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Thema

PiS

Gute Stimmung machen, ohne sich in den Streitfragen zu bewegen: Polens Präsident Andrzej Duda und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Ein Neuanfang zwischen Berlin und Warschau wäre nötig, um Europa voranzubringen. Doch dafür müssten beide Seiten über ihren Schatten springen. Ein Kommentar.

Christoph von Marschall
Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Einig in der EU-Flüchtlingspolitik: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni.

Drei Regierungschef empfängt Kanzlerin Merkel am Freitag. Ihre Besuche zeigen: Die Flüchtlingsverteilung bleibt ein Streitthema in der EU - und die Brexit-Verhandlungen bleiben zäh.

Von
  • Albrecht Meier
  • Gerd Appenzeller
Der neue polnische Ministerpräsident Morawiecki ist der EU mit seiner Regierungsumbildung entgegen gekommen, kann er auf Gegenleistung hoffen?

Zu viel Frankreich, zu viel Russland-Verständnis, zu viel Budget-Härte - und viel zu wenig Polen. Warum eine große Koalition für Deutschlands Nachbarn im Osten der „worst case“ wäre. Ein Kommentar

Ein Kommentar von Anna Sauerbrey
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Kanzlerin Angela Merkel.

Kanzlerin Merkel und EU-Kommissionchef Juncker sehen die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit in Polen mit Sorge. Ein Verfahren zum Entzug der EU-Stimmrechte rückt näher.

Von
  • Christoph von Marschall
  • Albrecht Meier
Der polnische Präsident Andrzej Duda.

Zwei umstrittene Justizreformen der Regierung hat Präsident Duda per Veto gestoppt, einer weiteren stimmte er nun trotz Protesten und Warnungen der EU-Kommission zu. Auch dieses Gesetz bedrohe die Unabhängigkeit der Gerichte, warnen Kritiker.

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