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Thema

Sachsen-Anhalt

Der Berliner Autofahrer stellt bei der Tour nach Brandenburg den Unterschied kaum fest. Schlaglöcher, unebene Flickstellen, aufragende oder unnötig tief versenkte Gullydeckel, unbefestigte Randstreifen, Spurrinnen und holpriges Pflaster hemmen beiderseits der Landesgrenze den Verkehrsfluss.

Von Claus-Dieter Steyer

Die Frau, die sich vor acht Tagen nahezu ohne Gedächtnis beim BGS am Bahnhof Zoo gemeldet hat, ist identifiziert. Sie ist 27 Jahre alt und stammt aus einem kleineren Ort in Sachsen-Anhalt, teilte die zuständige Polizeidirektion in Charlottenburg mit.

Standesamt, Bezirksregierung oder Innenministerium? Auch am Tag nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die vorläufige Zulässigkeit der "Homo-Ehe" war in vielen Bundesländern unklar, wo denn nun die Lebenspartnerschaft vom 1.

Von Robert von Rimscha

Das Land Sachsen-Anhalt hat 1 357 640 weibliche Einwohner, 1 283 751 männliche und 23 europäische Vogelschutzgebiete. Kühn gefolgert, kann das nur heißen, dass die allgemeinen Rahmenbedingungen für Lyrik günstig sind - von wegen Natur und Frauenüberschuss und so.

Die PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglieder des Landesvorstands wollen wissen, wie es sich mit anderen Parteien zusammen regieren lässt und warum eine Tolerierung langfristig wohl nicht die optimale Lösung ist. Deshalb fährt die PDS am Wochenende zu einer Klausurtagung unter dem Titel "Chancen und Risiken einer Regierungsbeteiligung" nach Schwerin.

Von Sabine Beikler

Im Magdeburger Verlöbnis zwischen Sozialdemokraten und PDS hängt der Haussegen schief. Auslöserin der Schieflage ist die PDS-Landesvorsitzende Rosemarie Hein, die in einem Interview mit der "Welt" vor wenigen Tagen den Begriff Unrechtstaat als Bezeichnung für die DDR als "völlig falsch und fehl am Platze" bezeichnet hatte.

Die PDS hat, gemeinsam mit SPD und Grünen, Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Sie will die rot-grüne Koalition bis zu Neuwahlen parlamentarisch unterstützen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Wer im Guinness-Buch der Rekorde verewigt ist, hat in aller Regel mächtig geschuftet, um etwas zu Stande zu bringen, was kein Mensch braucht - und wird von Außenstehenden deshalb nicht selten in die Nähe von Verrückten gestellt. Dessen ungeachtet stammen etliche Einträge aus Brandenburg.

Von Stefan Jacobs

Die PDS in Sachsen-Anhalt strebt nach der Landtagswahl im Jahr 2002 die Beteiligung an der Landesregierung an. Eine Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung über den nächsten Wahltermin hinaus werde es nicht mehr geben, sagte die PDS-Landesvorsitzende Rosemarie Hein zu Beginn des PDS-Landesparteitages am Sonnabend in Magdeburg.

Wenn es ums Geld geht, ist auch Weltkulturerbe nicht gleich Weltkulturerbe. Die umfassende Restaurierung des von Walter Gropius 1925/26 errichteten Bauhausgebäudes - seit 1996 auf der Welterbeliste der Unesco - soll mit vergleichsweise schlappen 22 Millionen zu Buche schlagen.

Von Michael Zajonz

Die märkische PDS rechnet für den Fall, dass es in Berlin zu einer Koalition mit PDS-Beteiligung kommen sollte, mit einem Dammbruch im Osten: Landeschef Ralf Christoffers betonte am Montag, ein Bündnis von SPD und PDS in Berlin hätte "Signalwirkung" für die Region und darüber hinaus: Die Bundeshauptstadt spiele eine viel größere Rolle und genieße eine ganz andere Aufmerksamkeit als beispielsweise das rot-rot regierte Mecklenburg-Vorpommern. Er gehe davon aus, so Christoffers am Montag nach einer Sitzung des Landesvorstandes, dass die PDS nach den nächsten Landtagswahlen nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt Mitveranwortung tragen werde.

