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Thema

Hessen

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit lehnt trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts drastische Einschnitte im Haushalt ab. Sein Finanzsenator Thilo Sarrazin dagegen warnte vor "Denktabus" beim erforderlichen Sparkurs.

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Schuldenhilfe für Berlin Ich bekomme eine kalte Wut, wenn ich die nach dem die Klage Berlins abweisenden Bundesverfassungsgerichts-Urteil in die Kameras blickenden Grinsemänner Stoiber, Koch, Oettinger und Wulff sehe, die so tun, als ob der relative Reichtum ihrer Länder auf ihrem persönlichen Wirken beruhe und die Armut Berlins auf dem Versagen der Mitglieder des Berliner Senats, der zudem rot-rot ist und schon deshalb nichts tauge. Unerträglich ist die selbstgerechte Polemik des Herrn Oettinger, der davon spricht, dass das Netz bundesstaatlicher Finanzsolidarität „keine Hängematte“ sei, mit der sich „bei anderen nicht schadlos halten könne, wer ohne echte Not Schulden gemacht“ habe.

Die gescheiterte Verfassungsklage Berlins auf zusätzliche Finanzhilfen des Bundes hat eine Debatte über Länderneugliederungen ausgelöst. Hessen und Baden-Württemberg stellten für den Fall von Fusionen Finanzhilfen in Aussicht.

Nach dem Karlsruher Urteil ist nicht nur Berlin auf der Suche nach neuen Geldquellen. Dem Dresdner Beispiel folgend stehen die landeseigenen Wohnungen ganz oben auf der Liste. Nicht nur für die Mieter könnte das beträchtliche Auswirkungen haben.

Markus Pröll parierte drei Strafstöße in Folge Der Elfmetertöter kommt aus Frankfurt: Drei Strafstöße gab es gegen die Hessen diese Saison, Pröll hielt alle. Geheimrezept?

Ministerpräsidenten deutscher Bundesländer haben das Karlsruher Urteil gegen Sanierungshilfen für Berlin begrüßt. "Dieses Urteil ist richtungweisend", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff.

Berlin - Die Absicht von Bayern und Hessen, zum Schutz vor Verwahrlosung und Misshandlung von Kindern Pflichtuntersuchungen einzuführen, hat in der großen Koalition ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht kritisierte die Ankündigungen des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) als „populistische Schnellschüsse“.

Der Prozess um die hessische CDU-Schwarzgeld-Affäre muss teilweise neu aufgerollt werden. Nach der Aufhebung des Urteils vom April 2005 durch den BGH kann der ehemalige Bundesinnenminister auf eine mildere Strafe hoffen.

Nach dem Tod seiner Mutter bei einem Autounfall ist in Hessen ein sechsjähriger Junge auf mysteriöse Weise verschwunden. Rund 350 Einsatzkräfte suchten in der Umgebung der Unfallstelle zunächst vergeblich nach dem kleinen Marvin.

SPD und Linkspartei/PDS lehnen in Berlin eine Privatisierung von Gefängnissen ab. Beide verständigten sich in den Koalitionsverhandlungen darauf, dass die Justizvollzugsanstalten nicht ganz oder teilweise privatisiert werden.

In der ersten Runde des Elitewettbewerbs geht der Großteil der Förderung nach Süddeutschland. Eliteunis sind die LMU und TU München sowie die Uni Karlsruhe.

Der Berliner Gesundheitskompromiss stößt sowohl bei der Opposition als auch bei den Krankenkassen und in der Wirtschaft auf eine Welle der Kritik. Sogar in Teilen von Union und SPD wurde am Donnerstag Unmut über die Vereinbarung der Koalitionsspitzen laut.

Tipper und Glücksritter dürfen weiter hoffen: Der Lotto-Jackpot steigt in dieser Woche auf die Rekordsumme von rund 29 Millionen Euro. Bei der Samstagsziehung tippten die Spieler für 95,7 Millionen Euro.

Berlin - Die Koalitionskrise schwelt weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Kurt Beck konnten bei einem Spitzengespräch wesentliche Streitpunkte der Gesundheitsreform nicht beilegen.

Arbeitslosigkeit unter Akademikern in Berlin doppelt so hoch wie bundesweit Land gibt deutlich weniger für einen Schüler aus als andere Industriestaaten

Von Susanne Vieth-Entus

Zehntausende Bayern feiern das Kirchenoberhaupt – versöhnt mit sich und dem kleinen Rest der Welt

Von Claudia Keller
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