
Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus nutzte die Aktuelle Stunde, um mit Rot-Rot-Grün abzurechnen. Die Koalitionäre bemühten sich um Versachlichung.

Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus nutzte die Aktuelle Stunde, um mit Rot-Rot-Grün abzurechnen. Die Koalitionäre bemühten sich um Versachlichung.
Am Dienstag stand die BVG-Chefin bei der SPD Rede und Antwort. Der U-Bahn-Fahrplan soll ab Februar stabiler werden.

Am Dienstag ist die BVG-Chefin bei der SPD zum Rapport einbestellt worden. Die SPD wirft ihrem Unternehmen fehlende Organisation und Verlässlichkeit vor.

In einer Senatssitzung kritisierte der Berliner Bürgermeister Michael Müller die BVG-Chefin. Was sagen die Berliner Verkehrsbetriebe selbst zum aktuellen Zoff?

Michael Müller und Raed Saleh üben scharfe Kritik an Sigrid Nikutta - Ramona Pop schießt zurück.

Der Fonds soll mit zehn Millionen Euro ausgestattet sein. Damit sollen Schäden behoben und präventive Maßnahmen finanziert werden.

Fraktionschef Raed Saleh warnt vor "Denkverboten" bei Rot-Rot-Grün. Die SPD will verstärkt auf Wohnungsbau, Pflege und Nahverkehr setzen.
In Rostock sollen Aufgaben und Ziele für das parlamentarische Jahr besprochen werden.

Debatten im Abgeordnetenhaus sind eine ernste Sache - oder? Meistens. Ein anekdotischer Jahresrückblick der sechs Fraktionschefs und des Präsidenten.
Derzeit wird in Deutschland über eine "Moschee-Steuer" für Muslime ähnlich der Kirchensteuer diskutiert. Brandenburg ist skeptisch, aber Berlin offen für eine Moschee-Finanzierung nach Kirchenvorbild.

Berlins Kultursenator Lederer und SPD-Fraktionschef Saleh sind offen für eine Moschee-Finanzierung in Berlin. Rot-Rot-Grün will Körperschaftsrechte prüfen.

Die SPD streitet weiter heftig über die Hartz-Reformen. Jetzt greift Berlins SPD-Fraktionschef Saleh Altkanzler Schröder scharf an.

Seit dem Ende der IGA ist unklar, was aus den Gondeln werden soll. CDU und SPD haben einen Traum - doch die Senatsverwaltung für Verkehr winkt ab.

Auf dem Landesparteitag fordert Berlins Regierender Bürgermeister von der SPD mehr Klarheit in Themenfeldern wie Diesel, Braunkohle, Steuern und Mieten.

Vor dem Landesparteitag bemühen sich die Genossen um inneren Frieden, sogar Gegner stehen zusammen. Die Partei sucht ihr Profil.

In Deutschland ist das Projekt einmalig: Eine von den Nazis zerstörte Synagoge soll neu gebaut werden. Was bedeutet das für Kreuzbergs Juden?

Muslime sammeln Geld für die Familien der Opfer von Pittsburgh. Auch in Berlin engagieren sich Muslime wie Sawsan Chebli und Raed Saleh gegen Antisemitismus.

Statt eine breite Debatte zur Videoüberwachung zu führen, macht Innensenator Geisel ein Volksbegehren dazu einfach platt. Einen Gefallen tut Rot-Rot-Grün sich damit nicht. Ein Kommentar.

Die Berliner Genossen haben nach dem Wahlergebnis in Bayern einen schwierigen Parteitag vor sich. Der Gesprächsbedarf ist groß, die Antragsliste lang.

Raed Saleh fordert nach dem historischen SPD-Tief in Bayern eine Art neues Grundsatzprogramm. Themen wie Sicherheit und Heimat seien "tabuisiert" worden.

Schulbaumesse in Moabit: Trotz der allgegenwärtigen Themen, wie Personalnot und geringe Gehälter, überwog die Aufbruchstimmung.

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) warnt davor, die Besoldung im Land an das Bundesniveau anzupassen - damit riskiere man den Länderfinanzausgleich.

Die Sozialdemokraten diskutieren intern über eine neue Strategie. Der Entwurf aus dem Kreis von Fraktionschef Raed Saleh liegt dem Tagesspiegel vor.

Berlins SPD-Fraktionschef Saleh hat eigene Vorstellungen von Stadtentwicklung. Sein Vorschlag für einen umfassenden Milieuschutz wäre wohl nicht gerichtsfest.

SPD-Fraktionschef Saleh fordert ein "breites Bündnis der Vernunft für Deutschland". Er fordert eine ernsthafte Diskussion über eine Leitkultur.

Ungewöhnlich früh hat der SPD-Bundestagsabgeordnete bekannt gegeben, dass er sich nicht erneut um ein Mandat bewerben wird. Will Raed Saleh sein Nachfolger werden?

In der Berliner SPD hat die Suche nach einer Alternative zum Regierenden Bürgermeister Michael Müller begonnen. Im Zentrum aller Überlegungen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.

Eine Schule platzt aus allen Nähten, ein Neubau wird jahrelang versprochen. Dann stoppt ein Planungsfehler das ganze Vorhaben. Er wird zufällig bekannt.

In seinem Bezirk gebe es viele Kinder, die zu Beginn der Schulzeit die wesentlichen Grundfertigkeiten nicht beherrschten, erklärte Hikel.

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh verteidigt Mesut Özil nach seinem Rücktritt. Sein Foto mit Erdogan mitten im türkischen Wahlkampf sei jedoch "dämlich" gewesen.

Sozialdemokrat Heinz Buschkowsky wirft seiner Partei vor, für Randgruppen statt für „die arbeitende Bevölkerung“ zu kämpfen, berichtet die "Welt". Die Reaktionen sind verhalten.

Arbeitslosigkeit, Armut, Elend überall: Das Viertel um die Staakener Heerstraße gilt als gesellschaftlich abgehängt. Trotzdem geht die Kriminalität seit Jahren zurück. Wie kann das sein?

An der Teltow-Schule ermöglicht das Bonusprogramm Kindern Kultur und Bewegung. Nicht alle Schulen können die Mittel ganz ausgeben.

SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat namhafte Unterstützer für den geplanten Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer gefunden. Geplant ist ein vielfältig nutzbares Gemeindezentrum.

Der 19-Jährige, der den jungen Israeli Adam Armush in Berlin angegriffen haben soll, ist ein syrischer Geflüchteter. Manche Muslime bejubeln die Tat. Die Politik diskutiert über einen Antisemitismusbeauftragten.

Ein 21-jähriger Israeli wird in Prenzlauer Berg antisemitisch beschimpft und angegriffen. Jetzt bringt der SPD-Fraktionschef eine alte Idee wieder auf.

Der Berliner SPD-Fraktionschef Saleh wirft SPD-Chef Scholz vor, die Diskussion über Hartz IV abzuwürgen. Es dürfe bei der Debatte keine Denkverbote geben.

Ein neuer Chef für die Berliner Senatskanzlei wurde noch nicht bestimmt. Müller beschränkt sich bei der Suche nicht nur auf die Berliner SPD.

SPD-Fraktionschef Saleh will den Wiederaufbau des jüdischen Gotteshauses am Fraenkelufer. Geld könne man aus den verschiedensten Töpfen bekommen, meint er.

150 Menschen trafen sich am Montag vor der ausgebrannten Ankara-nahen Koca Sinan Moschee. Am Brandenburger Tor protestierten Kurden gegen türkische Militäreinsätze.
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