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Thema

Hans-Christian Ströbele

Nach dem Debakel von Bremen sind keine neuen Parteichefs in Sicht. Müssen Claudia Roth und Fritz Kuhn doch noch einmal ran?

Von Matthias Meisner

Von Suzan Gülfirat Jeden Montag im Tagesspiegel: Ein Rückblick auf die in Berlin erscheinenden türkischen Tageszeitungen. Im Februar 1999 bezeichnete die Tageszeitung Milliyet Hans-Christian Ströbele noch als „Anwalt des Terrors“, weil der grüne Bundestagsabgeordnete aus Kreuzberg mit den kurdischen Besetzern des Griechischen Konsulats in Berlin gesprochen und sich in einem Fernsehbeitrag gegen Waffenlieferungen an die Türkei ausgesprochen hatte.

Herr Matthae, Sie haben den Sprung in den Bundestag verfehlt. Das Mandat in Friedrichshain-Kreuzberg hat Ihnen mit einem Vorsprung von 2,4 Prozent Hans-Christian Ströbele von den Grünen weggeschnappt.

Der Kampf der Kandidaten hat begonnen. Nicht einmal profilierte Bundespolitiker können sich ihrer Wiederwahl sicher sein. Newcomer müssen sich erst durchsetzen: Von 25 Berlinern im Bundestag treten zehn nicht wieder an

Von Cordula Eubel Das Grün ist etwas blasser geworden. Nach dem Rückzug von Cem Özdemir aus der Bundespolitik fürchten Politiker einen Imageschaden für die Partei.

Die deutsche Nahostpolitik sei zu israelfreundlich, wirft der CDU-Außenpolitiker Karl Lamers Joschka Fischer vor. Norbert Blüm spricht von einem "Vernichtungskrieg" Israels in den Palästinensergebieten - das klingt ja wie Hitlers Kriegsführung im Osten.

Dieter Wiefelspütz will im NPD-Verbotsantrag kein Komma und keine Silbe ändern. Wird nach der V-Mann-Affäre die Kritik der Opposition auch noch so laut, für den innenpolitischen Sprecher heißt die Parole: zusammenrücken.

Von Matthias Meisner

Andrea Fischer fährt zunächst einmal auf Vortragsreise in die USA. Hans-Christian Ströbele geht ins Gefängnis - als Anwalt eines Inhaftierten.

Von Christian Tretbar

Ihrer Tonlage nach fiel es Andrea Fischer noch am Sonntag hörbar schwer zu verbergen, wie sehr sie ihre Niederlage am Sonnabend im Kampf um die Berliner Bundestagsmandate der Grünen getroffen haben muss. Auf die Frage, wie es ihr gehe, beschied sie am Telefon knapp: "Das geht niemanden etwas an.

Der Außenseiter sorgte für die größte Überraschung: Ausgerechnet der Ex-DDR-Bürgerrechtler und Bundestagsabgeordnete Werner Schulz, dem nur wenige eine Chance eingeräumt hatten, brachte die Vollversammlung der Grünen immer wieder zum Jubeln und Toben. Beim Kampf um den als sicher geltenden zweiten Listenplatz für die Bundestagswahl präsentierten sich neben Schulz am Sonnabend seine Bundestagskollegen Andrea Fischer und Hans-Christian Ströbele - und ernteten weit weniger Applaus der rund 700 Mitglieder als der wirtschaftspolitische Sprecher seiner Fraktion, der bislang für Sachsen im Bundestag saß.

Von Hans Monath

Heute nominieren die Berliner Grünen ihre Bundestagskandidaten. Doch nur zwei Plätze auf der Liste gelten als sicher - falls der Wiedereinzug ins Parlament überhaupt gelingt.

Von Barbara Junge

Meistens ist es ein gutes Gefühl: plötzlich mehr Entscheidungsmöglichkeiten zu haben, als man erwarten durfte. Manchmal jedoch ist es gar nicht so sicher, ob das ein Grund zur Freude ist.

