
Immer mehr Flüchtlinge kommen über die Türkei nach Griechenland – jetzt ruft Athen die EU zu Hilfe

Immer mehr Flüchtlinge kommen über die Türkei nach Griechenland – jetzt ruft Athen die EU zu Hilfe
Grenzschützer der EU sollen Griechenland beim Umgang mit illegalen Einwanderern aus der Türkei helfen.
Als griechischer Außenminister trieb Giorgos Papandreou in den Jahren 1999 bis 2004 die Annäherung an den "Erbfeind" Türkei voran. Als Ministerpräsident will er den Entspannungsprozess, der unter seinem konservativen Vorgänger Kostas Karamanlis nahezu erlahmte, nun wieder neu beleben.
Am Montag sollen rund 100 Vietnamesen von Berlin aus abgeschoben werden – viele leben seit Jahren hier.
Der Jugendverband „Grüne Jugend“ feierte letzten Freitag sein 15. Lebensjahr. Wir haben uns mit der 21-jährigen Bundessprecherin Kathrin Henneberger unterhalten und gefragt: Wofür stehen eigentlich die jungen Grünen?

Immer mehr illegale Einwanderer aus Afrika landen auf Lampedusa. Die Aufnahmelager platzen aus allen Nähten. Viele Flüchtlinge ertrinken schon bei der Überfahrt.
Die europäische Grenzsicherungsagentur Frontex gibt es seit Oktober 2004; ein Jahr später nahm sie ihre Arbeit auf. Die EU-Behörde mit Sitz in Warschau koordiniert den Schutz der europäischen Außengrenzen – der allerdings weiterhin nationales Aufgabengebiet ist –, sie unterstützt die Mitgliedsstaaten bei der Ausbildung von Grenzbeamten und erstellt „Risikoanalysen“ darüber, wo diese Grenzen Schwächen haben und aus Sicht der EU-Staaten verstärkt werden müssten.
Berlin - Die EU-Grenzschutzagentur Frontex plant eine Verstärkung ihrer Mission zur Überwachung der Flüchtlingsrouten zwischen Nordafrika und den italienischen Inseln Lampedusa und Sizilien sowie Malta. Sowohl die Ausrüstung als auch das Personal für den Einsatz „Nautilus“ würden demnächst verstärkt, sagte eine Sprecherin der Agentur mit Sitz in Warschau am Dienstag dem Tagesspiegel auf Anfrage.
Die EU-Agentur Frontex soll Europas Außengrenzen überwachen und illegale Flüchtlinge abschrecken. Ihr Budget dürfte auch im nächsten Jahr steigen.
Die EU-Staaten sollen nach dem Willen von Frankreichs Präsident Sarkozy einen Einwanderungspakt beschließen. Das Bundesinnenministerium begrüßt diesen Vorschlag. Andere stehen Sarkozys Plänen skeptisch gegenüber.

Wieder erheben Menschenrechtler Vorwürfe gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Durch sie, so behauptet Pro Asyl seien das Mittelmeer und der Atlantik zu "Massengräbern" geworden.
Die Subventionen der EU fabrizieren den Hunger in Afrika, der Zynismus der Kommissare in Brüssel ist bodenlos. Eine solche Weltordnung muss radikal bekämpft werden, meint Jean Ziegler.
Spanien warnt in Afrika mit einer Fernsehkampagne vor der gefährlichen Flucht auf die Kanaren
Gutachten im Auftrag von Amnesty International: Frontex auch außerhalb von EU-Hoheitsgewässern an Flüchtlingsrecht gebunden

Große Aufgabe, kleines Budget: Frontex soll die EU-Außengrenzen schützen – die Staaten zeigen sich geizig.
Santa Cruz - Seit Europa seine südlichen Seegrenzen mit Küstenwachtschiffen und Aufklärungsflugzeugen abschotte, sei die Flucht für die afrikanischen Migranten noch gefährlicher geworden, sagt Luc Andre Diouf. Und das Risiko, unterwegs zu sterben, noch viel größer.
Afrikanische Bootsflüchtlinge gehen mit Brandsätzen gegen Küstenwache vor – die lässt sie weiterfahren
Kommission plant Streichung von Fördergeldern für Arbeitgeber
Passkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und anderen neuen EU-Staaten könnten ab Ende 2008 der Vergangenheit angehören. Außerdem wollen sich die EU-Staaten in Asyl- und Einwanderungsfragen künftig besser abstimmen.
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