Volkspartei kann sich die Berliner CDU seit der Wahl kaum noch nennen. Die Debatte beginnt, wie es wieder aufwärts gehen kann
Mario Czaja
Außer für Klaus Wowereit und Harald Wolf reicht es für keinen Spitzenkandidaten zum Direktmandat. Die Grünen gewinnen vier Wahlkreise.
SPD: Markus Pauzenberger (Mitte), Jutta Koch-Unterseher (Mitte), Jutta Leder (Mitte), Bruni Wildenhain-Lauterbach (Mitte), Ralf Wieland (Mitte), Canan Bayram (Friedrichshain-Kreuzberg), Ralf Hillenberg (Pankow), Torsten Hilse (Pankow), Susann Engert (Pankow), Christa Müller (Pankow), Peter Treichel (Pankow), Torsten Schneider (Pankow), Sandra Scheeres (Pankow), Felicitas Tesch (Charlottenburg-Wilmersdorf), Ülker Radziwill (Charlottenburg-Wilmersdorf), Frank Jahnke (Charlottenburg-Wilmersdorf), Klaus Wowereit (Charlottenburg-Wilmersdorf), Hella Dunger-Löper (Charlottenburg-Wilmersdorf), Christian Gaebler (Charlottenburg-Wilmersdorf), Thomas Kleinadam (Spandau), Raed Saleh (Spandau), Daniel Buchholz (Spandau), Burgunde Grosse (Spandau), Andreas Kugler (Steglitz-Zehlendorf), Ulrike Neumann (Steglitz-Zehldendorf), Annette Fugmann-Heesing (Tempelhof-Schöneberg), Lars Oberg (Tempelhof-Schöneberg), Dilek Kolat (Tempelhof-Schöneberg), Michael Müller (Tempelhof-Schöneberg), Frank Zimmermann (Tempelhof-Schöneberg), Kirsten Flesch (Neukölln), Fritz Felgentreu (Neukölln), Petra Hildebrandt (Neukölln), Andy Jauch (Treptow-Köpenick), Karlheinz Nolte (Treptow-Köpenick), Ellen Haußdörfer (Treptow-Köpenick), Robert Schaddach (Treptow-Köpenick), Tom Schreiber (Treptow-Köpenick), Renate Harant (Treptow-Köpenick), Walter Momper (Reinickendorf). CDU: Andreas Statzkowski (Charlottenburg-Wilmersdorf), Peter Trapp (Spandau), Christian Goiny (Steglitz-Zehlendorf), Cornelia Seibeld (Steglitz-Zehlendorf),Oliver Friederici (Steglitz-Zehlendorf), Uwe Lehmann-Brauns (Steglitz-Zehlendorf), Michael Braun (Steglitz-Zehlendorf), Rainer Ueckert (Tempelhof-Schöneberg), Scott Körber (Tempelhof-Schöneberg), Nicolas Zimmer (Tempelhof-Schöneberg), Robbin Juhnke (Neukölln), Marion Kroll (Neukölln), Sascha Steuer (Neukölln), Mario Czaja (Marzahn-Hellersdorf), Andreas Gram (Reinickendorf), Manuel Heide (Reinickendorf), Katrin Schultze-Berndt (Reinickendorf), Michael Dietmann (Reinickendorf), Frank Steffel (Reinickendorf).
Außer für Klaus Wowereit und Harald Wolf reicht es für keinen Spitzenkandidaten zum Direktmandat. Grüne gewinnen fünf Wahlkreise
Einen Tag, nachdem die Rückzugspläne von Vivantes-Chefs Holger StrehlauSchwoll nach Wiesbaden bekannt wurden (der Tagesspiegel berichtete), wird über die Hintergründe spekuliert. Der CDU-Gesundheitsexperte Mario Czaja vermutet, möglicherweise habe ein kürzlich ausgetragener „heftiger Streit“ zwischen Strehlau-Schwoll, der Vivantes als landeseigenen Konzern erhalten wolle, und Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), der eine Privatisierung bevorzuge, diese Entscheidung begünstigt.
Die CDU Marzahn-Hellersdorf erhebt den "Vorwurf der Manipulation" gegen das Bezirkswahlamt. In der Linkspartei.PDS-Hochburg wurden bei den Briefwahlunterlagen Stimmzettel vertauscht.