Von Hans Monath

Erst Mazedonien, dann der Kampf gegen den Terror, jetzt die Schutztruppe für Afghanistan: Wann immer der Bundestag über die Entsendung von deutschen Soldaten entscheidet, rückt innenpolitisch die Frage nach der eigenen Regierungs-Mehrheit von Rot-Grün ins Zentrum. Am 29.

Von Robert von Rimscha

Mit großer Mehrheit hat sich die studentische Vollversammlung der Freien Universität Berlin jetzt gegen den Krieg in Afghanistan gewandt. Studentenverteter forderten ihre Kommilitonen zu Demonstrationen und anderen Protesten gegen den Krieg auf.

Von Tilmann Warnecke

Am Boden zerstört, nervlich zerrüttet, den Tränen nah - so sind am Freitag viele der usprünglich acht entschiedenen Kriegsgegner der Grünen aus der Bundestagssitzung gekommen, nachdem sie sich selbst tagelang gequält sowie ihre Partei und die Öffentlichkeit in Atem gehalten hatten. Nur einer schien sich wirklich wohl zu fühlen und strahlte trotz aller Müdigkeit wieder im Bewusstsein der eigenen Bedeutung: Hans-Christian Ströbele.

Von Hans Monath

Am heutigen Freitag um 19 Uhr lädt die SPD zu einer Diskussionsrunde zum Thema Rot-Rot-Grüne-Zusammenarbeit in Berlin ein. Erwartet werden der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner (SPD), der Fraktionsvorsitzende der PDS im Landtag Brandenburg, Lothar Bisky, und der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele.

Am Montagabend tagt der grüne Parteirat - und spricht seine Empfehlung zur geplanten Bundestagsabstimmung am Mittwoch über den Mazedonieneinsatz aus. Auf Unterstützung der Berliner Grünen für eine positive Empfehlung kann die Parteispitze nicht zählen.

Von Christian Tretbar

Die Kritik des Grünen-Mitbegründers Daniel Cohn-Bendit am Verhältnis der Partei zu den Globalisierungskritikern hat bei prominenten Politikern seiner Partei ein positives Echo gefunden. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, räumte ein, ihre Partei habe die Bewegung der Globalisierungskritiker teilweise unterschätzt.

Mit seiner Forderung nach einer "europäischen Anti-Krawall-Polizei" für internationale Gipfeltreffen ist Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in Deutschland auf wenig Gegenliebe gestoßen. Eine solche Anti-Krawall-Polizei werde es mit den Grünen nicht geben, solange eine rechtsstaatliche Kontrolle nicht gewährleistet sei, erklärten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir und Hans-Christian Ströbele in Berlin.

Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot haben gestern Nachmittag knapp 1000 Demonstranten aus der links-alternativen Szene gegen das Vorgehen der italienischen Polizei beim G-8-Gipfel in Genua protestiert. Die Demonstranten forderten die Freilassung der noch inhaftierten Globalisierungsgegner, die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission und den Rücktritt der Verantwortlichen.

Ehemalige Stasi-Mitarbeiter und DDR-Funktionäre bekommen in Zukunft höhere Renten. Mit rot-grüner Mehrheit verabschiedete der Bundestag am Freitag auch Rentennachzahlungen für einstige Beschäftigte der Reichsbahn und der ostdeutschen Post.

Von Robert Ide

Die Kontakte der westdeutschen Linken zu Friedrich Karl Kaul sorgen noch heute für Zündstoff. In kürzlich aufgetauchten Stasi-Protokollen sind Briefwechsel des Rechtsanwalts und heutigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele mit Kaul enthalten.

Von Robert Ide

Es geht um viel: um Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechte, um Stasi-Akten und RAF, um politische Vergangenheit und Zukunft. Heute verhandelt das Berliner Landgericht einen Antrag des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele auf einstweilige Verfügung gegen die "Welt am Sonntag", weil sie aus Stasi-Akten Ströbeles zitiert hatte.

Von Robert Ide

Eine Berliner Band landete einst den Hit "Ich will zu Dir gemein sein". Gemein wollten auch die Jung-Anarchos sein, die vor dem Stuttgarter Grünen-Parteitag protestierten.

Von Robert von Rimscha
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