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Ist in Israel vorerst nicht willkommen: Frankreichs Präsident Macron

© REUTERS/Sarah Meyssonnier

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Wegen Palästinenserstaat-Vorstoß: Frankreichs Präsident Macron in Israel vorerst unerwünscht

Papst fordert Waffenstillstand + Mehrheit der Israelis für Abkommen mit Hamas + Israel rechnet bei Gaza-Offensive mit Flucht von einer Million Menschen + Der Newsblog.

Stand:

Seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Todesopfern führt Israel Krieg gegen die Terrororganisation im Gazastreifen. Dabei wurden bislang mehr 61.000 Menschen getötet. Über eine Feuerpause und die Freilassung der verbliebenen Geiseln im Gazastreifen wird weiterhin verhandelt. Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten finden Sie in unserem Newsblog.

Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich oftnicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten zu vermitteln.

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Jean Mikhail

Israel erklärt Frankreichs Präsident Macron vorerst zu Persona Non Grata

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist in Israel bis auf Weiteres unerwünscht. Laut israelischen Medienberichten hatte Ministerpräsident Netanjahu kürzlich bereits erklärt, er werde Macron nur empfangen, wenn dieser seine Unterstützung für die Anerkennung eines palästinensischen Staates zurücknehme. Dazu war Macron nicht bereit. 

Nun warf Außenminister Gideon Saar Macron „anti-israelische Handlungen“ vor. Solange Macron seine Politik „gegen Israels Interessen“ fortführe, werde man ihn nicht in Israel einreisen lassen, teilte Saar laut eines Berichts von „Reuters“ Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot am Donnerstag telefonisch mit. 

Mehrere Staaten, darunter Frankreich, Kanada und Australien, wollen im September einen palästinensischen Staat anerkennen. (AFP)
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Jean Mikhail

USA sanktionieren palästinensische Menschenrechtsorganisationen

Die USA haben Sanktionen gegen drei palästinensische Menschenrechtsorganisationen verhängt. Betroffen sind die im Gazastreifen ansässigen Gruppen Palestinian Centre for Human Rights und Al Mezan Center for Human Rights sowie die in Ramallah ansässige Organisation Al-Haq, wie aus einer Mitteilung des US-Finanzministeriums hervorgeht. Zur Begründung hieß es, die Maßnahmen stünden im Zusammenhang mit dem Internationalen Strafgerichtshof. (Reuters)
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Jean Mikhail

EU-Kommissarin spricht von Völkermord in Gaza

Erstmals hat ein Mitglied der EU-Kommission das israelische Vorgehen im Gazastreifen als Völkermord bezeichnet. „Der Völkermord in Gaza entlarvt das Versäumnis Europas, zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen“, sagte die spanische Vizepräsidentin der Brüsseler Behörde, Teresa Ribera. Israel weist den Vorwurf des Völkermordes zurück. Die EU-Kommission selbst hat Israel Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, aber nicht von Völkermord gesprochen. Ribera ist als Kommissarin nicht für die Außenpolitik der EU zuständig. (Reuters)
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Jean Mikhail

Israel: Haben 40 Prozent von Gaza-Stadt unter unsere Kontrolle gebracht

Das israelische Militär kontrolliert nach eigenen Angaben 40 Prozent der Stadt Gaza. Der Einsatz werde in den kommenden Tagen ausgeweitet und intensiviert, teilte ein Militärsprecher mit. Die israelische Armee rückt demnach weiter auf das Zentrum der Stadt vor. Den palästinensischen Gesundheitsbehörden zufolge wurden am Donnerstag mindestens 53 Menschen bei israelischem Beschuss im Gazastreifen getötet, die meisten davon in der Stadt Gaza. (Reuters)
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Jean Mikhail

US-Außenminister Rubio warnt vor Anerkennung von Palästinenserstaat

Die USA warnen andere Staaten vor der Anerkennung eines Palästinenserstaates. Man habe den Ländern mitgeteilt, dies sei „alles nur Schein“ und werde „Probleme schaffen“, sagt US-Außenminister Marco Rubio in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito. Eine Anerkennung werde eine Waffenruhe erschweren. Zu einer möglichen israelischen Annexion des Westjordanlandes äußerte sich Rubio nicht. (Reuters)
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Jean Mikhail

Papst Leo fordert bei Treffen mit Israels Präsidenten Waffenstillstand

Bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog hat Papst Leo zu einem dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen aufgerufen. Er spricht von einer „tragischen Situation“ in dem schmalen Küstengebiet. Zugleich fordert er von der radikal-islamischen Hamas, die verbliebenen Geiseln freizulassen, wie der Vatikan mitteilt. Der Papst bekräftigt auch die Unterstützung des Vatikans für eine Zwei-Staaten-Lösung.

