Der Bundesligist prüft, ob er das Olympiastadion verlassen und eine reine Fußballarena bauen soll, um neue Zuschauerschichten zu gewinnen. Dafür bekommt Hertha Kritik aus dem Senat.
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Berliner Senat
Wohngeld ist kein Almosen. Doch der Berliner Senat und die Bezirke streiten lieber, als zu handeln.
Ein Herz für Künstler: Der Berliner Senat will am Freitag im Bundesrat für den Erhalt der Künstlersozialkasse stimmen. Rund 7000 Berliner sind über die KSK renten- und sozialversichert. Mehrere Bundesländer wollen sie abschaffen
In vielen Behörden Berlins wird heute nicht gearbeitet. Senat soll zu Verhandlungen gezwungen werden
Berlin - Auf das Land Berlin kommen voraussichtlich Zusatzkosten in Millionenhöhe zu, falls das Urteil des Landesarbeitsgerichts gegen eine nach dem Alter gestaffelte Bezahlung Bestand hat. Etwa 3000 der rund 5500 angestellten Lehrer könnten eine höhere Eingruppierung nach dem Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) beanspruchen, schätzt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.
Nach dem Urteil zu diskriminierender Bezahlung im öffentlichen Dienst kommen auf das Land Berlin voraussichtlich Zusatzkosten in Millionenhöhe zu: Bis zu 1000 Euro Gehaltszuwachs sind möglich.
Der Berliner Senat hat die teuren Folgen des Antidiskriminierungsgesetzes nicht bedacht
Der Berliner Senat hat die teuren Folgen des Antidiskriminierungsgesetzes nicht bedacht
Der Integrationsbeauftragte Günter Piening hat die Broschüre des Berliner Senats für Musliminnen mit Kopftuch gegen Kritik verteidigt. Sie helfe Frauen mit Kopftuch, sich gegen Diskriminierung zu wehren. Frauenrechtler hatten die Broschüre als "Kniefall vor den Fundamentalisten" bezeichnet.
Große Traditionen haben ihren eigenen Wert, aber in Zeiten der Not kann man sich dafür nichts kaufen. Als der Berliner Senat 1993 das Schiller-Theater schloss, an dem Heinrich George einst Intendant war und Heroen der Bühne wie Fritz Kortner oder Samuel Beckett Regie führten, war der öffentliche Protest groß.
Große Traditionen haben ihren eigenen Wert, aber in Zeiten der Not kann man sich dafür nichts kaufen. Als der Berliner Senat 1993 das Schiller-Theater schloss, an dem Heinrich George einst Intendant war und Heroen der Bühne wie Fritz Kortner oder Samuel Beckett Regie führten, war der öffentliche Protest groß.
Große Traditionen haben ihren eigenen Wert, aber in Zeiten der Not kann man sich dafür nichts kaufen. Als der Berliner Senat 1993 das Schiller-Theater schloss, an dem Heinrich George einst Intendant war und Heroen der Bühne wie Fritz Kortner oder Samuel Beckett Regie führten, war der öffentliche Protest groß. Am Ende jedoch entschied der hilflose Blick in den leeren Geldbeutel der Hauptstadt.
Immer mehr Kneipen und Raucher ignorieren das Gesetz zum Nichtraucherschutz – deswegen diskutiert der Berliner Senat, alle bisherigen Ausnahmen zu streichen. Doch ob sich das in der Koalition durchsetzen lässt, ist offen.
Jan Eder, der Geschäftsführer der Industrie und Handelskammer, und DGB-Landesbezirkschef Dieter Scholz fordern vom Berliner Senat mehr Anstrengungen in der Wirtschaftspolitik. Bei den Arbeitslosenzahlen für August hat Berlin Sachsen-Anhalt vom traurigen ersten Platz verdrängt.
Es ist doch eine gute Nachricht, wenn uns der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit verspricht, dass der Quertreiber Thilo Sarrazin aus dem Urlaub zurückkehrt und die Amtsgeschäfte wieder aufnimmt. Obwohl manche Berliner, auch Sozialdemokraten, den Finanzsenator lieber bei der Bundesbank sähen oder dort, wo der Pfeffer wächst.
Die Ältesten sind nicht die Schlechtesten. Trotzdem ist es angebracht, sich über die künftige Zusammensetzung des rot-roten Senats allmählich Gedanken zu machen, der derzeit einen Altersdurchschnitt von über 60 Jahren aufweist.
Der Berliner Senat hat das Volksbegehren für die Kitas aufgrund des Budgetrechts des Parlaments vorerst gestoppt. Doch dass die Einrichtungen eine bessere Ausstattung brauchen, ist unbestritten. Eltern und Initiatoren reagieren mit Unverständnis. Was meinen Sie? Hat der Senat richtig gehandelt?
