Journalisten in Ruanda: Mein Spiel mit dem Feuer

Hinter der schlechten Rechtsbilanz des ruandischen Regimes und der Konfrontation mit den Nachbarn, einschließlich der Anheizung der Instabilität in der Demokratischen Republik Kongo, verbergen sich viele dunkle Geheimnisse, die von den lokalen Medien untersucht werden müssten.

Dies ist leider nicht der Fall, und wenn doch, dann ist das für Journalisten tödlich. Die Erinnerung an den Tod des Journalisten John Williams Ntwali am 18. Januar 2023 ist noch frisch. Seine Ermordung bei einem Bühnenunfall erschüttert bis heute die Reste der unabhängigen ruandischen Journalisten im Land und darüber hinaus.

In einem anderen Fall gab es im selben Jahr eine gewisse Erleichterung, als die Behörden den Journalisten Sylvain Ngoboka nach monatelanger Haft in einem berüchtigten Gefängnis für „Straftäter“ im abgelegenen Westen Ruandas freiließen.

Die Auswirkungen der Behandlung im Gefängnis auf seine psychische Gesundheit machten es ihm jedoch unmöglich, seine journalistische Arbeit wieder aufzunehmen.

Dasselbe Leid wird den Journalisten Dieudonné Niyonsenga, Théoneste Nsengimana, Phocas Ndayizera und Jean Paul Nkundineza zugefügt, die alle in ruandischen Gefängnissen sitzen, die im WPB-Index (World Prison Brief) nach El Salvador und Kuba den dritten Platz mit der höchsten Insassenzahl weltweit belegen.

Heikle Themen werden zur No-Go-Zone

Jede Geschichte, die die Regierungspartei, ihre riesigen Wirtschaftsunternehmen und Partner oder irgendetwas, das mit dem Militär oder der ersten Familie zu tun hat, berührt, ist für Journalisten eine tödliche Gefahr. Diese Themen sind eine No-Go-Zone.

Die ruandische Medienkommission (RMC), die 2013 ins Leben gerufen wurde, um die Selbstregulierung der Medien zu fördern und Journalisten zu schützen, sieht das anders.

Sie wurde zur obersten Zensurbehörde des Regimes, an deren Spitze Sympathisanten des Regimes stehen, und überlässt die Journalisten allen Formen von Drohungen, Trollerei, Verfolgung und Kontrolle durch mehrere staatliche Stellen mit Sicherheitsdiensten und dem Büro des Regierungssprechers an der Spitze.

Der Autor dieses Artikels war hier über ein Jahrzehnt lang als unabhängiger Journalist für namhafte lokale und regionale Rundfunkanstalten und Publikationen tätig. Dies wurde immer mehr zu einem Spiel mit dem Feuer.

Nach einer Reihe staatlicher Verhöre zu meiner Arbeit, Hausdurchsuchungen, Aufenthalten im Gefängnis und ständiger Berichterstattung an die Staatsanwaltschaft versuchte ich, meine Presseakkreditierung zu erneuern.

Ich hatte auch einen Antrag auf Registrierung einer Zeitung gestellt. Daraufhin wurde ich aufgefordert, die Namen meiner Mitarbeiter anzugeben. Es folgten Drohungen von anonymen Anrufern.

Irgendwann wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass ich eine Grenze überschreite –  was auch immer das heißen mag –  und dass „Sie nicht damit durchkommen, das Image des Landes zu beflecken“.

Das Exil wurde zu einer Option, als die Bedrohungen Monate später ein lebensbedrohliches Ausmaß annahmen.

Als ich 15 Jahre nach dem Völkermord von 1994, bei dem die Medien zu Waffen umfunktioniert und der Journalismus vom Staat vereinnahmt wurde, um Hass und Spaltung zu predigen, die Journalistenschule besuchte, gehörte ich zu den vielen, die erwarteten, dass das Regime nach dem Völkermord ein Umfeld schaffen würde, in dem die Medien unabhängig arbeiten und ethischer Journalismus nicht kriminalisiert wird.

Die Regierung hatte in der Tat eine Reihe von Reformen eingeführt, die versprachen, Medien zu schaffen, die in der Lage sind, die Machthaber zu kontrollieren und Einmischungen zu widerstehen.

Drei Jahrzehnte später ist das Umfeld für unabhängigen Journalismus jedoch eines der feindlichsten weltweit. Zahlreiche Journalisten, mit denen ich aufgewachsen bin, zur Schule gegangen bin oder zusammengearbeitet habe und die nicht aufgegeben haben, sind ins Exil gegangen.

Diejenigen, die sich nicht an die Regeln hielten oder die Klappe hielten, wie John Williams Ntwali, haben entweder den höchsten Preis bezahlt oder sitzen im Gefängnis.

Das Land hat sich vom 108. Platz in der ersten weltweiten Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen im Jahr 2002 auf den 144. Platz von 180 Ländern in der globalen Rangliste im Jahr 2024 verschlechtert.

Im Rundfunk nur Predigten, Sport, Musik

Da es in Ruanda bis heute keine einzige gedruckte Zeitung gibt, sind die Rundfunksender zu Instrumenten für die Verbreitung von Regierungsberichten verkommen, die kaum noch Gespräche über wichtige nationale Themen ermöglichen oder die Machthaber in Frage stellen.

Viele widmen Sendezeit für staatlich sanktionierte Musik, Sportübertragungen, religiöse Predigten, bezahlte Sendungen und Programme mit Direktanrufen.

Das ruandische Regime hat den Journalismus vollständig in seine Gewalt gebracht. Stellen Sie sich eine Situation vor, in der „Journalisten“ direkt von Treffen der regierenden Ruandischen Patriotischen Front (RPF) in die Redaktionen kommen und ständig Anweisungen erhalten, was sie tun sollen.

Die Redakteure nehmen ebenso wie die Medienbesitzer an einem obligatorischen staatlichen „staatsbürgerlichen Erziehungsprogramm“ teil, das Indoktrinationslagern gleicht, in denen sie darauf eingeschworen werden, Mitglieder der Regierungspartei zu werden.

Sie sehen sich gezwungen, ihre Plattformen zu nutzen, um das staatliche Narrativ voranzutreiben und Ansichten, die als kritisch gegenüber dem Regime und seiner Politik gelten, im Namen des Patriotismus zu bekämpfen.