Herzog erklärt seinerseits, religiöse Führer müssten gemeinsam die sofortige Freilassung der Geiseln als „ersten und wesentlichen Schritt“ fordern. Der im Mai zum Nachfolger des verstorbenen Papstes Franziskus gewählte Leo hatte sich zunächst zurückhaltender als sein Vorgänger zum israelischen Vorgehen in Gaza geäußert, seine Forderungen nach einem Ende des Krieges zuletzt jedoch verstärkt. (Reuters)
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Sandra Lumetsberger

Umfrage: Mehrheit der Israelis für Geisel-Deal mit Krieg-Ende

Eine Mehrheit der Israelis würde unter bestimmten Bedingungen ein Abkommen mit der Terrororganisation Hamas unterstützen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage wären 64,5 Prozent aller Israelis für einen solchen Deal, wenn er das Ende des Gaza-Krieges, die Freilassung aller Geiseln und den Abzug des israelischen Militärs aus dem Gazastreifen vorsieht.

Laut der Erhebung des Israel Democracy Institute glaubt mehr als die Hälfte der Bevölkerung (53 Prozent), dass die Regierung nicht genügend Anstrengungen unternimmt, um die Hamas-Geiseln nach Hause zu bringen.

Uneinigkeit herrscht den Angaben zufolge über die Entscheidung des Kabinetts, die Militäroperationen im Gazastreifen auszuweiten und das Gebiet zu besetzen. 49 Prozent der Israelis – 42,5 Prozent der Juden und 81,5 Prozent der Araber – lehnen die neue Militäroperation ab, während 42 Prozent der Befragten sie befürworten.

Auf die Frage, wer Gaza nach Kriegsende regieren soll, sprach sich der überwiegende Teil für eine multinationale Truppe aus. (KNA)

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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Israels Verteidigungsminister droht Huthi mit biblischen Plagen

Nach einem neuen Raketenangriff aus dem Jemen hat der israelische Verteidigungsminister Israel Katz der dortigen Huthi-Miliz mit den zehn biblischen Plagen gedroht. „Die Plage der Finsternis, die Plage der Erstgeborenen – wir werden alle zehn Plagen vollenden“, schrieb Katz auf der Plattform X. Die zehn biblischen Plagen waren Katastrophen, die gemäß der Bibel Ägypten heimsuchten, als der Pharao die Israeliten nicht aus der Sklaverei entlassen wollte.

Am frühen Morgen war erneut eine Rakete aus dem Jemen auf Israel abgefeuert worden – zum dritten Mal binnen weniger als 24 Stunden. Nach Angaben des israelischen Militärs ging das Geschoss „in einem offenen Gebiet außerhalb des israelischen Territoriums“ nieder. Am Mittwoch hatten die Huthi bei einem Raketenangriff auf Israel zum zweiten Mal seit August Streumunition eingesetzt, wie beide Seiten bestätigten. (dpa)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Israelisches Militär: Zwei Raketen aus dem Jemen abgefangen

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben zwei aus dem Jemen abgefeuerte Raketen abgefangen. Beide Male sei Luftalarm ausgelöst worden, erklärte das Militär am Mittwoch. Die pro-iranische Huthi-Miliz im Jemen bekannte sich zu den Angriffen.

Die Huthis haben Israel seit Beginn des von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ausgelösten Krieges im Gazastreifen im Oktober 2023 immer wieder mit Raketen und Drohnen angegriffen – nach eigenen Angaben zur Unterstützung der Palästinenser. Im November 2023 begannen die Huthis zudem damit, im Roten Meer und im Golf von Aden Handelsschiffe mit angeblichem Bezug zu Israel anzugreifen. Israel reagiert mit Angriffen auf Ziele der mit dem Iran verbündeten Rebellen.

