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Thema

Hans-Christian Ströbele

Juso-Vorsitzende Bjoern Boehning

Der ehemalige Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Björn Böhning, vertritt die SPD bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg. Er ist damit der Gegner von Hans-Christian Ströbele, der für die Grünen in den Bundestag will.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Cem Özdemir

Überraschend hat Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus, seine Kandidatur für den Posten des Bundesvorsitzenden der Grünen zurückgezogen. Alleiniger Bewerber ist damit Cem Özdemir. Vor einigen Tagen haben wir den "anatolischen Schwaben" getroffen.

Von Amir El-Ghussein

In der Strandbar „Kiki Blofeld“ am Kreuzberger Spreeufer dienten Holzpaletten als eine Art Tribüne, auf der mehrere Hundert Leute vor einem Großbildschirm saßen. Die Deutschen waren klar in der Mehrheit – und überwiegend in „Zivil“ erschienen.

Die Debatte geht weiter: Nicht nur auf der EM-Sonderseite des Tagesspiegels im Internet wird über Hans-Christian Ströbeles Essay zum Fahnenschwenken gestritten. Der Grünen-Politiker hatte unter dem Titel „Trotzdem kein Fähnchen ans Fahrrad“ seine Bedenken gegen die schwarz-rot-goldene Fußball-Euphorie beschrieben.

Bei der WM 2006 bekam Hans-Christian Ströbele Bauchschmerzen von den vielen schwarz-rot-goldenen Fahnen. Hier erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete, warum ihm das auch in diesem EM-Sommer so geht

Strasser

Johano Strasser, Präsident des deutschen Pen-Zentrums, fordert, dass die Bundesrepublik mehr unschuldige Guantánamo-Häftlinge aufnehmen sollte. Bis zum Sonntag tagt die Schriftstellervereinigung unter dem Motto "Bedrohten helfen - in Freiheit schreiben" - und blickt besorgt auf das Weltgeschehen.

Der deutsche Botschafter und ein BND-Mitarbeiter berichten, sie hätten den Deutschen Gholam Z., der auf einem US-Stützpunkt in Afghanistan gefangen gehalten wird, gesehen. Der Mann habe einen verwirrten Eindruck gemacht.

Die Bundesregierung soll sich nach dem Willen der Grünen zu der Durchsuchung von Post an den Tagesspiegel und drei weitere Berliner Zeitungen sowie zum Mitschnitt von Telefonaten mehrerer Journalisten äußern. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele will in der Fragestunde des Bundestages am heutigen Mittwoch von der Regierung wissen, ob sie die Auffassung teile, solche „Angriffe auf die Rundfunk- und Pressefreiheit“ unterliefen den Informantenschutz.

Im vergangenen Jahr musste der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele eine empfindliche Niederlage gegen CDU-Mann Günter Nooke hinnehmen, am heutigen Sonnabend kann er auf Revanche hoffen: Beide Politiker treten ab 11 Uhr beim Traditionsturnier „Politiker spielen Schach“ im Maritim Hotel in der Stauffenbergstraße an. Die Veranstaltung ist öffentlich, zugesagt haben unter anderem Ex-Bundesinnenminister Otto Schily, Ex-Schulsenator Klaus Böger sowie Klaus Uwe Benneter (alle SPD).

Der Bundestag wird der Neufassung des Gesetzes über die Telekommunikationsüberwachung am Freitag voraussichtlich zustimmen

Von Sarah Kramer

Vier Monate nach dem G-8-Gipfel wollen die Grünen erreichen, dass der Bundeswehreinsatz in Heiligendamm als verfassungswidrig eingestuft wird. Fraktionschefin Renate Künast und ihr Vize Hans-Christian Ströbele warfen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Innenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) vor, den Einsatz der Bundeswehr im Innern salonfähig machen zu wollen.

Politiker von SPD, Grünen und FDP haben entsetzt auf die Praxis der Polizei reagiert, bei G-8-Gegnern Körpergeruchsproben zu nehmen. Sie warnen vor Hysterie und "Stasi-Methoden".

Im Streit um den geplanten Bau der ersten Kreuzberger McDonald’s-Filiale an der Wrangelstraße hat sich der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele gestern mit Vertretern des FastfoodKonzerns getroffen. Zuvor hatte er angekündigt, er wolle McDonald’s „erklären, dass sie in dieser Gegend nicht gerne gesehen werden“.

CSU-Politiker nach dessen Köhler-Kritik auf Distanz zum Generalsekretär / Opposition fordert Rücktritt

Von
  • Robert Birnbaum
  • Ulrike Scheffer

Berlin - Abgeordnete der Opposition im BND-Untersuchungsausschuss hegen den Verdacht, deutsche Sicherheitsbehörden seien mitverantwortlich dafür, dass Murat Kurnaz ins US-Gefangenenlager Guantanamo eingeliefert wurde. Dies lasse sich aus der Befragung des Vizepräsidenten des Bundeskriminalamts schließen, sagten Max Stadler (FDP) und Hans-Christian Ströbele (Grüne) am Donnerstag nahezu gleichlautend.

Von Frank Jansen

In Deutschland wird nun über eine mögliche Entschädigung für den Guantanamo-Häftling diskutiert

Von Andrea Dernbach
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