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Thema

Schleswig-Holstein

Helgoland

Wahlkampf auf Helgoland war immer eine ruhige Sache - nun sorgen die Linkspartei und ein neuer Wählerverein für Aufregung.

Dalai Lama

Das Treffen von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama hat am Wochenende für zunehmenden Zwist in ihrer Partei, der SPD, gesorgt. SPD-Chef Beck ist empört, CDU-Generalsekretär Pofalla findet genau das unwürdig.

Susanne Knoll

Nach der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein am 25. Mai könnte Susanne Knoll im Lübecker Rathaus für Verwirrung sorgen. Die Frau, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Verwechseln ähnlich sieht, möchte in die Bürgerschaft einziehen - für die SPD.

In Berlin geht es im Grunde schon gar nicht mehr um die Frage, ob die Hauptschulen abgeschafft werden sollen, sondern nur noch wie.

Von Susanne Vieth-Entus

Berlin - Für die Föderalismuskommission unter Leitung von Günther Oettinger und Peter Struck wird langsam die Zeit knapp. Noch vor der Sommerpause wollen der baden-württembergische Ministerpräsident und der SPD-Fraktionschef Eckpunkte vorlegen: für härtere Schuldenregeln, eine straffere Verwaltung, mehr Spielraum für die Länder bei der Umsetzung von Bundesgesetzen.

Von Albert Funk

Berlin - Die Föderalismuskommission II, die sich nicht zuletzt um Regelungen zur Begrenzung der Staatsschulden bemüht, wird möglicherweise keine Altschuldenhilfe für finanzschwächere Länder beschließen. Das ergibt sich aus dem Bericht einer Arbeitsgruppe der Kommission, die sich mit der Etatentwicklung der Hochschuldenländer Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein beschäftigt hat.

Von Albert Funk

Die Innenminister der SPD wollen einem Zeitungsbericht zufolge frühestens 2010 einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot starten. Erst müssten die V-Leute aus der NPD abgezogen werden, dann sollen neue Erkenntnisse gesammelt werden.

Kiel/Hamburg - Mit einer Woche Verzug haben die SPD-geführten Bundesländer dem Bundesinnenministerium eine Materialsammlung für ein neues NPD- Verbotsverfahren geliefert. Dies bestätigte Schleswig-Holsteins Innenminister Lothar Hay (SPD) bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts am Dienstag in Kiel.

Die vom Bund geplanten "kooperativen Jobcenter" zur Betreuung von Hartz-IV-Empfängern stoßen auf immer größeren Widerstand. Die Zahl der Mitarbeiter reiche für das Modell nicht aus, kritisierte Schleswig-Holsteins Arbeitsminister.

Kiel - Als erstes Bundesland geht Schleswig-Holstein neue Wege in der Früherkennung von Kindesmisshandlungen und -vernachlässigungen. Mit einem neuen Kinderschutzgesetz, das am heutigen Dienstag in Kraft tritt, sind künftig neben den drei obligatorischen Vorsorgeuntersuchungen kurz nach der Geburt sechs weitere Vorstellungen beim Arzt vom dritten Lebensmonat bis zum fünften Lebensjahr bindend.

Warum Bremen anders als Berlin doch Schuldenhilfe vom Bund benötigt. Trotz 60 Milliarden Euro Schulden bekommt das Land keine Finanzspritze, anders als andere Bundesländer. Ein Kommentar von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen.

Der SPD-Chef startet in Schleswig-Holstein einen Deutschland-Dialog und erklärt sich selbst. Auf einer Diskussion in Rendsburg konkretisiert er, warum es kein Zusammengehen mit den Linken auf Bundesebene geben wird.

beck

Kurt Beck ist optimistisch, dass Stimmungstief als Parteivorsitzender zu überleben. Währenddessen brodelt es in der Führungsspitze: Struck entzieht Beck seine Loyalität. Der Kampf um die Kanzlerkandidatur hat erst begonnen.

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Schleswig-Holstein, Bremen und Saarland dürfen nicht bevorzugt behandelt werden. Auch Berlin braucht Unterstützung vom Bund. Ein Gastbeitrag von Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD).

Flensburg - Petr Stochl hatte keine allzu hohen Ansprüche. „Wir wollten mit vier Toren verlieren, am Ende sind es acht geworden, das ist auch okay“, sagte der Torwart von Handball-Bundesligist Füchse Berlin.

Der Verkauf von Krediten verunsichert Verbraucher – der Gesetzgeber will nun für Transparenz sorgen

Von Rolf Obertreis

Die Politik drängt, die Justiz bremst - so ist der erste Eindruck, schaut man sich die Reaktionen des Bundesverfassungsgerichts auf Gesetze und Vorschriften an, die zur härteren Bekämpfung von Kriminalität bis hin zum Terrorismus erdacht wurden.

Kennzeichen-Scan

Das Bundesverfassungsgericht hat der millionenfachen Video-Erfassung von Autokennzeichen zum Fahndungsabgleich enge Grenzen gesetzt. Die Gesetze müssen klarer formuliert sein, entschied das Gericht. Bislang wurden die Schilder in acht Bundesländern gescannt.

DAS GESCHÄFTSMODELL: Die HSH ist eine der wenigen Landesbanken mit einem funktionierenden Geschäftsmodell. Das Institut, das aus dem Zusammenschluss der Landesbanken Schleswig-Holstein und Hamburg entstanden ist, hat sich auf Schiffsfinanzierungen spezialisiert und ist in diesem Bereich weltweit Marktführer.

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