einsatzes am Hindukusch ein weiterer Grund gewesen sein könnte.

Unter dem Eindruck des Konflikts mit Nordkorea um die Versenkung eines seiner Kriegsschiffe hat Südkorea am Freitag den 60. Jahrestag des Ausbruchs des Koreakriegs begangen. Präsident Lee Myung Bak rief vor Tausenden von Veteranen das kommunistische Nachbarland dazu auf, "seine rücksichtslosen Provokationen zu unterlassen".

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wirbt bei der Truppe um Verständnis für ein Aussetzen der Wehrpflicht. Die Unterstützung der Kanzlerin gibt es nur, wenn er Erfolg hat.

Von Robert Birnbaum
Juan Manuel Santos.

Es war ein blitzartiger Sieg. Keine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale in Kolumbien stand der nächste Präsident bereits fest: Juan Manuel Santos tritt nach acht Jahren in die Fußstapfen seines Mentors Alvaro Uribe.

Von Sandra Weiss
Jeder will der lachende Dritte sein: Angela Merkel, Guido Westerwelle und Horst Seehofer.

CDU, FDP und CSU müssen sich zusammenraufen. Das erscheint umso schwieriger, betrachtet man, worüber die Koalition streitet und wo die Fronten verlaufen.

Von Robert Birnbaum

Die Krise mit Israel, das Nein zu UN-Sanktionen gegen den Iran, und nun noch die Entscheidung zur Bildung einer Freihandelszone mit Syrien, dem Libanon und Jordanien, die als Keimzelle einer „Nahost-Union“ und Alternative zur EU bezeichnet wird: Wendet sich die Türkei vom Westen ab? Manche sagen, das Land schließe sich immer offener dem islamischen Lager an.

Von Thomas Seibert
Gut getarnt. Eine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht stehe noch aus, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag. Foto: Frank May/dpa

Die Bundeswehr-Diskussion sollte ergebnisoffen sein. Doch hinter den Kulissen steht die Entscheidung womöglich längst. Nach Merkels Bereitschaft zur Abkehr von der Wehrpflicht legte nun auch Karl-Theodor zu Guttenberg noch einmal nach.

Von Michael Schmidt
Übergangen? Der Verteidigungsminister erfuhr erst spät von einem Rechtsgutachten zum Kundus-Ausschuss, das das Kanzleramt in Auftrag gegeben hatte.

In der Koalition kriselt es. Nun ist offenbar auch der Verteidigungsminister verärgert. Das Kanzleramt hat ein Rechtsgutachten zum Kundus-Untersuchungsausschuss in Auftrag gegeben - ohne den Minister darüber zu informieren.

Von Michael Schmidt

Erneut hat CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler verteidigt. „Regionale Sicherheit“ sagte Guttenberg beim Treffen des Wirtschaftsrates der CDU, „kann auch Wirtschaftsinteressen dienen“.

Mit dem größten Sparpaket in der Geschichte der Bundesrepublik will die schwarz-gelbe Koalition die Ausgaben des Bundes drastisch zurückfahren. Bis zum Jahr 2014 sollen der Haushalt um rund 80 Milliarden Euro entlastet werden, im Jahr 2011 sind es 11,2 Milliarden.

Von Stephan Haselberger

Die Bundeswehr steht mitten im Volk – braucht aber richtige Ausrüstung. Die Erteilung des Auftrages beinhaltet die Pflicht, die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Hier liegt die gemeinsame Verantwortung von Bundestag und Bundesregierung.

Von Hans-Dietrich Genscher

Keine Krise ohne Bibi. Kaum hat Israels Ministerpräsident Benjamin „Bibi“ Netanjahu die Konfrontation mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama zumindest teilweise ausgestanden, schon legt er sich nicht nur mit Erdogan, sondern auch mit großen Teilen der internationalen Gemeinschaft an.

Von Charles A. Landsmann
Benjamin Netanjahu

Keine Krise ohne Bibi. Kaum hat Israels Ministerpräsident Benjamin „Bibi“ Netanjahu die Konfrontation mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama zumindest teilweise ausgestanden, schon legt er sich nicht nur mit Erdogan, sondern auch mit großen Teilen der internationalen Gemeinschaft an.

Von Charles A. Landsmann
Zu teuer. Griechenland kann sich den Eurofighter nicht leisten und will ihn deshalb nun auch nicht mehr kaufen.

Die Schuldenkrise zwingt die griechische Regierung zum Sparen – auch bei den Streitkräften. Mehrere milliardenschwere Rüstungsprogramme werden eingefroren. Betroffen sind auch deutsche Lieferanten. Griechenland schickt den Eurofighter in die Warteschleife.

Von Gerd Höhler
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff soll der nächste Bundes-Onkel werden. Doch brauchen wir einen Präsidenten?

Rund 28 Millionen Euro geben wir im Jahr für das Amt des Bundespräsidenten aus. Doch die politischen Erträge aus dieser Investition sind bescheiden. Sollten wir uns den Bundespräsidenten angesichts der Haushaltslage sparen?

Von Carsten Kloth
Der Verteidigungsminister stellt eine Aussetzung der Wehrpflicht offen zur Diskussion.

Das Ende der Wehrpflicht ist überfällig. Sie ist ein Relikt des kalten Krieges und passt nicht in die globalisierte Welt mit ihren asymmetrischen militärischen Konflikten.

Von Christoph Seils
Kalkuliertes Risiko. In seine Vorwärtsstrategie hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auch die Rückendeckung der Kanzlerin eingeplant. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bläst zur Attacke auf den Wehretat – er tut das nicht ohne Schwejk’schen Hintersinn.

Von Robert Birnbaum

Beim Sparen geht es darum, nicht immer die gleichen Schrauben anzuziehen, sondern ganzheitliche Entscheidungen zu treffen. Deswegen haben Bundeskanzlerin und Finanzminister recht, wenn sie Bildung und Forschung nicht antasten wollen, aber unrecht, weil sie Renten und Soziales komplett ausklammern.

Von Moritz Döbler
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