„Anne Will“ nach Nahles-Beben : Olaf Scholz will nicht SPD-Chef werden

Bei „Anne Will“ diskutiert eine kurzfristig einberufene Runde über die Folgen des Nahles-Rücktritts. Es wirkt, als hätten alle deren letzte Mahnung vernommen.

Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und stellvertretender Parteivorsitzender spricht mit der Moderatorin Anne Will.
Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und stellvertretender Parteivorsitzender spricht mit der Moderatorin Anne Will.Foto: Wolfgang Borrs/NDR Presse und Information/dpa

Klar und knapp schrieb Andrea Nahles am Sonntagvormittag an die Mitglieder der SPD, ein Rückhalt für sie sei in der Partei „nicht mehr da“. Sie hatte es satt, so scheint es, sich weiterem Raunen und Spekulieren zu ihren Ämtern auszusetzen, und erst recht nicht der Abstimmung darüber. Jetzt gibt sie ihren Posten als Parteivorstand ebenso auf wie den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag.

Mit diesem Gongschlag, mit solch plötzlicher Entschlossenheit hatten die ARD-Talkshowplaner bei Anne Will nicht gerechnet. Kurzfristig luden sie Gäste aus, die zum Thema „Schlechtes Klima - wird die GroKo jetzt grüner?“ vorgesehen waren, und telefonierten sich vermutlich quer durch die Republik, um passende Ersatzgäste für das noch schlechtere Klima an Bord zu bekommen. Dafür lautete nun der abgewandelte Arbeitstitel: „Nach Nahles-Rücktritt – wie geht es weiter mit der GroKo?“ Spontan gebraucht wurden solche, die sich den Themen Führungskrise der SPD und Zukunft der Großen Koalition stellen wollten, die nicht mit Sondersitzungen, Klausurtagungen und Telefonschalten beschäftigt waren.

Machtwechsel, Neuwahlen - das medial beschworene politische Beben ließ anstatt lauter „Fridays for Future“-Klänge einen „Sunday of Sensation“ erwarten. Entsprechend bohrte Moderatorin Anne Will nach – wiewohl vergebens. Denn beide Politiker, die Will auf die Schnelle gewinnen konnte, sind Profis. Für die SPD kam Vizekanzler Olaf Scholz, höflicher Hanseat, der seine Parteikollegin Nahles angesichts miserabler Wahlergebnisse bis zuletzt in Schutz genommen hatte gegen die Sündenbockfahnder. „Die Trauer ist bei uns allen noch in den Kleidern“, bekannte Scholz, und bedauerte das „frauenfeindliche Verhalten“ einiger Kritiker von Nahles, das seiner Ansicht nach einem Mann so nicht begegnet wäre.

Es gehe „um die Inhalte“, beharrte Scholz, Klimapolitik, Grundrente, Solidaritätsbeitrag, das seien die wichtigen Fragen. Organisatorisch werde „alles jetzt diskutiert“. Das wolle er aber nicht im Fernsehen ausbreiten – ebenso wenig konnte Anne Will Scholz dazu bringen, sich zu eventuellen Ämterwünschen an der SPD-Spitze zu äußern. Er habe keine, erwiderte Scholz schlicht. Auch über vertrauliche Gespräche mit Andrea Nahles wolle er nichts sagen, er gehöre nicht zu denen, die Vertrauliches in Fernsehkameras sprechen. Auch hier biss die nachbohrende Moderatorin auf Granit.

Für die CDU erschienen war Norbert Röttgen. Jurist wie Scholz sitzt der amtierende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses seit genau einem Vierteljahrhundert im Bundestag. Röttgen zeichnet sich eher durch Besonnenheit aus, denn durch vorlautes Vorpreschen. Dennoch, Röttgen beklagte noch einmal das Ausscheren von Christians Lindners FDP bei den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl, das zur schlechteren Lösung, der Großen Koalition, geführt hatte. Mit ihr könne es „nicht so weitergehen wie bisher“, notwendig sei ein „gemeinsamer Regierungswille“.

Erinnerung an den „langweiligen Wahlkampf“

Der Ton gegenüber Nahles sei „schon sehr hart“ gewesen, erklärte Röttgen, Stil und Sprache seien immer sehr wichtig. Ihre Entscheidung habe ihn „betroffen“ gemacht. Auch wenn er daran dachte, wie Nahles selber einst Franz Müntefering aus dem Amt manövriert hatte. Insgesamt gaben sich die beiden Koalitionspolitiker von der Lage weniger erschüttert als dem Ernst der Lage zugewandt, der „Verantwortung“, von der beide mehrfach sprachen.

Beibehalten hatte Anne Will Cerstin Gammelin als Gast, eine der ursprünglich fürs Klimathema vorgesehenen Debattanten, Mitglied des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung. Gammelin erinnerte an den „langweiligen Wahlkampf“ und den allzu eigenen Kurs von Kevin Kühnert, der Wähler verunsichert hatte. Für die Misserfolge bei der Europawahl gebe es „viele Verantwortliche“, Nahles allein mochte auch Gammelin nicht die Schuld zuschreiben.