Der Berliner Senat hat das Volksbegehren zur besseren Kita-Betreuung auf Grund seiner finanziellen Größenordnung für unzulässig erklärt. Bei Volksbegehren, die den Haushalt betreffen, urteilen auch deutsche Verfassungsgerichte traditionell restriktiv.
Der Berliner Senat hat das Volksbegehren zur besseren Kita-Betreuung auf Grund seiner finanziellen Größenordnung abgelehnt. Jetzt muss die Justiz entscheiden, ob die Abstimmung zulässig wäre. Doch in der Sache denkt die Politik bereits um.
Wowereit gibt sich auf der Senatssitzung die politische Agenda für den Herbst. Nachdem das Land Brandenburg die Finanzierung abgesichert hat, will der Berliner Senat nachziehen. Das letzte Wort hat aber das Abgeordnetenhaus.
Das Volksbegehren für einen Ausbau der Betreuung in Berliner Kindertagesstätten ist vorerst gescheitert. Der Senat erklärt das Vorhaben für unzulässig - die geplante zweite Stufe der Unterschriftensammlung darf nicht beginnen.
Berliner Senat will Gartenausstellung auf dem Flughafengelände. Keine Abschiedsfeier geplant
„Senat will neue S-Bahn-Streckezum Hauptbahnhof bauen“von Stefan Jacobs vom 9. AugustDer Artikel zeigt einmal mehr die realitätsfremde Verkehrspolitik des Berliner Senats auf!
Der Berliner Senat hat rechtliche Zweifel an der Zulässigkeit. Noch wird geprüft. Die Initiatoren des Volksbegehrens planen derweil eine Klage.
Ginge es nach dem Senat, können die Gelöbnisse der Bundeswehr ab nächstem Jahr regelmäßig vor dem Reichstag stattfinden. Ein Antrag der Bundeswehr ist allerdings noch nicht eingegangen. Die Linke kritisiert den Plan scharf.
RATGEBER VOM SENAT Unter www.berlin.
Was darf in Raucherkneipen serviert werden? Gaststättenverbände wollen mit Landesregierungen verhandeln
Zu alt für den Senatorenposten? Die Berliner Arbeits- und Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner hat Gerüchten um einen Rücktritt widersprochen. Mit 65 fühlt sie sich nicht zu alt für die Senatsarbeit. Stattdessen fordert sie eine Erhöhung der Senatorenzahl.
Berlin - Der Berliner Senat soll wieder größer werden. Zehn oder elf Senatoren einschließlich des Regierenden Bürgermeisters sollen die Landesregierung bilden, wenn es nach dem chef der SPD-Fraktion, Michael Müller, geht.
Rund 300 Berliner Langzeitarbeitslose sollen Jobs im Kulturbereich antreten. Der Berliner Senat stellt das Projekt "Initiative Kulturarbeit in Berlin" vor.
Dem Berliner Senat fehlt der Mut, sich zu seinen Verträgen mit den Investoren zu bekennen. Vier Fragen sind es, die sich nach dem Bürgerentscheid zu den Bauplänen am Spreeufer aufdrängen.
„Schon seit Jahren sagt er: Multikulti ist gescheitert. In seiner Partei, der SPD, wollen sie ihn nicht hören.
„Schon seit Jahren sagt er: Multikulti ist gescheitert. In seiner Partei, der SPD, wollen sie ihn nicht hören.
Premiere im aktuellen Konjunkturbericht des Berliner Senats: Die einzelnen Bezirke haben im 116 Seiten starken Report Platz bekommen, um ihre Höhepunkte des vergangenen Jahres darzustellen und zu sagen, mit welchen Argumenten sie Investoren locken wollen. Hier eine Zusammenfassung: Für die Bezirke Treptow-Köpenick und Neukölln stand und steht der Bau des Großflughafens BBI ganz klar im Mittelpunkt.
Die Berliner Politik betreibt kulturelle Bildung nur als Event – eine Replik auf André Schmitz
Bund lehnt Bürgschaftsverpflichtungen ab: Die Bundesregierung will den sozialen Wohnungsbau in Berlin nicht länger fördern. Der Senat will sich das nicht bieten lassen.
Der Bund ist nur zu Gast, und selbst der Berliner Senat muss fragen, wenn er etwas will – im Bezirk Mitte. Dort schlägt das Herz der Hauptstadt, dort stehen der Bundestag, das Kanzleramt und das Brandenburger Tor.
Ob Obama-Rede oder Bundeswehr-Gelöbnis: Der Bürgermeister von Mitte hat immer ein Wörtchen mitzureden. Doch er gilt als politischer Raufbold.
Für alternative Wohnformen stellt der Berliner Senat fünf Grundstücke in zentraler Lage bereit. Besonders mittelständische Baugemeinschaften sollen angesprochen werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich offen gegen eine Rede des demokratischen US-Präsidentschaftsbewerbers Barack Obama am Brandenburger Tor ausgesprochen. Außenminister Steinmeier sieht das Vorhaben ganz anders.