Vergangene Woche Donnerstag wurden Huthi-Regierungschef Ahmed Ghaleb Nasser al-Rahawi, neun Minister sowie zwei weitere Mitarbeiter der selbst ernannten Regierung bei israelischen Angriffen getötet. (AFP)
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Christopher Stolz
Author Christopher Stolz

Hamas will zu Abkommen bereit sein – Israel spricht von „leeren Worten“

Die islamistische Terrororganisation Hamas ist eigenen Angaben zufolge „zu einem umfassenden Abkommen“ mit Israel für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg bereit. Am Abend teilte die Hamas mit, sie warte weiterhin auf eine Antwort Israels auf den Vorschlag der internationalen Vermittler für eine Waffenruhe. Zu Israels Bedingungen für ein Abkommen gehört jedoch, dass alle Geiseln freigelassen werden und die Hamas entwaffnet wird. Israel wies die Hamas-Mitteilung denn auch prompt zurück. Das Verteidigungsministerium bezeichnete sie in einer Reaktion als „leere Worte“.

In einer Stellungnahme des Büros des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu hieß es, bei der Mitteilung der Hamas handele es sich lediglich um eine „weitere Manipulation“ der Terrororganisation. Sie enthalte nichts Neues. Der Krieg könne unter den vom israelischen Kabinett beschlossenen Bedingungen sofort beendet werden. Dazu gehöre neben der Freilassung aller Geiseln und der Entwaffnung der Hamas auch die Entmilitarisierung des Gazastreifens und die israelische Sicherheitskontrolle über den Küstenstreifen. 

In der Mitteilung der Hamas hieß es lediglich, man sei bereit „zu einem umfassenden Abkommen, das die Freilassung aller vom Widerstand festgehaltenen feindlichen Gefangenen im Austausch gegen eine vereinbarte Anzahl palästinensischer Gefangener der Besatzung vorsieht“. Die Hamas spricht bei den von ihr festgehaltenen Geiseln stets von Gefangenen. Man stimme zudem der Bildung einer „unabhängigen, technokratischen nationalen Verwaltung“ für den Gazastreifen zu, heißt es in ihrer Mitteilung weiter. Auf Israels andere Forderungen für ein Ende des Krieges ging die Hamas nicht ein. (dpa)
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Jean Mikhail

Israel rechnet bei Gaza-Offensive mit Flucht von einer Million Menschen

Israelische Behörden rechnen damit, dass wegen der bevorstehenden Militäroffensive im Norden des Gazastreifens rund eine Million Palästinenser Richtung Süden fliehen werden. In den vergangenen Tagen sei „eine Bewegung von Menschen vom Norden in den Süden“ des Palästinensergebiets zu beobachten gewesen, sagte ein Vertreter der unter anderem für Hilfsgüter zuständigen israelischen Armeebehörde COGAT am Mittwoch vor Journalisten. 

Bis jetzt hätten bereits „etwa 70.000“ Bewohner der dicht besiedelten Stadt Gaza den Norden verlassen. Es sei damit zu rechnen, dass insgesamt „eine Million Menschen“ aufgrund der erwarteten Kampfhandlungen in den Süden fliehen würden, führte der COGAT-Vertreter aus. Weiter sagte er, es sei ein humanitärer Bereich in Planung, der sich von Flüchtlingslagern im Zentrum der Stadt Gaza bis zum südlichen Gebiet von Al-Mawasi im Zentrum des Gazastreifens und nach Osten erstrecken werde.
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Jean Mikhail
Trump fordert Hamas auf: Lasst 20 Geiseln frei
US-Präsident Donald Trump hat die islamistische Hamas im Gazastreifen aufgefordert, alle Geiseln auf einmal freizulassen. Der Republikaner schrieb auf der Plattform Truth Social: „Sagt Hamas, dass sie SOFORT alle 20 Geiseln freilassen soll (Nicht 2 oder 5 oder 7!), und die Situation wird sich schnell ändern. ES WIRD ENDEN!“.

