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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Merkel und Sarkozy drohen mit Sanktionen, wenn der Iran nicht bis Ende des Monats im Atomstreit nicht mit der internationalen Staatengemeinschaft kooperieren will.

Von
  • Albrecht Meier
  • Andrea Nüsse

Hillary Clinton treiben zwei Fragen um: Wie umgehen mit einem Iran, der an der Bombe baut und zugleich von innenpolitischen Kämpfen erschüttert wird? Die US-Außenministerin gab darauf jüngst zwei Antworten, eine altbekannte und eine interessante neue.

Der diplomatische Schlagabtausch um Kim Jong Ils Atomwaffenprogramm geht in die nächste Runde: Nach der neuen Resolution des UN-Sicherheitsrats hat Nordkorea den Bau weiterer Atombomben angekündigt und erstmals erklärt, über Urananreicherungsanlagen zu verfügen.

Von Hans-Hagen Bremer

Der Weltsicherheitsrat hat am Freitag verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Damit reagierte das höchste UN-Gremium auf den jüngsten Atomtest des kommunistischen Landes am 25. Mai und eine Reihe weiterer Provokationen.

Einen Tag nach seinem unterirdischen Atomwaffentest hat Nordkorea offenbar zwei Kurzstreckenraketen gestartet. Das Regime in Pjöngjang zeigt damit einmal mehr, dass ihm die Verurteilungen des Weltsicherheitsrats gleichgültig sind.

Die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwo auf der Welt eine Atomwaffe eingesetzt wird, hat dramatisch zugenommen. Wie wir mit und trotz der Bombe überleben: Das bleibt die brennendste sicherheitspolitische Frage der Menschheit. Am bedrohlichsten ist die Lage in Pakistan.

Von Malte Lehming

Auf Sri Lanka hängt das Leben von 50.000 Menschen, die die Tamilen-Rebellen der LTTE auf einem Küstenstreifen festhalten, an einem seidenen Faden. Es mehren sich Gerüchte, dass die Regierung bald zur Schlussoffensive ansetzen will.

Kein Einlenken: Trotz der Rufe nach einer Waffenruhe kämpfen in Sri Lanka Regierung und Rebellen unvermindert weiter. Zuvor hatten der UN-Weltsicherheitsrat sowie US-Präsident Barack Obama die Konfliktparteien aufgerufen, das Leben der eingeschlossenen Zivilisten zu schonen.

Die politische Situation im Libanon hat sich nach einem Bericht der Vereinten Nationen deutlich verbessert. Es gebe allerdings Vermutungen, dass die Hisbollah weiterhin militärische Operationen plane.

Russland will die festgefahrene Debatte um den Nahostfrieden mit einer Ministerrunde im Weltsicherheitsrat vorantreiben. Eine Zwei-Staaten-Lösung müsse auch von Israel wieder angestrebt werden.

Zum Atomstreit mit dem Iran und NordkoreaBei den Entwicklungen in der Welt kann einem angst und bange werden, und das nicht nur wegen der Weltwirtschaftskrise und den damit verbundenen Unwägbarkeiten für den eigenen Arbeitsplatz. Barack Obama kündigt an, er könne sich eine Welt ohne Atomwaffen vorstellen, und was folgt?

Nordkorea hat am Dienstag die Zusammenarbeit mit der internationalen Atomenergiebehörde IAEA für beendet erklärt und alle Inspekteure zur Ausreise aufgefordert. Pjöngjang plant die Reaktivierung aller Atomanlagen.

Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Japan haben sich auf eine Verurteilung des umstrittenen nordkoreanischen Raketenstarts geeinigt. In dem gemeinsam erarbeiteten Entwurf für eine sogenannte Präsidialerklärung verlangen sie, bereits angekündigte Strafen gegen das Land durchzusetzen.

Seit der Bekanntgabe des Haftbefehls gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al Baschir hat die Regierung zehn internationale Hilfsorganisationen ausgewiesen, darunter "Ärzte ohne Grenzen", Care International sowie Oxfam.

Von Dagmar Dehmer

Nach dem Krieg im Gazastreifen kommen immer mehr Details zu Tage, was genau geschah. Amnesty International will Beweise haben, wonach beide Kriegsparteien Kriegsverbrechen begangen haben, mit Hilfe ausländischer Waffen.

Nach einem Bericht der Vereinten Nationen sind in der Krisenregion im sudanesischen Dafur seit Jahresbeginn weitere Zehntausende ohne Obdach. Seit fast sechs Jahren herrschen in dem Gebiet gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Milizen, die von der Regierung gestützt werden, und Rebellengruppen.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat die Bundeskanzlerin eine globale Kontrollinstanz für die Wirtschaft gefordert. Merkel stellte außerdem die soziale Marktwirtschaft als dritten Weg zwischen Kapitalismus und Staatswirtschaft vor.

Die Raketenangriffe der palästinensischen Hamas-Bewegung auf Israel und die israelische Militäraktion im Gazastreifen zeigen, dass der nahöstliche Friedensprozess stillsteht. Ein UN-Einsatz wäre denkbar. Jedoch wären die Risiken unüberschaubar.

Von Markus Kaim
Gaza

Hamas zur sofortigen, dauerhaften und voll respektierten Waffenruhe im Gazastreifen verpflichtet. Fast ausnahmslos stimmten die Mitglieder der Resolution zu - nur ein Land konnte sich nicht durchringen, Israel zur Waffenruhe zu zwingen.

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