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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Nach einem Bericht der Vereinten Nationen sind in der Krisenregion im sudanesischen Dafur seit Jahresbeginn weitere Zehntausende ohne Obdach. Seit fast sechs Jahren herrschen in dem Gebiet gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Milizen, die von der Regierung gestützt werden, und Rebellengruppen.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat die Bundeskanzlerin eine globale Kontrollinstanz für die Wirtschaft gefordert. Merkel stellte außerdem die soziale Marktwirtschaft als dritten Weg zwischen Kapitalismus und Staatswirtschaft vor.

Die Raketenangriffe der palästinensischen Hamas-Bewegung auf Israel und die israelische Militäraktion im Gazastreifen zeigen, dass der nahöstliche Friedensprozess stillsteht. Ein UN-Einsatz wäre denkbar. Jedoch wären die Risiken unüberschaubar.

Von Markus Kaim
Gaza

Hamas zur sofortigen, dauerhaften und voll respektierten Waffenruhe im Gazastreifen verpflichtet. Fast ausnahmslos stimmten die Mitglieder der Resolution zu - nur ein Land konnte sich nicht durchringen, Israel zur Waffenruhe zu zwingen.

Kapitalismus in der Krise: Was ist aus den Vorschlägen für andere Regeln geworden?

Von Harald Schumann
Gaza, 8.1.09

Während Ägypten und Israel weiter über eine mögliche Waffenruhe mit der Hamas diskutieren, versucht auch der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf einen gemeinsamen Nenner zum Thema Nahost-Konflikt zu kommen. Unterdessen wurde am Nachmittag während der Feuerpause ein UN-Konvoi von israelischen Soldaten beschossen.

Nach ihrem Einmarsch in den Gazastreifen kommen israelische Truppen schnell voran - und haben offenbar ein klares Ziel. Der UN-Sicherheitsrat zeigt sich bei der Bewertung der Offensive hingegen weniger zielstrebig.

Sderot

Eine baldiges Ende der Gewalt im Nahen Osten ist nicht abzusehen. Im Gegenteil: Israel hat sich auf lange Kämpfe eingestellt, droht inzwischen mit einer Bodenoffensive. Bei den israelischen Luftangriffen sterben unter anderem fünf Schwestern.

Von Sakher Abou el-Oun

Vermutlich hat Jacob Zuma, der neue Chef der südafrikanischen Regierungspartei ANC, recht: Ein Militäreinsatz kann die Probleme im Nachbarland Simbabwe nicht lösen. Zuma sagte, es müsse nur „mehr Druck“ gemacht werden.

Von Dagmar Dehmer

Nichts funktioniert mehr in Simbabwe. Das afrikanische Land steht unter der Knute des greisen Diktators Robert Mugabe und mittlerweile kurz vor dem Kollaps. Ein trauriges Beispiel für das Versagen der internationalen Staatengemeinschaft.

Von Dagmar Dehmer
Nahost

Zum ersten Mal seit fünf Jahren hat der UN-Sicherheitsrat am Dienstag wieder eine Nahost-Resolution verabschiedet. 14 der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten in New York für die Entschließung 1850, die dem Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern neuen Schwung geben soll.

Mugabe

Cholera, Inflation, politische Täuschungsmanöver. Der nationale Notstand in Simbabwe wird vor allem dem Staatschef Robert Mugabe angelastet. Der internationale Druck auf seine Regierung wächst.

Atombomben auch bald im Iran? Die Aufsichtsbehörde IAEO schließt nach Analyse von Satellitenbildern eine „militärische Dimension“ der Urananreicherung zumindest nicht aus. Westliche Experten sind höchst besorgt.

Afrika sollte nicht im Sicherheitsrat vertreten sein. Denn es ist den anderen Anwärtern auf einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat der UN kaum zu vermitteln, wieso ein Kontinent Verantwortung für andere übernehmen kann, der offensichtlich nicht in der Lage ist, das eigene Schicksal in die Hände zu nehmen.

Von Alexander Gauland

Die UN-Friedenstruppe ist im Kongo-Konflikt hoffnungslos überfordert - obwohl sie die zahlenmäßig größte Mission der Vereinten Nationen darstellt. Die Situation beweist, die Mitglieder im UN-Sicherheitsrat müssen ihre Strategie überdenken.

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Am Samstag hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine neue Iran-Resolution verabschiedet - ohne allerdings neue Strafmaßnahmen einzuführen. In Richtung Nordkoreas äußerte IAEA-Chef Mohammed ElBaradei seine Hoffnung auf einen Wiedereintritt des Landes in den Atomwaffensperrvertrag.

Israel und die Palästinenser haben sich im UN-Sicherheitsrat einen scharfen Schlagabtausch um die israelische Siedlungspolitik geliefert. Beide Seiten bekräftigen trotzdem, dass sie nach wie vor an einer Friedenslösung arbeiten - gravierende Streitpunkte bleiben dennoch.

Hamid Karsai

Hilfegesuch an die Weltgemeinschaft: Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat angesichts der zunehmenden Gewalt in seinem Land um mehr Unterstützung beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte gebeten. Terroristen würden immer häufiger und brutaler zuschlagen.

Der Einsatz der Nato-geführten Schutztruppe kann nur mit einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats fortgesetzt werden - und hier hat Russland Vetorecht. Doch die böse Überraschung bleibt wohl aus.

Von Albrecht Meier
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