Gerüchte um das Wahlkampf-Team der CDU
Mario Czaja, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Rot-Rot macht Berlin krank: 98 Millionen Euro Einsparung bei der Hochschulmedizin, Vivantes entschuldet, aber der Senat investiert weder in zukunftsträchtige Standorte noch lässt er privates Kapital zu. Folge: bundesweit die höchste Bettenzahl (50 Prozent) in staatlicher Hand.
Abgeordneter legt wegen der Titel-Affäre seinen Sitz im Wissenschaftsausschuss nieder – Staatsanwaltschaft prüft neue Anzeige
Er ist Versicherungskaufmann und „Diplom-Ökonom“ – das steht im Handbuch des Abgeordnetenhauses über Mario Czaja. Neuerdings hat der Kreischef der CDU Hellersdorf-Marzahn Ärger mit seinem Diplom.
Führende Unionsleute loben den neuen Hoffnungsträger – und hegen keinen Groll mehr wegen dessen alter Berlin-Abneigung
Nach der Wahl stellt sich die Berliner CDU die Frage, was sie im Ostteil der Stadt tun muss, um wieder Volkspartei zu werden
Sebastian Czaja erwartet weitere CDU-Austritte
Der CDU-Europaabgeordnete Ingo Schmitt soll neuer CDU-Landesvorsitzender in Berlin werden. Darauf hätten sich die zwölf Kreisvorsitzenden mehrheitlich verständigt, bestätigten am Freitag die Kreischefs von Friedrichshain-Kreuzberg, Kurt Wansner, und Wuhletal (Marzahn-Hellersdorf), Mario Czaja.
Das Straßenausbaubeitragsgesetz, das noch gar nicht vorliegt, hat gestern im Parlament eine putzmuntere Debatte provoziert. Mit dem Gesetz sollen, wie berichtet, beim Neu und Ausbau sowie der Verbesserung von Straßen die Anwohner zur Kasse gebeten werden.
CDU-Bundeschefin Angela Merkel wirbt in Marzahn für ihre Gesundheitsrefom
Joachim Zeller gilt als Hoffnung der Berliner CDU – und soll helfen, das Image als Westpartei loszuwerden
Der CDUFraktionsvorsitzende Nicolas Zimmer ist mit einem soliden Ergebnis im Amt bestätigt worden. Bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands bekam er 27 Stimmen, 7 CDU-Abgeordnete votierten gegen ihn und einer enthielt sich der Stimme.
Gesundheitsfachleute erwarten steigende Versicherungsbeiträge
Freundliche Leute haben freundliche Gegner – etwa Peter Kurth und dessen Freunde von Monika Grütters bis Mario Czaja. Dann gibt es CDUMitglieder, die nichts gegen Zeller haben, aber gegen die Machtmechanik, die Zeller zum Chef befördern soll.
Der frühere Finanz- und Wirtschaftssenator Pieroth hat sich von der Politik verabschiedet / Czaja führt CDU Hellersdorf
Einige haben abgesagt, dem designierten CDU-Landeschef Stölzl einen Korb gegeben. Die ehemaligen Senatoren Peter Kurth und Wolfgang Branoner zum Beispiel; auch der junge Mario Czaja, stellvertretender CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus.
Von Ulrich Zawatka-Gerlach Dem künftigen CDU-Landeschef Christoph Stölzl droht die Aufbruchstimmung innerhalb der Union zwischen den Händen zu zerrinnen. Für den Berliner CDU-Parteivorstand, der am 25.
Ist Vivantes pleite? Die Oppositionsparteien schlagen Alarm.
Die Versammelten im Sport- und Kongresszentrum Hohenschönhausen dürften sich auf angeregte Diskussionen am heutigen Samstag eingestimmt haben. Am Weißenseer Weg tritt die Landesvertreterversammlung der CDU zusammen, um die Kandidatenliste für die Bundestagswahl zu wählen.
In der Berliner Union werden zunehmend Stimmen lauter, ein anderes Verhältnis zur PDS zu finden. "Haudrauf-Kampagnen" würden nicht mehr funktionieren, sagten die Vize-Fraktionschefs Monika Grütters und Mario Czaja.
