Michael Müller

Ob links oder rechts – die Sozialdemokraten würden eine Konfrontation über Schröders Reformen lieber vermeiden

Lafontaine und Gabriel wollen Konfrontation vermeiden

Michael Müller warnt Parteifreunde vor gegenseitigen Drohungen / Gabriel fordert „Schröder-Plus, nicht Schröder-Minus“

Carl Wechselberg, 34 Jahre, PDS

Rot-rote Koalition kündigt noch härteren Sparkurs an – Finanzsenator Sarrazin: Sonst überrollt uns die Zinslawine

Die Diskussion um die Fusion bringt die CDU unter Druck

Vor 20 Jahren war es soweit. Da schaffte Nena aus dem westfälischen Hagen den Durchbruch mit „Nur geträumt“. Ihre Oldies sind immer noch Hits, im SO 36, zu Hause bei Berliner Promis oder beim Jubiläumskonzert im Velodrom

Parlamentarier sagten gemeinsame Sitzung mit Berlinern ab

Die Bankgesellschaft Berlin ist momentan unverkäuflich, aber der Senat will das Ziel im Auge behalten: Das landeseigene Unternehmen soll in den nächsten Jahren in private Hände gegeben werden. Nach Meinung von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) könnte 2006 ein neuer Anlauf gestartet werden.

Jusos sehen in Schröders Plänen bedenkliche Entwicklung / Änderung beim Kündigungsschutz abgelehnt

Ludwigshafe n/Berlin (ddp/m.m.

Fraktionschefs sehen neuen Spielraum bei den Verhandlungen im öffentlichen Dienst, die heute fortgesetzt werden

Aus tiefstem Herzen freuen konnte sich gestern kein Berliner Parlamentarier: Nach dem zweiten Sondierungsgespräch von Senat und Gewerkschaften im Berliner Tarifkonflikt schwankten die politischen Stimmungslagen zwischen „positiv“ (SPD), „erleichtert“ (PDS), „äußerst skeptisch“ (FDP) und „verhalten optimistisch“ (Grüne). CDU-Faktionschef Frank Steffel erneuerte seine Kritik an der Kündigung des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst durch den Senat.

Der SPDFraktionschef im Abgeordnetenhaus, Michael Müller, ist gegen einen Zuschuss von 900 000 Euro für das Tempodrom. „Ich halte das für einen Fehler“, sagte Müller.

Nur wer die Sehnsucht kennt, weiß, wie sie leiden – zur Rückkehr von Lafontaine

Der SPD-Chef hat innerhalb weniger Tage zwei Niederlagen einstecken müssen – jetzt geht es um die Kita-Gebühren

Sarrazin setzt sich gegen Strieder durch: SPD-Fraktion stimmte auf ihrer Klausur in Cottbus für einen Totalausstieg

Cottbus. Die Berliner SPDFraktion hat sich in ihrer Klausur in Cottbus nachdrücklich zur Fusion von Berlin und Brandenburg 2009 und zur Volksabstimmung darüber am Tag der Bundestagswahl 2006 bekannt.

Auf der Klausurtagung in Cottbus schlägt dem Landeschef der Unmut der Abgeordneten entgegen

Lafontaine will wieder in die Politik – die SPD will das weniger

In einem Brief an die SPD-Fraktion kritisiert der Bausenator seinen Parteifreund Sarrazin und fordert ein Umdenken beim Stopp für die Förderung im Wohnungsbau

Bei der Wohnungsbauförderung in Berlin sind der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und SPD-Fraktionschef Michael Müller auf den umstrittenen harten Kurs des Finanzsenators Thilo Sarrazin eingeschwenkt: Sozialwohnungen, die bereits 15 Jahre subventioniert wurden, sollen ab 2003 keinen Euro Zuschuss mehr bekommen. Die Eigentümer müssen sehen, wie sie mit der neuen Situation fertig werden.

SPD will die Richtlinienkompetenz für Regierenden durchsetzen

Die SPD-Linke fordert vom Kanzler, dass er seine liberale Wende erklärt – zu Recht

Minister widerspricht Wirtschaftsexperten / SPD-Linke warnt Schröder vor neoliberalem Gesellschaftsmodell

Fraktionsvize: Nicht die richtige Grundlage für Programmdebatte / Grünen-Abgeordnete stützen Schröders Kurs

SPD konfus: Vorstand und Fraktionschef sind für die Vermögensteuer, Parteichef Strieder unterstützt den Kanzler

Noch mehr Steuern, weniger Konsum? Fraktionschef Müller widerspricht Müntefering und wird von der Koalition unterstützt – dabei langt das Land selbst gerne zu

Fraktionschef Müller und Innensenator Körting denken über Beschränkungen nach

Sozialdemokraten gegen Vorstoß des Fraktionschefs Kaufleute sind empört über „Staatssozialismus“

Die Fraktionschefs von SPD und PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, ringen um Wege aus dem Finanzdesaster

Nach der Steuerschätzung: Auch Kultur, Bildung und Wissenschaft werden nicht mehr verschont

Berlin gehen im laufenden Jahr 600 bis 700 Millionen Euro bei den Steuern und im Länderfinanzausgleich verloren. Angesichts dieser neuen Steuerschätzung hat der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Michael Müller, die Politik der Bundesregierung kritisiert.

Schulsenator Böger plant weniger Mathematik und Nachteile für Schüler, die ins Ausland gehen. Kritiker fordern ein Jahr Aufschub

Doch Gewerkschaften bleiben hart „Ein Schlag ins Gesicht“

Kürzung der Eigenheimzulage wird geprüft / Debatte um Rente

Fraktionschefs der SPD und PDS appellierten gestern an Gewerkschaften, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nur Einsparungen sind nicht verhandelbar

Der Kampf mit den Gewerkschaften strapaziert den sozialen Anspruch der rot-roten Koalition

Brandenburger CDU zweifelt am Terminplan / SPD kritisiert die skeptischen Äußerungen von CDU-Landeschef Jörg Schönbohm als schädlich für das Projekt

Peter Strieder: Soziale Gerechtigkeit ist auch SPD-Grundelement