Hans-Christian Ströbele

Beim Bürgerentscheid unterlagen die Gegner der Umbenennung eines Teils der Kochstraße. 16,8 Prozent der Berechtigten stimmten ab – aber es reichte

SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow hat die Bundesregierung aufgefordert, den Bundestag über Art und Umfang eines möglichen Tornado-Einsatzes in Afghanistan genau zu informieren.

Parteitag hält an Militärengagement in Afghanistan fest – fordert aber „deutliche Kurskorrektur“ der Politik

Mehrere ehemalige Minister der rot-grünen Bundesregierung sollen noch bis Weihnachten als Zeugen vor dem Geheimdienste- Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Darauf einigte sich das Gremium nach zähem Ringen.

Im Fall des Bremer Türken Murat Kurnaz übernimmt der Verteidigungsausschuss die Untersuchung der Misshandlungsvorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr.

Deutsche und israelische Politiker haben ihre Absicht betont, weitere Zwischenfälle vor der libanesischen Küste zu verhindern. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Sonntag besorgt über die Vorfälle geäußert.

Ein muslimischer Buchverleger aus München geriet in Bosnien in die Hände der Amerikaner

Im Bundeswehr-Skandal gibt es offenbar zahlreiche weitere Fotos: Die "Bild"-Zeitung verfügt nach eigenen Angaben über dutzende weitere Bilder, die Soldaten beim makaberen Umgang mit Leichenteilen zeigen.

Im jüngst bekannt gewordenen Fall der mutmaßlichen Misshandlung eines Deutsch-Ägypters in einem bosnischen US-Gefängnis sieht die Opposition mögliche Parallelen zu den Fällen al Masri und Kurnaz.

Die Staatsanwaltschaft München I hat jetzt erste Schritte gegen die CIA-Agenten unternommen, die für die Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled al Masri verantwortlich sein sollen.

Die Opposition hat von der Bundesregierung dringend eine Aufklärung der schweren Vorwürfen des Bremer Türken Murat Kurnaz gefordert. Kurnaz wurde eigenen Angaben in einem US-Gefängnis in Afghanistan von deutschen Soldaten misshandelt.

Kreuzberg ist die Berliner Hochburg der Ökopartei. Die Wähler bleiben ihr treu wie dem Fahrrad Daran können auch liberale Ideen für die Wirtschaftspolitik nichts ändern

Hans-Christian Ströbele verhandelte bereits 1989 über Rot-Grün. Jetzt sagt er: Der Wähler will eine Neuauflage

Hans-Christian Ströbele verhandelte bereits 1989 über Rot-Grün. Jetzt sagt er, woran eine Koalition scheitern könnte

Sparen, bis es quietscht – das war der Wowereit-Knaller vor fünf Jahren. Das neue Quietschethema heißt: verhandeln, bis es quietscht.

Union will schärfere Kontrollen bei einreisenden Ausländern – die Forderung löst wenig Begeisterung aus

Opposition fordert von der Bundesregierung, Flüchtlingen aus dem Libanon Schutz anzubieten

In den letzten Monaten war da was. Vielmehr: Da war nichts.

Die Gluthitze beflügelt auch die Fantasie von Politikern: Parlamentarier von SPD und Grünen setzen sich für eine Siesta in Deutschland nach südeuropäischem Vorbild ein.

Kritik an mangelnder Aufklärung der BND-Affäre

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat bei der Bespitzelung von Journalisten jahrelang zum Teil gravierende Rechtsverstöße begangen. BND-Präsident Ernst Uhrlau bat in einer Erklärung um Entschuldigung.

Berlin - Es ist eine Premiere in der Grünen-Geschichte und für Hans-Christian Ströbele noch mal speziell. Aber der Parteilinke ist gerade in Kongo gewesen, und seither steht er ebenso zum Traditionsbruch wie der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei: Für den geplanten Bundeswehreinsatz in Kongo fordern beide nicht mehr, sondern weniger Beschränkungen als bisher angepeilt.

Der grüne Spitzenpolitiker Hans-Christian Ströbele hat sich für eine offizielle türkische Version der deutschen Nationalhymne ausgesprochen und damit eine lebhafte Debatte ausgelöst.

