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Thema

Hessen

Wiesbaden/Berlin - Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) hat eine deutliche Korrektur des Zuwanderungsgesetzes gefordert. Mit einer Bundesratsinitiative will Bouffier einen verbindlichen Einbürgerungskurs und -test sowie einen Eid auf die Verfassung als neue Hürden vor der Einbürgerung durchsetzen.

Verdächtigen der Wettaffäre werden Betrugsversuche unter anderem bei Zweitligist Siegen vorgeworfen

Von
  • Mathias Klappenbach
  • Christian Tretbar

Einen Tag vor einem Spitzengespräch auf Länderebene erhöhen die Gewerkschaften im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes den Druck auf die Arbeitgeber. Heute sollen Kundgebungen in mehreren Städten stattfinden.

Wegen starker Schneefälle wurden in Süddeutschland am Wochenende Straßen gesperrt, Züge gestoppt und Flüge annulliert. In Bayern und Baden-Württemberg mussten tausende von Menschen stundenlang Schnee schaufeln oder in kilometerlangen Staus ausharren.

Ein Wintereinbruch mit Rekordschneehöhen lässt den Süden Deutschlands im Verkehrschaos versinken: Straßen wurden gesperrt, Züge gestoppt und Flüge annulliert.

Nach heftigen Schneefällen haben Hessen, Bayern und Baden-Württemberg noch immer mit Staus und Unfällen zu kämpfen. In Hessen starben drei Autofahrer; rund um München haben sich Staus von 100 Kilometern Länge gebildet.

Starke Schneefälle haben am Freitag zu chaotischen Verhältnissen auf den Straßen im Süden und Südwesten Deutschlands geführt. In Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kam es zu hunderten von Unfällen.

Wiesbaden - Die SPD-Opposition in Hessen will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wegen eines angeblichen Vertrauensbruchs als Zeuge vor den Polizei-Untersuchungsausschuss des Landtags laden. Dieser untersucht Missstände im früheren Polizeiverwaltungsamt, heute Präsidium für Technik und Logistik der Polizei.

Von Christoph Schmidt Lunau

Wie hatte Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) doch während der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD im vergangenen Herbst gesagt: „Das wird ein Heulen und Zähneklappern beim Sparen geben.“ Was die Bundesministerien betrifft, heult bis jetzt niemand.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat den Streit über die 17 deutschen Atomkraftwerke wieder angefacht: Er machte sich ebenso wie führende Wirtschaftsvertreter erneut für eine Ausdehnung der Laufzeiten stark.

Union und SPD sind für mehr Dialog mit den islamischen Staaten – und gegen harsche Reaktionen

Von Robert Birnbaum

Berlin und Hessen sind von der aktuellen Tarifauseinandersetzung nicht betroffen. Die Hessen , weil Ministerpräsident Roland Koch die Tarifgemeinschaft der Länder verließ, um selbst beschließen zu können, wie viel die Landesbediensteten arbeiten und verdienen.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat mal auf die Frage, wie Deutschland rieche, geantwortet: „Neutral.“ Neutral, das ist der brutalstmögliche Konsens, oder anders ausgedrückt, neutral ist irgendwie uninspirierend.

Das wertvollste Abschiedsgeschenk bekam Franz Josef Jung Anfang der Woche von einem, der sich selbst als „Roter“ vorstellte. Landtagsvizepräsident Lothar Quanz (SPD) überreichte ihm ein Trikot der Landtagself mit der Nummer zehn.

Wiesbaden - Eine „Kultur der Verantwortlichkeit“ will die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) im Bildungswesen ihres Landes etablieren. Sie kündigte am Dienstag an, dass in Zukunft nicht mehr Rang- und Wartelisten oder staatliche Schulämter über die Neueinstellung von Lehrern entscheiden sollen, sondern allein die Schulleitungen.

Brandenburger verteidigt Meistertitel im Kartoffelschälen. Kritiker bemängeln verzerrten Wettbewerb

Von Jens Mühling

Die umstrittenen Einbürgerungstests für Muslime in Baden-Württemberg beschäftigen heute den Bundestag. Auch das CDU-regierte Hessen plant die Einführung eines Fragenkatalogs.

Wie Unionspolitiker den Umweltminister beim Atomausstieg „neutralisieren“ wollen

Von Matthias Meisner
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