Im Gazastreifen befinden sich nach israelischen Angaben noch 48 Geiseln, von denen 20 am Leben sein sollen. Die USA, Katar und Ägypten vermitteln bei den indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas.
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Jean Mikhail
Rote Linie: Emirate warnen israelische Regierung vor Annexion des Westjordanlandes
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben die israelische Regierung vor einer möglichen Annexion des Westjordanlandes gewarnt. Mit einem solchen Schritt würde aus Sicht der Emirate „eine rote Linie“ überschritten, erklärte die Vize-Ministerin für politische Angelegenheiten im Außenministerium der Emirate, Lana Nusseibeh, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Dies würde die regionale Integration Israels im Sinne der Abraham-Abkommen „ernsthaft gefährden“, warnte sie. 

Die Emirate hatten 2020 im Rahmen der Abraham-Abkommen als erster Golfstaat in einem historischen Schritt diplomatische Beziehungen mit Israel aufgenommen. US-Präsident Donald Trump hatte die Abkommen während seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht und damit die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und einigen arabischen Staaten ermöglicht, darunter neben den Emiraten auch Marokko und Bahrain. 
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Jean Mikhail

Geiselfamilien protestieren vor Netanjahus Wohnhaus

Angehörige der israelischen Geiseln im Gazastreifen haben vor dem Wohnhaus von Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem ein Ende des Gaza-Krieges und ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln gefordert. Am Abend ist dort eine Großkundgebung geplant, zu der die Mütter zweier im Gazastreifen gefangengehaltener Soldaten aufgerufen hatten. 

Vicky Cohen, die Mutter des am 7. Oktober 2023 in den Küstenstreifen entführten Soldaten Nimrod Cohen, warf der Regierung vor, die Geiseln und ihre Angehörigen im Stich zu lassen. „Es ist ein Verbrechen, was sie uns antun“, sagte sie. „Ich will meinen Sohn zu Hause haben.“ Die Situation der Geiseln und ihrer Familien sei unerträglich. 

Die Mutter des Soldaten Matan Angrest, warf der Regierung vor, ihre Soldaten zu verraten. „In dieser Woche haben wir den 900. Soldaten begraben. Jetzt geht es weiter mit Reservisten, die zu ihrem dritten und vierten Einsatz gerufen werden, um in Gaza zu kämpfen, über dem Kopf meines Sohnes.“ 
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Jean Mikhail

Wieder Pro-Palästina-Proteste bei der Vuelta: Fahrer besorgt

Erneute Pro-Palästina-Proteste haben die 80. Spanien-Rundfahrt auch auf der elften Etappe beeinträchtigt. In der neutralen Zone war das Fahrerfeld von Demonstranten kurz gestoppt worden. Die Polizei konnte aber schnell die Straße freiräumen, sodass die Fahrer die Etappe mit Start- und Ziel in Bilbao ohne Zwischenfälle fortsetzen konnten. Auch im Zielbereich waren zahlreiche Palästina-Fahnen zu sehen.

Schon in den vergangenen Tagen hatte es mehrere Vorkommnisse gegeben. Vor allem der Rennstall Israel-Premier Tech ist ins Visier von Protestaktionen geraten. Auf der fünften Etappe hatten Demonstranten das Team im Mannschaftszeitfahren gestoppt. Auch am Dienstag war es zu Protesten gekommen, dabei kam der Italiener Simone Petilli zu Fall.

Angesichts der anhaltenden Zwischenfälle war es vor der elften Etappe auch zu einem Gespräch der Fahrer-Vereinigung CPA mit der Rennleitung und Vertretern des Weltverbandes UCI gekommen. 
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Jean Mikhail

Irans Präsident berichtet von Vier-Stunden-Gespräch mit Putin

Irans Präsident hat bei seiner China-Reise eigenen Worten zufolge wegweisende strategische Entscheidungen für sein Land getroffen. „Die gefassten Beschlüsse waren meiner Ansicht nach sehr wichtige, strategische und lebensnotwendige Entscheidungen“, sagte Massud Peseschkian in Teheran nach seiner Rückkehr vom Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im chinesischen Tianjin.

Er habe sich gut vier Stunden lang mit Kremlchef Wladimir Putin unterhalten, sagte Peseschkian. Dabei ging es um wirtschaftliche Themen, Teherans Atomstreit mit dem Westen und die geplante Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen den Iran. Einen engen Austausch gab es demnach auch mit China. Irans Verteidigungsminister habe zahlreiche Gespräche geführt.
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Jean Mikhail

Anschlagspläne gegen rechtsextremen israelischen Minister vereitelt

Der israelische Inlandsgeheimdienst Schin Bet hat nach eigenen Angaben einen geplanten Mordanschlag einer Terrorzelle der islamistischen Hamas gegen den rechtsextremen Polizeiminister Itamar Ben Gvir vereitelt. In den vergangenen Wochen seien mehrere Hamas-Aktivisten aus der Region Hebron im Westjordanland festgenommen worden, hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung. 