Der CDU-Abgeordnete Mario Czaja, der in Marzahn-Hellersdorf für die Union mit 27,8 Prozent das beste Wahlkreisergebnis im Ostteil der Stadt erzielte, hat die eigene Parteizu einer "radikalen Kursänderung" aufgefordert. In weiten Teilen der CDU gebe es immer noch keine Bereitschaft, sich mit den Positionen der PDS angemessen auseinanderzusetzen.
Vor zwei Jahren hat er Klaus Wowereit keine Chance gelassen: Der 31-jährige Rechtsanwalt Nicolas Zimmer, Sprecher der "Jungen Gruppe" in der CDU-Fraktion, der bei der Abgeordnetenhauswahl 1999 im Tempelhofer Ortsteil Lichtenrade gegen den SPD-Mann antrat - und den Wahlkreis mit 63,1 Prozent der Stimmen gewann. Wowereit musste mit 25,5 Prozent zufrieden sein.
Der Zusammenschluss der beiden Bezirke änderte an der Führungsrolle der PDS nichts: Auch in der fusionierten Bezirksverordnetenversammlung verfügen die Demokratischen Sozialisten über die absolute Mehrheit. Nach dem Willen der stärksten Fraktion soll das auch künftig so bleiben.
Der PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi wurde am Sonnabend mit einer klaren Mehrheit von 96 Prozent von den Delegierten als Direktkandidat für den Wahlkreis 5 (Kaulsdorf, Mahlsdorf) in Marzahn-Hellersdorf gewählt. Damit tritt Gysi gegen den CDU-Abgeordneten Mario Czaja an, der bei den letzten Wahlen für die CDU in diesem Wahlkreis ein Direktmandat gewinnen konnte.
Die Berliner CDU ist zu Neuwahlen bereit, hat aber noch keinen Spitzenkandidaten und streitet über die Wahlkampfstrategie. Der Vize-Kreisvorsitzende von Marzahn-Hellersdorf Mario Czaja, der Mitglied des CDU-Landesvorstands ist, warnte gestern vor einer "Rote-Socken-Kampagne gegen die PDS".
Grünen-Gesundheitsexperte Bernd Köppl und sein CDU-Kollege Mario Czaja nennen es eine "bedrohliche Situation" und sehen "Konkursgefahr": Es geht um das hohe Defizit des bundesweit größten Krankenhausverbandes, der Berliner Klinik-GmbH "Net-Ge" (Netzwerk Gesundheit), einer 100-prozentigen Landesgesellschaft. Das Gesamtbudget der zehn städtische Krankenhäuser umfassenden GmbH beläuft sich jährlich auf rund 1,7 Milliarden Mark.
Verwirrung um die Zukunft des Krankenhauses Kaulsdorf: Mitte April hatte die Senatsgesundheitsverwaltung dem Bezirk mitgeteilt, dass für den geplanten Neubau an der Myslowitzer Straße, insgesamt 250 Millionen Mark veranschlagt wurden. 2001 sollte eine erste Rate von 20 Millionen Mark fließen, der Rest dann auf sechs Jahre verteilt.
Gegen den Vorschlag von Bausenator Peter Strieder (SPD), die städtische Wohnungsbaugesellschaft GSW an die Bankgesellschaft Berlin zu verkaufen, formiert sich in der CDU-Fraktion heftiger Widerstand. Dies sei "weder ordnungs- noch finanzpolitisch eine vernünftige Lösung", kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der Union, Alexander Kaczmarek, auf der CDU-Fraktionsklausur am vergangenen Wochenende.
Der ehemalige Wirtschaftssenator Elmar Pieroth will auch weiterhin in der Bezirkspolitik mitmischen: Auf dem CDU-Kreisparteitag, der bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch andauerte, bewarb sich der 65-Jährige um den Parteivorsitz. "Die Mehrheit steht hinter Pieroth", sagte der stellvertretende Kreischef Mario Czaja im Vorfeld.
Durch Hellersdorf zieht sich ein Riss - politisch gesehen. Während in der Plattenbausiedlung mehr als 40 Prozent PDS wählte, gaben in Kaulsdorf und Mahlsdorf fast 36 Prozent der CDU ihre Stimme.
Gegen die CDU sehen die Sozialdemokraten ganz schön alt aus. Nicht nur das niederschmetternde Wahlergebnis hat so manchem SPD-Politiker die Kummerfalten ins Gesicht getrieben.