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Thema

Niedersachsen

In sechs Bundesländern wählten am Samstag die SPD, in drei die FDP, in jeweils zwei die CDU und die PDS ihre Landeslisten für die mögliche Bundestagswahl am 18. September.

Politiker und Betriebsräte haben trotz der Korruptionsaffäre beim VW-Konzern das traditionelle Modell der Arbeitnehmervertretung verteidigt. Die FDP hatte zuvor eine Abschaffung der paritätischen Mitbestimmung gefordert.

Im Sog der VW-Schmiergeldaffäre um den Ex-Skoda-Personalchef Schuster gerät Personalvorstand Peter Hartz weiter in die Schusslinie. Kanzler Schröder wollte sich zu den Vorgängen bei VW nicht äußern, nahm Hartz aber in Schutz.

Berlin - Die Branche der erneuerbaren Energien hat von der Union eine klare Aussage zur Förderung alternativer Energieträger gefordert. „Bisher gibt es von CDU/CSU keine eindeutige Erklärung“, sagte der Geschäftsführer des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE), Milan Nitzschke, am Montag in Berlin.

Von Anselm Waldermann

In der VW-Korruptionsaffäre hat IG Metall- Chef Jürgen Peters scharfe Kritik an Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff geäußert. Versuche Wulffs, VW-Personalvorstand Peter Hartz (Foto) öffentlich zu beschädigen, seien "durchsichtig", sagte Peters am Montag in Frankfurt/Main.

Das Ausmaß der Affäre um Betrug und Korruption beim Autokonzern Volkswagen ist weiterhin unklar. Jetzt sollen unabhängige Fachleute die Aufklärung der Schmiergeld-Vorwürfe vorantreiben und die Staatsanwaltschaft unterstützen.

Berlin wird nun doch nicht für rund 400 000 Bürger antivirale Medikamente zur Vorbereitung auf eine globale Grippeepidemie kaufen. Man habe sich mit sechs norddeutschen Bundesländern – darunter Brandenburg und Niedersachsen – geeinigt, gemeinsam nur einen kleinen Arzneivorrat zu beschaffen, sagte Gesundheitssenatorin Heidi KnakeWerner (PDS) gestern am Rande der Gesundheitsministerkonferenz in Erlangen.

Der Mörder der achtjährigen Kinder Levke und Felix aus Niedersachsen soll für immer hinter Gitter. Das Landgericht Stade hat den 31-jährigen Marc Hoffmann am Mittwoch zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.

Nach Betrugsvorwürfen tritt der niedersächsische CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Thümler zurück. Der Politiker werde sein Mandat und alle seine politischen Ämter niederlegen, teilte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Oldenburger Land, Hans Hubmann, am Freitagabend mit.

Flachbettscanner wandeln Buchseiten, Geschäftsbriefe und Fotoabzüge in Bits und Bytes um. Und mit Hilfe der inzwischen obligatorischen Durchlichteinheit werden sie auch mit Dias und Negativen fertig. (02.06.2005, 09:18 Uhr)

Cohn-Bendit: Mit dieser SPD können wir nicht koalieren / SPD-Vize Beck: Die andern haben oft ihr Wort gebrochen

Von Stephan Haselberger

Die Rolle des Spielverderbers übernahm einmal mehr der Vertreter der Politik. Wolfgang Maurus, Referatsleiter bei Kulturstaatsministerin Christina Weiss und mit dem Thema „Beutekunst“ befasst, fand am Freitag in Berlin klare Worte zur Kritik der russischen Seite: „Im Moment gelingt es der russischen Regierung nicht, die völkerrechtlichen Verträge so zu erfüllen, wie es uns gelingt.

Die 85.000 Stahlkocher in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bremen dürfen sich auf 3,5 Prozent mehr Lohn freuen. Am frühen Mittwochmorgen einigten sich Arbeitgeber und die Gewerkschaft IG Metall in Dortmund nach über achtstündigen Verhandlungen.

Die IG Metall hat die Weichen für einen Streik in der westdeutschen Stahlindustrie gestellt. Der Bundesvorstand genehmigte die Urabstimmung. Jetzt müssen die IG-Metall-Mitglieder der Stahlbetriebe in den Tarifgebieten Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen über einen Arbeitskampf entscheiden.

Berlin In mehreren westdeutschen Bundesländern wird es in den nächsten Wochen Streiks im öffentlichen Dienst geben. Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, kündigte am Montag „unberechenbare Aktionen“ an, um den Druck auf die Arbeitgeber zu erhöhen.

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