Das Land Sachsen-Anhalt will die Planungen für einen Großflughafen Berlin International (BIS) bei Stendal fortsetzen, bis endgültige Klarheit über den Bau des Airports Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld besteht. Ein am Mittwoch von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) in Magdeburg vorgestelltes Gutachten zu den Marktchancen des gut 100 Kilometer westlich der Bundeshauptstadt gelegenen Standortes untermauert diese Absicht.

Der geplante Großflughafen in Schönefeld wird nach Ansicht des Bürgervereins Brandenburg-Berlin (BVBB) nicht erst durch das Bundesverwaltungsgericht gestoppt werden. Schon ein "echter Alternativstandort" könnte das Projekt "ad absurdum führen", sagte der BVBB-Vorsitzende Ferdi Breidbach.

Mit seinen Ehrenworten ist Altbundeskanzler Helmut Kohl eigen. Seinen Parteispendern hat er Anonymität versprochen, den um ihren Arbeitsplatz bangenden Arbeitern im mitteldeutschen Chemiedreieck den Erhalt zumindest von Kernen ihrer Unternehmen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und die ostdeutschen SPD-Ministerpräsidenten Reinhard Höppner, Harald Ringstorff und Manfred Stolpe haben am Donnerstag in Berlin über den Solidarpakt II für die neuen Länder nach 2004 und eventuelle Sonderhilfen in den nächsten drei Jahren beraten. Der Streit dreht sich um zwei Forderungen aus den Ländern: Wie lange der Solidarpakt II laufen soll und welche Sonderförderung die Bundesregierung in den nächsten drei Jahren zusätzlich vergeben soll.

Von Albert Funk

Im hannoverschen Finanzministerium war die Verwirrung am Montag abend noch groß. Was hatte Niedersachsens Ministerpräsident Siegmar Gabriel (SPD) am Wochenende mit den SPD-Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Erbschaftssteuer vereinbart?

Die Bürger in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg werden in zwei Wochen noch einmal an die Wahlurnen gerufen, um dann endgültig über ihr neues Stadtoberhaupt zu bestimmen. Der Amtsinhaber Willi Polte (SPD), der das Amt seit 1990 inne hat, hat sich nicht wieder zur Wahl gestellt.

Bei der Wahl eines neuen Oberbürgermeisters in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg hat am Sonntag keiner der elf Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis müssen die Kandidaten von SPD und PDS, Lutz Trümper und Hans-Werner Brüning, in zwei Wochen zu einer Stichwahl antreten.

Die FDP hat den Führungswechsel vollzogen. Auf dem Bundesparteitag in Düsseldorf wurde der bisherige Generalsekretär Guido Westerwelle mit 89,4 Prozent der Delegiertenstimmen zum Parteichef gewählt.

Von Armin Lehmann

Neulich hat Jürgen Möllemann rechnen lassen. Die Addition, die ihm sein Berater Fritz Goergen vorlegte, behagte dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef ganz ungemein.

Von Robert Birnbaum

Sie scheint wieder da zu sein, die PDS: Die Vorsitzende Gabi Zimmer hat zwar auf ihrer Ost-Tour nicht annähernd die Aufmerksamkeit bekommen, die Kanzler Schröder im vergangenen Jahr in Neufünfland zuteil wurde. Aber die Genossen werden wieder gehört, je näher die Wahltermine rücken.

In Magdeburg ist am Freitagabend erneut ein Ausländer von Neonazis überfallen worden. Nach Polizeiangaben wurde der 47 Jahre alte Algerier von drei Jugendlichen geschlagen, als er mit dem Fahrrad unterwegs war.

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