Bei ihrer Festnahme sind demnach Drohnen beschlagnahmt worden. Den Ermittlungen zufolge sollen die Terrorverdächtigen geplant haben, an den Drohnen Sprengstoff anzubringen, um den Anschlag auszuüben.
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Jean Mikhail
Bericht: 40 Tote bei neuen Angriffen Israels im Gazastreifen
Bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach einem Medienbericht erneut Dutzende Palästinenser getötet worden. Seit Mitternacht seien bei verschiedenen Vorfällen insgesamt 40 Menschen ums Leben gekommen, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. 17 Leichen seien allein in das Schifa-Krankenhaus in der Stadt Gaza gebracht worden. 

Von israelischer Seite gab es zunächst keine Mitteilung zu den Angriffen. Israel betont stets, es bekämpfe im Gazastreifen die islamistische Terrororganisation Hamas und versuche, Zivilisten zu schonen. 
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Israel bringt Aufklärungssatelliten „Ofek 19“ ins All

Israel hat in der Nacht erfolgreich einen neuen Aufklärungssatelliten ins All gebracht. „Ofek 19“ sei von einem Testgelände mit einer „Schavit“-Trägerrakete gestartet, wie das israelische Verteidigungsministerium mitteilte. Nach Plan erreichte der Satellit demnach seine Umlaufbahn, begann mit der Datenübertragung und absolvierte erste Tests.
„Ofek 19“ ergänzt die seit 1988 aufgebaute Ofek-Konstellation, die Israel hochauflösende Bilder und Radardaten aus der Region liefert. Nach Abschluss der Tests soll die Kontrolle an die Militärgeheimdiensteinheit übergehen. (dpa)
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Aktuelle Eindrücke aus dem Gazastreifen

Ein palästinensischer Junge läuft durch ein Zeltlager in Gaza-Stadt.
Ein palästinensischer Junge läuft durch ein Zeltlager in Gaza-Stadt.   Bild: REUTERS/Mahmoud Issa
Wasserausgabestelle in Gaza-Stadt.
Wasserausgabestelle in Gaza-Stadt.   Bild: REUTERS/Mahmoud Issa
Zeltlager in Gaza-Stadt.
Zeltlager in Gaza-Stadt.   Bild: REUTERS/Mahmoud Issa
Ein palästinensisches Paar beim Kaffeekochen.
Ein palästinensisches Paar beim Kaffeekochen.   Bild: REUTERS/Mahmoud Issa
Eine palästinensische Großmutter betrauert mit ihrem Enkel dessen Eltern und Geschwister, die bei einem israelischen Luftschlag getötet wurden.
Eine palästinensische Großmutter betrauert mit ihrem Enkel dessen Eltern und Geschwister, die bei einem israelischen Luftschlag getötet wurden.   Bild: REUTERS/Ebrahim Hajjaj
Israelischer Panzer in den Trümmern des Gazastreifens.
Israelischer Panzer in den Trümmern des Gazastreifens.   Bild: AFP/Jack Guez
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Christoph Straub
Author Christoph Straub

Menschenrechts-NGOs verurteilen neue Repressionswelle im Iran

Der Iran geht nach einem Menschenrechtsbericht mit neuer Härte Aktivisten, Journalisten und Minderheiten vor. Seit dem Raketenkrieg mit Israel im Juni seien mehr als 20.000 Personen festgenommen wordenteilten Amnesty International und Human Rights Watch unter Berufung auf amtliche Angaben mit

Während die Bevölkerung noch unter den Folgen des militärischen Konflikts mit Israel leide, griffen die iranischen Behörden mit erschreckender Härte durch, sagte Sara Hashash, stellvertretende Regionaldirektorin von Amnesty International. Die „Repressionsmaschinerie“ verschärfe die schon verbreitete Überwachung, Massenverhaftungen und Hetze gegen Minderheiten. (KNA)
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