Generalabrechnung der Opposition mit dem Senat und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Der sagt: "Um mich geht's nicht."
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Raed Saleh
Wahlergebnis, Tegel – der SPD-Chef in der Hauptstadt hat Vertrauen verspielt. Seine Gegner können warten. Aber nicht mehr lange. Eine Analyse.
In der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus schenken sich die Parteien nichts - Befürworter und Gegner von Tegel werfen sich Unehrlichkeit vor.
Aus der Hauptstadt will Michael Müller in den SPD-Vorstand. Dafür hat er jetzt die Unterstützung seiner Berliner Genossen eingeholt.
Am 17. September ist Tag der freien Schulen. Deren Vielfalt nimmt zu, aber für die SPD bleiben sie heikles Terrain. Neue Zahlen stützen die Kritiker.
Die Bezirksverordnete Aylin Kurt wechselte die Seiten, um ihre Vorstellungen von Integrationspolitik zu verwirklichen.
Linke und Grüne glauben nicht an ein Hauptstadt-Drehkreuz. Die CDU wirft Michael Müller Führungsschwäche und Konzeptlosigkeit vor.
Günstige Wohnungen, viele Sorgen. „Wir waren schon mal weiter“, sagt SPD-Fraktionschef Raed Saleh über seinen Heimatkiez Staaken.
Knapp ein Jahr nach dem Start von Rot-Rot-Grün sind die Werte für die SPD im Keller. Und am Tag der Bundestagswahl droht vor allem dem Regierenden Bürgermeister eine doppelte Niederlage.
SPD-Fraktionschef Saleh will "die besten Lehrer an den schwierigsten Schulen". Die Schulen wären schon froh, wenn sie überhaupt genügend Pädagogen hätten. Ein Kommentar.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat die Pegida-Hauptstadt Dresden besucht, um für sein neues Buch zu werben. Ein Ortstermin.
Erst am Dienstag erscheint Raed Salehs Buch "Ich deutsch". Doch schon jetzt gibt es Widerspruch - etwa von Heinz Buschkowsky.
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert klare Regeln für das Zusammenleben in der Zuwanderungsgesellschaft – und härtere Sanktionsmöglichkeiten.
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh fordert in seinem Buch "Ich deutsch" einen anderen Umgang mit dem Islam und einen multireligiösen, aufgeklärten Patriotismus.
Kameras können bei der Aufklärung von Verbrechen helfen oder sie in Zukunft verhindern. Der Berliner Senat verweigert sich aber der Diskussion. Ein Kommentar.
Innen-Staatssekretär Tosten Akmann sagte mehr Polizeipräsenz im Staakener Problemkiez und in der Altstadt zu.
Berlins Verwaltung braucht längst ein Update. Der FDP-Vorschlag, Experten ins Boot zu holen, trifft auf breite Zustimmung.
Der jüngste bildungspolitische Vorstoß von SPD-Fraktionschef Raed Saleh kam nicht gut an. Seine Alleingänge dürften künftig schwieriger werden.
Bei der Parlamentsdebatte zum TXL-Volksentscheid soll die Wirtschaftssenatorin die Flughafenschließung begründen - der Regierende Bürgermeister kommt erst am Vormittag aus Kanada zurück.
Der Regierende schickt seine Stellvertreterin vor: In einer aktuellen Stunde zum Flughafen Tegel wird Ramona Pop für den Berliner Senat sprechen.
Das Bürgerbündnis für Videoaufklärung sprach mit Innensenator Geisel. Der hält an seiner Ablehnung gegenüber einem flächendeckenden Einsatz von Kameras fest.
Der Skandal um Manipulationen im Fall Anis Amri scheint größer als gedacht: Wurden Namen von Dealern aus Akten gelöscht? Der Berliner Innenausschuss tagt am Montag.
Politiker und Entscheider trafen sich zum Essen bei der Berliner Pressekonferenz – die NRW-Wahl lag manchen schwer im Magen.
Noch hält Berlins SPD an der Idee einer rot-rot-grünen Koalition im Bund fest - trotz der jüngsten Wahlschlappen. Bald stehen die nächsten Entscheidungen an.
Bürgermeister Michael Müller und Frankionschef Raed Saleh haben ein gemeinsames Papier beschlossen. Sie warnen vor Klientelpolitik. Die CDU kritisiert sie dafür.
Rot-Rot-Grün will die Tarife der öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin reformieren. Demnächst soll sich eine Expertengruppe konstituieren.
Protest in Spandau gegen Stadtquartierpläne von Senatorin Katrin Lompscher: SPD-Politiker befürchten Vernichtung von Kleingärten und Gewerbe - die Senatsverwaltung reagiert mit Unverständnis.
Berlin - Führende Berliner CDU-Politiker planen gemeinsam mit dem SPD-Politiker Heinz Buschkowsky ein Volksgesetz für mehr Videoüberwachung. Dazu haben sie sich zu einem „Bürgerbündnis für mehr Videoaufklärung und mehr Datenschutz“ zusammengeschlossen.
SPD-Mann Buschkowsky und mehrere CDU-Politiker schließen ein Bündnis für mehr Videoüberwachung in der Stadt. Ein Gesetzentwurf soll folgen und auch ein Volksbegehren wird diskutiert.
Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Berlins Verwaltung umkrempeln und mehr Überwachungskameras an gefährlichen Orten installieren. Ein Interview.
"In einem Buch über Heimat darf die eigene nicht fehlen." Lucas Vogelsang, 31, veröffentlicht sein Buch "Heimaterde" - hier erzählt er seine Geschichte.
Sie können es nicht lassen, das parteipolitische Geplänkel. Auch in der neuen Legislaturperiode kehrten die Kommunalpolitiker zu ihren ausgestanden geglaubten Unsitten zurück.
Der Gerichtserfolg einer klagenden Lehrerin verschärft im Senat den Konflikt um das Neutralitätsgesetz. Schulen in Sorge.
"Kein Allheilmittel" - das sagen Kritiker an Raed Saleh, der Videoüberwachung gefordert hat. Er hat aber nie behauptet, es sei ein Allheilmittel. Niemand tut das. Eine Glosse.
Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus soll auch Ausschüsse leiten – aber nicht den zum Terroranschlag am Breitscheidplatz. Darüber hat die SPD bei ihrer Klausur beraten.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der SPD-Fraktionschef Raed Saleh machen auf Harmonie. Doch in der SPD-Fraktion bleibt Misstrauen.
Bei der Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters sorgte der Berliner SPD-Fraktionschef mit seiner Rede für Zoff. Nun gibt sich Raed Saleh bei der Klausurtagung in Erfurt versöhnlich.
Die Bundestagswahl nur acht Monate entfernt, den Start von Rot-Rot-Grün vergeigt: Die Berliner SPD hat mal wieder viel mit sich zu tun - und mit Misstrauen an der Spitze.
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte gegen den Kurs der neuen Koalition gewettert. Nach der Schelte von sechs Kreisvorsitzenden fiel auch am Abend im Landesvorstand kaum ein gutes Wort zur aktuellen Situation.
Ob Raed Saleh oder Sahra Wagenknecht: Vertreter etablierter Parteien bedienen sich eines populistischen Begriffs - mit entsprechenden Folgen. Ein Kommentar.