zum Hauptinhalt
Thema

Rheinland-Pfalz

Kämpfer der Hisbollah demonstrieren bei einer Parade in Beirut ihre Einsatzbereitschaft und Solidarität mit den Palästinensern.

Mit einer bundesweiten Razzia unter anderem auch in Berlin wurde das Verbot des Vereins "Waisenkinderprojekt im Libanon" durchgesetzt. Dem Verein wird vorgeworfen die radikalislamische Hisbollah finanziell zu unterstützen.

Von
  • Christian Tretbar
  • Christian Böhme
„Empfehle Modell WDR-Rundfunkrat“, kommentierte Vorsitzende Ruth Hieronymi (Mitte, rechts neben Intendant Tom Buhrow) das Karlsruher Urteil, in dem als Obergrenze ein Drittel an Parteien- und Staatsvertretern in ZDF-Aufsichtsgremien festgelegt wurde. Foto: WDR

Auch bei der ARD haben Politiker feste Plätze in den Sendergremien. Manchmal sind es zu viele, wenn die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts zur Grundlage genommen wird..

Von Markus Ehrenberg
„Empfehle Modell WDR-Rundfunkrat“, kommentierte Vorsitzende Ruth Hieronymi (Mitte, rechts neben Intendant Tom Buhrow) das Karlsruher Urteil, in dem als Obergrenze ein Drittel an Parteien- und Staatsvertretern in ZDF-Aufsichtsgremien festgelegt wurde. Foto: WDR

Auch bei der ARD haben Politiker feste Plätze in den Sendergremien. Manchmal sind es zu viele, wenn die Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts zur Grundlage genommen wird..

Von Markus Ehrenberg
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil zum ZDF den Einfluss der Politik auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk begrenzt.

Karlsruhe schränkt den Einfluss von Staat und Parteien beim ZDF ein. Jetzt endlich, nach den wiederholten Richtersprüchen für die Anstalten, gehört der Zuschauer und Zahler in die erste Reihe.

Von Joachim Huber
Heiß umkämpfter Sender-

Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die ZDF-Gremien. In Verwaltungsrat und im Fernsehrat hat die Politik das Sagen. Deswegen musste Nikolaus Brender als Chefredakteur gehen,

Von Joachim Huber
Heiß umkämpfter Sender-

Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die ZDF-Gremien. In Verwaltungsrat und im Fernsehrat hat die Politik das Sagen. Deswegen musste Nikolaus Brender als Chefredakteur gehen.

Von Joachim Huber
Zwei oder nur einer?

Drei von SPD und Grünen regierte Länder halten an ihrem Bundesratsantrag zur doppelten Staatsbürgerschaft fest. Aber nicht alle im rot-grünen Lager halten das für hilfreich.

Von Albert Funk
Goldschmuck eines Gewandes.

Der Fund eines Raubgräbers in der Pfalz würde zeitlich passen – aber die Experten sind sehr skeptisch. Der Schatz umfasst Goldschmuck, Büsten, eine verzierte Silberschale, einen zerschlagenen Silberteller und einen Klappstuhl.

Von Marion Mück-Raab
Die Länderkammer redet mit.

Wegen der komplexen Mehrheitsverhältnisse zwischen Bundestag und Bundesrat kommt der Länderkammer jetzt mehr Gewicht zu. Die internen Koordinierungsrunden werden zu Gipfeltreffen der Macht.

Von Albert Funk
Wird der Fall Schmitz zu einem Fall Wowereit? Berlins Regierender Bürgermeister strapaziert die Geduld der SPD.

Am Montag muss sich Klaus Wowereit im Abgeordnetenhaus erklären – nun beantragte die Senatskanzlei, die Öffentlichkeit von der Sitzung auszuschließen. Diesem Ansinnen folgt nicht einmal die SPD-Fraktion. Und der Regierungschef muss sich Fragen zum 2012 gescheiterten Abkommen mit der Schweiz stellen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Die Rundfunkgebühr soll gesenkt werden - doch in welcher Höhe, steht noch nicht fest.

Der Rundfunkbeitrag könnte nach dem Vorschlag von Experten sinken - um 73 Cent im Monat. Das muss allerdings sorgfältig abgewogen werden, meint die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer.

Der Chefgeologe in Rheinland-Pfalz hat Zweifel am Mosel-Brückenprojekt Aber die rot-grüne Landesregierung will das Vorhaben durchziehen.

Von Marion Mück-Raab
Schöne Post. Wann kommt der Brief, der über die Beitragssenkung informiert? Foto: go

Es hat lange gedauert, bis die Gebührenzähler von ARD und ZDF die Einnahmen bestätigten. Die Debatte um einen niedrigeren Rundfunkbeitrag wird jedoch noch länger dauern.

Von Joachim Huber
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })