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Rauch steigt nach israelischen Angriffen auf Sanaa auf.

© REUTERS/stringer

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Wieder schwere Explosionen in Sanaa: Israel bombardiert Jemens Hauptstadt

Wadephul vorsichtig optimistisch zu neuem Gaza-Plan der USA + Netanjahu am Freitag bei UN-Generaldebatte + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Todesopfern führt Israel Krieg gegen die Terrororganisation im Gazastreifen. Dabei wurden bislang mehr als 61.000 Menschen getötet. Über eine Feuerpause und die Freilassung der verbliebenen Geiseln im Gazastreifen wird weiterhin verhandelt. Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten finden Sie in unserem Newsblog.

Hinweis: Angaben der Regierungen und Armeen sowie Bilder und Videos aus der Region lassen sich oft nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zu vermitteln.

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Jean Mikhail

Israel bombardiert Jemens Hauptstadt – schwere Explosionen

Israel hat erneut Ziele in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa bombardiert. Es habe dort mehrere schwere Explosionen gegeben, berichteten Augenzeugen. Der Huthi-nahe Fernsehsender Al-Masirah berichtete, dass Israel einen neuen Angriff auf die Hauptstadt begonnen habe. Diese wird seit rund zehn Jahren von der mit dem Iran verbündeten Huthi-Miliz kontrolliert. 

Israels Armee sprach von Angriffen „auf militärische Ziele“ der Huthi in Sanaa. In einigen Berichten war von etwa einem Dutzend Luftangriffen die Rede. Über mögliche Opfer oder Schäden wurde zunächst nichts bekannt. (dpa)
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Wadephul vorsichtig optimistisch zu neuem Gaza-Plan der USA

Deutschland will sich bei Israel und den Palästinensern für die Annahme des neuen 21-Punkte-Plans der USA für Frieden im Nahen Osten einsetzen. „Wir unterstützen die amerikanische Initiative ausdrücklich“, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. 

„Es ist für beide Seiten eine akzeptable Lösung und wir müssen das Leiden und die Konfrontation im Gaza-Streifen um der leidenden Menschen willen endlich beenden“, forderte Wadephul. Deutschland werde „insbesondere natürlich an der Seite Israels dafür werben, dass es gelingt“. Der Konflikt spalte die Welt und viele Gesellschaften. Ob Wadephul in New York Minister Saar oder sogar Netanjahu trifft, war zunächst unklar.

Trump hatte den 21-Punkte-Plan für Frieden im Nahen Osten arabischen Staats- und Regierungschefs am Dienstag am Rande der UN-Vollversammlung vorgelegt. Laut US-Medien umfasst der Plan Forderungen nach einer dauerhaften Waffenruhe, der Freilassung der Geiseln, einem schrittweisen Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen und einen Vorschlag für eine Regierung des Küstengebiets ohne Beteiligung der islamistischen Hamas. Die arabischen Staaten fordern unter anderem den Verzicht Israels auf die Annexion von Teilen des Westjordanlands oder des Gazastreifens. (dpa)

Bild: Jehad Alshrafi/AP/dpa
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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Israel öffnet am Freitag Grenzübergang zwischen Westjordanland und Jordanien wieder

Israel wird den Grenzübergang zwischen dem besetzten Westjordanland und Jordanien am Freitag für den Passagierverkehr wieder öffnen. Dies teilten am Donnerstag israelische, jordanische sowie palästinensische Behörden mit - nachdem der Übergang zuvor infolge eines Attentats mit zwei toten Israelis geschlossen worden war. Die israelische Flughafenbehörde erklärte, der Übergang werde ab Freitagmorgen zu den üblichen Öffnungszeiten nur für den Reiseverkehr geöffnet werden. Für den Güterverkehr bleibe die Grenze weiterhin geschlossen. (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu wird am Freitag als einer der Hauptredner bei der UN-Vollversammlung in New York erwartet (ab 15 Uhr MESZ). In seiner Ansprache dürfte Netanjahu die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch Frankreich, Großbritannien und weitere Staaten verurteilen. Die USA hatten zuvor ebenfalls Kritik an dem Schritt geäußert. (AFP)

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Julia Weiss
Author Julia Weiss

Die Hamas wird keine Rolle in der Regierung zu spielen haben.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas

Bild: Michael M. Santiago/Getty Images via AFP

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich strikt gegen eine Beteiligung der radikalislamischen Hamas an einer künftigen Palästinenserregierung ausgesprochen. „Die Hamas wird keine Rolle in der Regierung zu spielen haben“, sagte Abbas in einer am Donnerstag per Videoschaltung an die UN-Vollversammlung in New York übertragenen Rede.

Zugleich betonte Abbas, die Hamas und andere Gruppen würden ihre Waffen an eine künftige Palästinenserregierung abgeben müssen. Der Palästinenserpräsident war nicht persönlich in der Vollversammlung zugegen, weil die USA ein Einreiseverbot gegen ihn verhängt haben.

Abbas und seine säkulare Fatah-Partei stehen seit Langem in Rivalität zur Hamas. Die von Abbas geleitete Autonomiebehörde regiert im von Israel besetzten Westjordanland. Im Gazastreifen hatte die Hamas 2007 die alleinige Kontrolle übernommen und die Fatah gewaltsam verdrängt. (AFP)

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Jean Mikhail

Slowenien erklärt Israels Regierungschef Netanjahu zur unerwünschten Person

Slowenien hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zur unerwünschten Person erklärt. Das Einreiseverbot sei eine Konsequenz des vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen Netanjahu erlassenen Haftbefehls wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen, erklärte die Regierung in Ljubljana am Donnerstag. Die Regierung zeige mit dem Schritt ihr Engagement für das internationale Völkerrecht, die Menschenrechte sowie „eine auf Prinzipien fußende Außenpolitik“.

Der IStGH hatte im vergangenen November Haftbefehle gegen Netanjahu, den damaligen israelischen Verteidigungsminister Joav Gallant sowie gegen mehrere Anführer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen. (dpa)
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Jean Mikhail

SPD-Politiker fordern Unterstützung für Sanktionen gegen Israel

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Forderungen, dass die Bundesregierung die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel unterstützen soll. Damit soll der Druck auf die Regierung in Israel erhöht werden, den Gaza-Krieg zu beenden. 

„Der bisher gewählte diplomatische Weg schlägt nicht an, Israel führt seine völkerrechtswidrige Politik, die eine Zweistaatenlösung sabotiert, unbeirrt weiter, wir müssen weitere Schritte für einen Frieden in der Region gehen“, schreiben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller und der außenpolitische Sprecher Adis Ahmetovic in einem Meinungsbeitrag für die Nachrichtenplattform „t-online“. (dpa)
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Sandra Lumetsberger

Hamas-Zivilschutz: Elf Tote bei israelischem Angriff im Gazastreifen

Bei einem israelischen Angriff im Gazastreifen sind palästinensischen Angaben zufolge elf Menschen getötet und weitere Menschen verletzt worden. Ein Luftangriff der israelischen Streitkräfte habe am Donnerstag ein Haus nördlich von Al-Sawaida im Zentrum des Gazastreifens getroffen, in dem Geflüchtete Zuflucht gesucht hatten, erklärte die von der Hamas kontrollierte Zivilschutzbehörde. Unter den Toten seien auch mehrere Kinder. (AFP)

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Daniel Krause
Author Daniel Krause

UNO-Vertreter räumt Gefühl der Machtlosigkeit ein

Der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) hat angesichts der Situation im Gazastreifen ein Gefühl der Machtlosigkeit eingestanden. Kein Appell stoße „bei denjenigen, die diesem Grauen des 21. Jahrhunderts ein Ende bereiten könnten, auf Widerhall“, beklagte Ocha-Chef Tom Fletcher am Mittwoch in New York. Fletcher sprach bei einer Veranstaltung zur Situation palästinensischer Kinder im Gazastreifen, die von Belgien und Jordanien am Rande der UN-Vollversammlung ausgerichtet wurde.

„Wir versammeln uns ein weiteres Mal, um unsere Erfahrungsberichte und unsere Scham zu teilen, nach Worten zu suchen, die diesen Horror beschreiben, um zu wiederholen, dass etwas getan werden muss und, fürchte ich, um zu akzeptieren, dass es damit nichts wird“, sagte Fletcher.

Im Gazastreifen werde „seit zwei Jahren im Schnitt jede Stunde ein Kind getötet“. Schulen seien „zu Orten des Schreckens“ geworden, mehr als 700.000 Kinder würden ihres Rechts auf Bildung beraubt.  (AFP)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

20 Verletzte nach Drohnenangriff im Süden Israels

Bei einem Drohnenangriff sind in der Stadt Eilat im Süden Israels Rettungskräften zufolge 20 Menschen verletzt worden, zwei davon schwer. Israels Armee teilte mit, die Drohne sei aus dem Jemen gekommen und abgestürzt.

Immer wieder greifen die Huthi aus dem Jemen Ziele in Israel mit Raketen und Drohnen an – nach eigenen Angaben aus Solidarität mit der Islamistenorganisation Hamas, gegen die Israel im Gazastreifen Krieg führt. Israel greift im Gegenzug Ziele im 2000 Kilometer entfernten Jemen an, die laut Armeeangaben im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten der Huthi stehen. 

Erst vor knapp einer Woche hatte eine Drohne der Huthi-Miliz den Eingang eines Hotels getroffen. Berichte über Opfer bei dem Angriff gab es nicht. (dpa)
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Daniel Krause
Author Daniel Krause

Palästinenser: Dutzende Tote bei Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen auf Ziele im Gazastreifen soll es palästinensischen Angaben zufolge wieder Dutzende Tote gegeben haben. Aus medizinischen Kreisen vor Ort hieß es, 84 Menschen seien seit dem Morgen ums Leben gekommen, die meisten in der Stadt Gaza.

Israels Armee meldete unterdessen „erheblichen Beschuss“ aus dem Schifa-Krankenhaus heraus und machte die Terrororganisation Hamas verantwortlich. Das Militär veröffentlichte auch Aufnahmen, die die Schüsse aus der Klinik in der Stadt Gaza vor einigen Tagen zeigen sollen. Die israelische Armee war in dem Krankenhaus in der Vergangenheit bereits im Einsatz gewesen. Israel wirft der Hamas vor, medizinische Einrichtungen systematisch für militärische Zwecke zu missbrauchen.

Die Hilfsorganisation Care teilte mit, eine schwangere Mitarbeiterin einer Partnerorganisation und ihre zwei Kinder im Alter von drei und fünf Jahren seien kürzlich in der Stadt Gaza getötet worden, als das Wohnhaus der Familie bei einem Luftangriff getroffen worden sei. Der Mann der 27 Jahre alten Frau sei dabei schwer verletzt worden. 

Laut der Hilfsorganisation wurde zudem am Montag bei einem weiteren Luftangriff in der Stadt ein Gesundheitszentrum einer weiteren Partnerorganisation zerstört. Es handele sich dabei um eines der wenigen Gesundheitszentren, die es in dem Gebiet noch gebe, hieß es. Care nannte Israels Militär in beiden Fällen nicht explizit als schuldige Kriegspartei für die Luftschläge, sprach aber davon, dass sich die Vorfälle ereignet hätten, während die Angriffe auf die Stadt Gaza fortgesetzt würden. 

Die israelische Armee sagte auf Anfrage, sie prüfe die Berichte. Alle Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. (dpa)
Rauch steigt nach einem israelischen Angriff auf.
Rauch steigt nach einem israelischen Angriff auf.   Bild: REUTERS/Dawoud Abu Alkas
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Daniel Krause
Author Daniel Krause
Der iranische Präsident Massud Peseschkian versichert, sein Land habe niemals den Besitz von Atombomben angestrebt und werde auch nicht versuchen, eine zu bauen. Die Zukunft des Nahen und Mittleren Ostens und der Welt insgesamt müsse auf Kooperation aufgebaut werden, sagt Peseschkian vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Der Westen wirft der Islamischen Republik vor, mit seinem Atomprogramm nach Nuklearwaffen zu streben. Wegen mangelnder Kooperation des Teheraner Regimes mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA treten Ende der Woche voraussichtlich ausgesetzte UN-Sanktionen wieder inkraft. (Reuters)
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Benjamin Reuter

Update (17.15 Uhr): Trump bespricht Gaza-Krieg mit Staatschefs aus Nahost

US-Präsident Donald Trump hat sich am Rande der UN-Generaldebatte mit Staats- und Regierungschefs aus dem Nahen Osten über den Gaza-Krieg beraten. Das Nachrichtenportal „Politico“ berichtet unter Berufung auf Insider, US-Präsident Donald Trump habe führenden arabischen Vertretern zugesagt, dass er nicht zulassen werde, dass Israel das Westjordanland annektiert. Das Gebiet wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet.

Die Diskussion am Dienstag habe sich zudem um Wege zu einer Waffenruhe und die Freilassung aller Geiseln und Gefangenen gedreht, berichtete die emiratische Staatsagentur WAM heute. Demnach nahmen unter anderem Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani, Jordaniens König Abdullah II., der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der saudische Außenminister Faisal bin Farhan teil.

Es sei ein „sehr gutes, erfolgreiches Treffen“ gewesen, sagte Trump anschließend, wie mehrere Medien berichteten. „Alle großen Player außer Israel“ seien dabei gewesen und ein Treffen mit der israelischen Seite sei als Nächstes geplant. „Ich denke, wir können bei Gaza eine Lösung finden“, sagte Trump. Er will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kommenden Montag im Weißen Haus empfangen. 

Nach Informationen der US-Nachrichtenseite Axios suchen die USA derzeit Unterstützung für einen Plan, der die Zeit nach einem Kriegsende in Gaza regeln soll. Arabische und muslimische Länder sollten demnach Truppen zur Stabilisierung des Gazastreifens schicken, um dort das israelische Militär nach einem Abzug zu ersetzen. Teil des Plans soll auch eine Übergangsphase und dann ein Wiederaufbau des weitgehend zerstörten Gebiets sein. Offiziell bestätigt ist das nicht. (dpa/Reuters)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz
Bundesaußenminister Johann Wadephul steht EU-Sanktionen gegen Israel skeptisch gegenüber. „Zum jetzigen Zeitpunkt glaube ich, dass wir bisher wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen haben, und weitere nicht notwendig sind“, sagt Wadephul im Deutschlandfunk mit Verweis darauf, dass Deutschland keine Waffen mehr an Israel liefert, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten. Über die Vorlage der EU-Kommission, Sanktionen gegen Israel zu verhängen, werde die Bundesregierung kommende Woche noch einmal beraten, um dann zum EU-Gipfel am 1. Oktober eine einheitliche Haltung zu vertreten. (Reuters)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Aktivisten: Boote von Gaza-Hilfsflotte erneut von Drohnen attackiert

Mehrere Boote einer Gaza-Hilfsflotte mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord sind nach Angaben der Organisatoren erneut von Drohnen attackiert worden. Bei dem Vorfall vor der Küste Griechenlands sei es zu mehreren Explosionen gekommen, erklärten Aktivisten der sogenannten Global Sumud Flotilla in der Nacht zum Mittwoch in Online-Netzwerken. Auch die Funkverbindungen der Boote seien gestört worden. Angaben zu Verletzten machten die Aktivisten zunächst nicht.

Die Gaza-Hilfsflotte war Anfang September in Barcelona in See gestochen und will Hilfsgüter in den von Israel abgeriegelten Gazastreifen bringen. Die Flotte besteht derzeit aus 51 Schiffen, von denen sich die meisten vor der Küste der griechischen Insel Kreta befinden. Zu den prominentesten Mitgliedern der Flotte zählt die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg.

Bereits bei einem Zwischenstopp in Tunesien hatte es nach Angaben der Organisatoren zwei mutmaßliche Drohnenangriffe auf die Flotte gegeben. Israel hatte am Montag erklärt, ein Anlegen der Boote im Gazastreifen nicht zu erlauben. Bereits im Juni und Juli hatte Israel zwei Versuche von Aktivisten unterbunden, Hilfsgüter auf dem Seeweg in den Gazastreifen zu bringen. Die israelische Armee stoppte die beteiligten Schiffe, nahm die Besatzungen fest und verwies sie des Landes. (AFP)
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Sandra Lumetsberger

Erdogan bezeichnet Treffen muslimischer Länder mit Trump als fruchtbar

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump und Vertretern muslimischer Länder zum Gaza-Krieg als „sehr fruchtbar“ bezeichnet

