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Thema

Hessen

Berlin - Die Ministerpräsidenten Roland Koch (Hessen) und Günther Oettinger (Baden-Württemberg), beide CDU, haben am Sonntag eine stärkere Nutzung der Kernenergie gefordert. Damit fachten sie die Atomdebatte im Vorfeld der ersten Kabinettsklausur der schwarz-roten Bundesregierung im Schloss Genshagen südlich von Berlin wieder an.

Berlin - Unmittelbar vor der Kabinettsklausurtagung in Genshagen lässt die Union in der Diskussion um den Atomausstieg nicht locker. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte am Wochenende von der Politik die grundsätzliche Bereitschaft, den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland im nächsten Jahrzehnt zu ermöglichen.

Berlin - Im kommenden Jahr müssen sich die Versicherten mehrerer gesetzlicher Krankenkassen auf höhere Beiträge einstellen. Neben vier Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) sind neun Betriebskrankenkassen (BKK) betroffen, hieß es am Dienstag beim BKK-Bundesverband in Berlin.

Der starke Anstieg der Ölpreise hat die Teuerung in Deutschland in diesem Jahr erstmals seit 2001 wieder auf die kritische Marke von zwei Prozent klettern lassen.

Nach außen hin gab sich die NPD-Fraktion in Sachsens Landtag bislang als geschlossener Block. Die jetzt bekannt gewordenen Austritte von zwei Abgeordneten aus Fraktion und Partei sprechen eine andere Sprache.

Wiesbaden - Hessens CDU verzichtet auf Schadenersatzforderungen gegen den früheren Landeschef Manfred Kanther. Auch gegen Ex-Landesschatzmeister Casimir Prinz zu Sayn-Wittgenstein sowie Ex-Finanzberater Horst Weyrauch werde man keine Klage erheben, sagten Generalsekretär Michael Boddenberg und Schatzmeister Hans Hermann Reschke am Samstag.

Eingefleischte Etatisten werden es mit Ingrimm wahrnehmen. Ohnehin bleibt in diesen neoliberalen Zeiten dem Staat immer weniger zu tun.

Hessens neuestes Gefängnis betreibt nur noch zum Teil der Staat. Die Anstalt soll als Modell dienen

Von Christoph Schmidt Lunau

In seiner ersten Arbeitssitzung billigte das schwarz- rote Kabinett einen Gesetzentwurf, der zahlreiche Steuerschlupflöcher schließt. Roland Kochs Kritik an der großen Koalition konnte keiner nachvollziehen.

Immer im Sommer bereist der hessische Ministerpräsident ein paar Tage lang sein Land, und jedes Mal steht die Tour unter einem Motto. Der Spruch dieses Sommers galt vordergründig dem Thema „Tourismus in Hessen“.

Von Robert Birnbaum

Die künftige Bundesregierung wird ihre Arbeit womöglich mit einem unrühmlichen Rekord beginnen: Union und SPD rechnen im kommenden Jahr mit einer Neuverschuldung des Bundes von rund 40 Milliarden Euro.

Union und SPD sind zuversichtlich, ihre Koalitionsgespräche heute erfolgreich abzuschließen. Gestern hatte man sich auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer verständigt, bei der umstrittenen "Reichensteuer" steht eine Einigung offenbar bevor.

Die CSU und mehrere CDU-Ministerpräsidenten sind mit der Zwischenbilanz der Union in den Koalitionsgesprächen mit der SPD extrem unzufrieden. «Wir haben uns bisher zu wenig durchgesetzt», sagt Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff.

Die Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD gehen heute trotz der Führungskrise der Sozialdemokraten auf Expertenebene in ihre nächste Runde. Über ein Sparprogramm zum Stopfen der Haushaltslöcher wurde noch nichts bekannt.

Das weltgrößte Passagierflugzeug ist am Samstag erstmals auf einem internationalen Verkehrsflughafen gelandet. In Frankfurt am Main verfolgten rund 10.000 Zuschauer das Ereignis.

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