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Thema

Berliner Senat

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"Sei einzigartig, sei vielfältig, sei Berlin": Mit diesem Spruch gewinnt eine 17-jährige Schülerin den Wettbewerb um die Imagekampagne "Be Berlin". Der Berliner Senat will für die Kampagne nun zehn Millionen Euro ausgeben.

Von Lars von Törne

Der Berliner Senat will den Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen besser bekämpfen. Auf der morgigen Gesundheitsministerkonferenz soll deshalb ein Antrag zur Beschränkung der Alkohol-Werbung eingebracht werden. Doch viele Bundesländer stellen sich quer.

Bilbao

Berlin ist die Stadt der Sammler. Jetzt will der Senat am Humboldthafen ein Museum für die Kollektion eines Investors.

Von Nicola Kuhn

Die Äußerung von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) über einen von ihm persönlich akzeptierten Mindestlohn von fünf Euro ist bei der Linken auf Unverständnis gestoßen. Sarrazin mache "mit einem Spruch die Arbeit von Monaten zunichte."

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Der Berliner Senat hat die Ausweitung des Essenszuschusses an Ganztagsschulen beschlossen. Nun soll auch eine warme Mahlzeit für die rund 19.000 Grundschüler garantiert werden. Seit Einführung von Hartz IV meldeten verstärkt benachteiligte Familien ihre Kinder vom Mittagessen ab.

US-Botschaft

Jahrelang rangen das amerikanische Außenministerium und der Berliner Senat um Straßenverlegungen und Betonpoller, bis der mühsame Kompromiss geboren war, der nun in Berlins Mitte zu sehen ist. Doch der Neubau der US-Botschaft am Pariser Platz ist ein Triumph der Banalität.

Von Bernhard Schulz

Heftig waren die Prügel, die die SPD einstecken musste, nachdem sie sich auf Verlangen des linken Koalitionspartners am Freitag der Stimme enthalten hatte, als im Bundesrat über den EU-Reformvertrag abgestimmt wurde. Häme, Schimpf und Rücktrittsforderungen kamen aus der Opposition. Aber schon am Tag danach hat der Schmerz nachgelassen.

Von Stefan Jacobs

Die Linke in Berlin zeigt sich hartleibig: Der Landesvorsitzende Klaus Lederer und seine Genossen lehnen den EU- Reformvertrag, der Ende nächster Woche im Bundesrat abgestimmt werden soll, ab. Am kommenden Dienstag will der Berliner Senat seine Haltung für die Bundesratssitzung festlegen.

Von Cordula Eubel
Barenboim

Die Staatsoper-Ration ist gelungen: Intendant Peter Mussbach verlässt Berlin. Die Musiktheaterszene der Stadt hat durch das hässliche Machtgerangel Schaden genommen.

Von Frederik Hanssen
Tempelhof

Bereits Anfang 2009 will der Berliner Senat Teile des Geländes öffnen und den Zaun an manchen Stellen entfernen. Das Vorhaben löst bei den Einen Vorfreude aus. Die Anderen warnen vor chaotischen Verhältnissen.

Von
  • Stefan Jacobs
  • Christoph Stollowsky

Gewinner der wochenlangen Streitigkeiten bei der BVG ist der Berliner Senat, der nicht klein beigegeben hat - glücklicherweise, denn der Streik war nicht gerecht.

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Showdown um das Schicksal Tempelhofs: Im Endspurt zum Volksentscheid über den Flughafen versucht der Regierende Bürgermeister noch einmal, alle Kräfte gegen eine Offenhaltung Tempelhofs zu mobilisieren. Außerdem hätte ein Volksbegehren ohnehin nur empfehlenden Charakter, erklärt Wowereit.

Die Humboldt-Universität (HU) drängt den Berliner Senat dazu, möglichst bald über die neuen Hochschulverträge für die Zeit nach 2009 zu verhandeln. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Akademische Senat der HU am Dienstag auf Antrag eines Studierendenvertreters.

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