Nach Angaben eines britischen Ex-Botschafters soll der deutsche Geheimdienst unter Folter erpresste Informationen von Gefangenen in Usbekistan erhalten haben. Deutsche Abgeordnete fordern eine rasche Aufklärung der Vorwürfe.

Die Anrufung des UN-Sicherheitsrats im Streit um das iranische Atomprogramm hat in Deutschland Befürchtungen vor einer Eskalation des Konflikts genährt. Die Lage sei „düster“, sagte Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Berlin - Im Streit über die Rolle deutscher Geheimdienste im Vorfeld des Irakkrieges hat die Bundesregierung die USA offiziell um Hilfe zur Aufklärung der Vorwürfe gebeten. Vizeregierungssprecher Thomas Steg widersprach am Freitag aufs Neue der Behauptung der „New York Times“, wonach deutsche Agenten einen Verteidigungsplan für Bagdad an die USA übergeben hätten: „Was einem nicht bekannt ist, kann man auch nicht weitergeben.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) hat sich erneut mit den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes während des Irak-Krieges befasst. Außenminister Steinmeier und sein Vorgänger Fischer gaben Auskunft.

Opposition will mehr Transparenz für PKG

Der Streit um die BND-Affäre zeigt, wie schwer die Partei in die Oppositionsrolle findet

Linkspartei und FDP wollen trotz des Vetos der Grünen einen Ausschuss zu den BND-Aktivitäten erzwingen. Mit einem so genannten Gruppenantrag soll die benötigte Stimmenzahl nun doch noch zustande kommen.

Die Fraktionsspitzen verhandeln heute über die weitere Aufklärung der BND-Aktivitäten im Irak. Die Grünen wollen unter bestimmten Bedingungen auf einen Untersuchungsausschuss verzichten. Nur der Grünen-Innenexperte Hans-Christian Ströbele sieht das anders.

Im Zuge der BND-Affäre lockert sich die Geheimhaltungspflicht des Parlamentarischen Kontrollgremiums

In der Diskussion um Aktivitäten deutscher Geheimdienste im Ausland hat der Vizefraktionschef der Grünen, Hans-Christian Ströbele, zugegeben, auch Rot-Grün sei „an problematische Grenzen“ gestoßen. Ströbele sagte dem Tagesspiegel: „Die ganze frühere Bundesregierung trägt Verantwortung.

Palast: Abrissgegner laden zum Aktionstag. Ausstellung im Haus schließt heute

50 Tage vor dem Termin, an dem die Bagger auf den Schloßplatz rollen sollen, machen die Gegner der geplanten Zerstörung des Palastes der Republik mobil: Unter dem Motto „Es soll kein Rumms durch Deutschland gehen“ macht ein neues „Bündnis für den Palast“ den kommenden Sonnabend zum „Stopptag“. Um 14 Uhr ziehen die Demonstranten vom Fernsehturm zum Palast, wo ab 15 Uhr verschiedene Bands spielen und neben Architekten und Kunsthistorikern die Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne) und Petra Pau (Linkspartei) sowie der Regisseur Leander Haussmann reden.

Der Bundestag hat den gefährlichen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in großer Eintracht ausgeweitet und um ein Jahr verlängert. Unterdessen wurden bei einem Selbstmordanschlag in Kabul mindestens neun Menschen getötet.

Hans-Christian Ströbele räumte im Kreuzberger Bergmannstraßenkiez ab. Solche Ergebnisse erzielt sonst nur die CSU in der tiefschwarzen Provinz

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat erneut ein Direktmandat gewonnen. Auch Gregor Gysi gewann seinen Wahlkreis. Berlins früherer Regierender Bürgermeister, Eberhard Diepgen scheiterte dagegen in Neukölln. (18.09.2005, 20:54 Uhr)

Auffallen durch Abweichen: Wer im Wahlkampf die Strategien der Parteien besonders gut durchkreuzt hat

Die Besetzung von Hans-Christian Ströbeles Kreuzberger Wahlkreisbüro ist am Mittag friedlich zu Ende gegangen. Rund zwei Dutzend Linksradikale hatten das Büro des grünen Direktkandidaten gestern okkupiert.