Als Orakel der Jugend befragt wurde die ebenfalls aus Wills Klimarunde übrig gebliebene Geografie-Studentin Luisa Neubauer, aktiv als Co-Organisatorin der Bewegung Fridays-for-Future. Sie klagte vor allem über dreißig für den Klimaschutz „verlorene Jahre“. Die Bevölkerung wolle eher Klimaschutz als eine Grundrente. Und: Statt über Themen werde nun wieder „über Personalien“ geredet – Applaus des Publikums im Studio für die Anmerkung, die von der medialen Erregung über die Nahles-Krise fortwollte.

Wie die Partei mit Andrea Nahles umgeht, wie überhaupt mit ihrem Spitzenpersonal, diese Frage von Anne Will musste kommen. Wer, wann, wo und wie Andrea Nahles gestützt oder in den Rücken gefallen sei, wer, wann, was zu ihr oder über sie gesagt hatte, darüber hätte Anne Will, so konnte man meinen, am liebsten noch länger gesprochen. Teils lenkten eher die Gäste zu den Inhalten, als die Moderation.

Man bräuchte „Luft, um die Inhalte zu klären“, meinte auch die zusätzlich eingesprungene Claudia Kade, Leiterin des Ressorts Politik bei der Tageszeitung „Die Welt“. Das Kein-Weiter-So stehe seit Jahren auf der Agenda, und die Parteien seien zu sehr mit sich und einander befasst. In der Dynamik sei das Austauschen von Andrea Nahles eher zweitrangig.

„Ich verspreche das fest“

Um das Klima, in jedem Sinn des Wortes, ging es direkt oder indirekt bei allen Einlassungen. Könnt Ihr überhaupt (noch) miteinander? Was haben wir substantiell zu bieten gegenüber der Rasanz der Veränderungen, fragte CDU-Politiker Röttgen und antwortete wenig später: „Wir sind nicht auf der Höhe der Zeit.“ Man habe sich zu wenig mit den tiefgreifenden Änderungen befasst. Da fiel die Stimme der Studentin ein: Das Thema Klima sei doch „absolut entscheidend!“ Es gebe eine „katastrophale Bilanz für die CDU“, es sei nicht zu verstehen, warum man diese wählen solle. Auf solche Stichworte folgten die Einspieler zum Klimakabinett, das bisher nicht geliefert hatte.

Beschlossen hatte man, so Scholz, in diesem Jahr solle es „alle harten Entscheidungen geben, die wir brauchen“, Ende des Jahres soll es ein Klimaschutzgesetz geben. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist da, der Ausstieg aus der Kohleverstromung muss kommen - Offshore-Windanlagen, Onshore-Windanlagen, alles solle gefördert werden. „In ganz kurzer Zeit“ solle es flächendeckend Ladestationen für Elektroautos geben, und Prämien für deren Erwerb. „Ich verspreche das fest“, erklärte Scholz auf Nachfrage.

„Bestehen Sie auch auf verbindliche Sektorziele?“ intervenierte Luisa Neubauer, vermutlich ohne dass dem gesamten Publikum klar war, was die informierte Aktivistin meinte, und der für die Frage dankbare Minister bejahte. Norbert Röttgen bekundete, es sei an diesem Sonntag auch für die Klimapolitik klar geworden: „Wir brauchen einen neuen Schwung.“ Skeptisch sei er allerdings bei der CO2-Steuer – es sei nicht klar, wem sie Anreize gibt, was sie erreichen kann und will, er müsse sich da erst überzeugen lassen.

Bisher habe der Preis für Zertifikate – vulgo Verschmutzungsrechte – keine „Lenkungswirkung“ erzielt, die Klimabilanz nicht hinreichend beeinflusst. Weder stur noch unversöhnlich klang Röttgen in dieser Frage. Kade brachte als leuchtendes Vorreiterbeispiel Schweden ins Spiel, wo die Regierung klarere Maßnahmen ergriffen und daher die Grünen weniger überfliegend abgeschnitten hätten. Das anerkannte auch Olaf Scholz – guter Wille auf allen Seiten.

Und dann kam noch das Thema Sachsen, Bürgerzorn, Braunkohlereviere. „Das ist eine andere Welt“, erläuterte die aus dem sächsischen Freiberg stammende Cerstin Gammelin, dort zerbrächen ganze Milieus, da sollten die Aktivisten von Fridays-for-Future mal hingehen. Auch in Sachsen gebe es Unterstützergruppen, warf Neubauer ein, und es sei selbstverständlich, dass Klimapolitik sozial sein muss. Doch die Regierung müsse „liefern!“ Auch diesen Begriff aus der Dienstleistungsgesellschaft verwenden junge Campaigner inzwischen, und er war mehr oder weniger das Schlusswort.

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Nein, ein gemütlicher Kaminabend im Salon von Anne Will hatte es nicht werden können, keine Frage. Erschütterung, Hoffnungen und Kalkül haben spätestens seit der Europawahl die Debatte geprägt. Doch der Abend blieb ziviler, ruhiger, als viele wohl gedacht hätten. Die mitunter sperrige Sozialpolitikerin Andrea Nahles, die gegen Widerstände den erfolgreichen Mindestlohn durchgefochten hat, schrieb in ihrem Abschiedsbrief an die Genossen: „Bleibt beieinander und handelt besonnen!“ Die Krisenrunde bei Anne Will konnte den Eindruck erwecken, beide Parteien der Koalition hätten den Ruf gehört.

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