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Thema

PiS

Auch in Polen selbst gab es immer wieder Proteste gegen die Entscheidung der Regierung.

Kursschwenk: Polens Regierung macht die Zwangspensionierung hoher Richter rückgängig. Warschau folgt damit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs.

Von Christoph von Marschall
In Europa sind die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch. Vizekanzler Hans-Christian Strache (FPÖ) regiert seit Oktober 2017 in einer Koalition mit der ÖVP

Rechtspopulisten und Rechtsextreme sind auf dem Vormarsch. In einigen Ländern stellen sie die Regierung oder sind als Koalitionspartner beteiligt. Die Institutionen der EU blicken mit Sorgeauf die Entwicklung. Machtlos sind sie aber nicht.

Von
  • Andrea Dernbach
  • Nantke Garrelts
  • Frank Herold
  • Paul Starzmann
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