Nach dem Gespräch am Rande der UN-Generalversammlung in New York sagte Erdogan zu Reportern, er sei mit den Ergebnissen „zufrieden“. Eine gemeinsame Erklärung solle veröffentlicht werden. Das Nato-Mitglied Türkei hat die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen scharf kritisiert. Trump hatte angekündigt, sich mit Vertretern mehrerer mehrheitlich muslimischer Länder treffen zu wollen, um die Lage im Gazastreifen zu erörtern. (Reuters)

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Sandra Lumetsberger

US-Gesandter: Syrien und Israel kurz vor Deeskalationsabkommen

Syrien und Israel stehen nach den Worten eines US-Gesandten kurz vor dem Abschluss eines Deeskalations-Abkommens. Israel werde demzufolge seine Angriffe einstellen, während Syrien zusichern werde, kein schweres Gerät in die Nähe der israelischen Grenze zu verlegen, sagt der US-Sondergesandte für Syrien, Tom Barrack, am Rande der UN-Generalversammlung in New York. 

Das Abkommen sei ein erster Schritt zu einer umfassenderen Sicherheitsvereinbarung, über die beide Länder verhandelten. US-Präsident Donald Trump habe auf eine Einigung gedrängt, die noch in dieser Woche verkündet werden sollte. Es seien jedoch noch keine ausreichenden Fortschritte erzielt worden, sagte Barrack. (Reuters)

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Sandra Lumetsberger

Macron: Friedensnobelpreis für Trump nur bei Ende des Gaza-Krieges

US-Präsident Donald Trump kann nach Ansicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron den Friedensnobelpreis nur dann gewinnen, wenn er den Krieg in Gaza beendet. Nur Trump habe die Macht, Israel zu einem Ende des Krieges zu drängen, sagt Macron in einem Gespräch mit dem französischen Fernsehsender BFM TV aus New York. 

„Es gibt eine Person, die etwas dagegen tun kann, und das ist der US-Präsident“, sagt Macron. Als Grund führt der französische Präsident an, dass die USA im Gegensatz zu Frankreich die Waffen lieferten, mit denen der Krieg in Gaza geführt werde. „Wir liefern keine Ausrüstung, die es ermöglicht, in Gaza Krieg zu führen. Die Vereinigten Staaten von Amerika tun das.“ (Reuters)

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Benjamin Reuter

Iran und Europäer einigen sich Fortsetzung von Atom-Gesprächen

Im Atomstreit mit dem Iran haben sich Teheran und die europäischen Vermittler auf eine Fortsetzung ihrer Gespräche verständigt. Damit soll eine Wiedereinführung von UN-Sanktionen in letzter Minute abgewendet werden, wie das iranische Außenministerium am Dienstag nach einem Treffen mitteilte.

Die Außenminister der E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatten sich am Rande der UN-Generalversammlung mit ihrem iranischen Kollegen beraten. „Es wurden einige Ideen und Vorschläge zur Fortsetzung der Diplomatie angesprochen, und es wurde vereinbart, die Konsultationen fortzusetzen“, hieß es in einer Erklärung aus Teheran. Kallas sagte, die Diplomatie habe eine Chance, die Zeit laufe jedoch ab. „Wir müssen auch auf iranischer Seite konkrete Schritte sehen.“

Die E3-Staaten hatten am 28. August ein 30-tägiges Verfahren zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen eingeleitet, das am 27. September ausläuft. Sie werfen Teheran vor, sich nicht an das Atomabkommen von 2015 zu halten, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll. Der Iran bestreitet dies und betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.

Nach dem Treffen am Dienstag verlautete aus französischen Diplomatenkreisen, die Gespräche würden fortgesetzt, um „alle Möglichkeiten voll auszuschöpfen“. Der Iran habe die von den E3-Staaten gestellten Bedingungen zur Abwendung der Sanktionen jedoch noch nicht erfüllt.

Die Europäer hatten angeboten, die Wiedereinführung der Sanktionen um bis zu sechs Monate aufzuschieben. Bedingung dafür ist, dass der Iran den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wieder Zugang gewährt, Bedenken hinsichtlich seiner Bestände an angereichertem Uran ausräumt und Gespräche mit den USA aufnimmt. IAEA-Chef Rafael Grossi sprach am Dienstag in New York von „intensiven“ Gesprächen. Ein Team von Inspektoren stehe bereit, in den Iran zu reisen, sollte es in dieser Woche zu einer Einigung kommen. (dpa)
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