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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Paris - Im Atomstreit mit dem Iran verschärfen die fünf Veto-Mächte der Vereinten Nationen (UN) und Deutschland ihre Haltung. Die Initiatoren des jüngsten Kompromissangebots an Teheran entschieden am Mittwoch bei einem Treffen in Paris, das Dossier an den UN-Sicherheitsrat zurückzugeben.

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das neue Domizil der Vereinten Nationen in der früheren Bundeshauptstadt Bonn eröffnet. Annan würdigte das deutsche Engagement zur Stärkung der UN.

Berlin - Sanktionen gegen Pjöngjang wird es wegen der aktuellen Krise um das Atomprogramm des Landes nicht geben, soviel steht fest. Und auch ob sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats überhaupt auf eine Resolution zu dem Konflikt einigen können, ist die Frage – am Montag wurde der Beschluss darüber jedenfalls erst einmal verschoben.

Von Ruth Ciesinger

Allen Warnungen zum Trotz hat Nordkorea eine Langstreckenrakete mit einer möglichen Reichweite bis zum Festland der USA getestet. Der UN-Sicherheitsrat tritt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Zuckerhut und Peitsche: Nicht Fußball bestimmt das Leben der Brasilianer, sondern Armut und Gewalt

Von Philipp Lichterbeck

Die Vetomächte im Sicherheitsrat und Deutschland einigen sich auf ein Vorschlagspaket für den Iran

Von
  • Ruth Ciesinger
  • Thomas Seibert

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben einen Resolutionsentwurf nach Kapitel VII zum Atomstreit mit dem Iran in den Weltsicherheitsrat eingebracht. Kapitel VII ermächtigt den Sicherheitsrat zu Sanktionen bis hin zu Militärschlägen.

Das Ultimatum des UN-Sicherheitsrats ist verstrichen. Aber anstatt die Urananreicherung aufzugeben, hat Iran sein Atomprogramm sogar beschleunigt, wie die Internationale Atomenergiebehörde dem Sicherheitsrat gestern berichtete.

Der Iran hat die vom Weltsicherheitsrat gesetzte Frist zur Einstellung der Urananreicherung missachtet und die Zusammenarbeit mit der UN-Atombehörde in Wien weiter eingeschränkt. Dies geht aus dem Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation hervor.

Angela Merkel (CDU) hat zu einer diplomatischen Lösung des Atomstreits mit dem Iran aufgerufen. Allerdings setzt die Kanzlerin dabei auf den UN-Sicherheitsrat, der russische Präsident Putin sieht die Internationale Atombehörde in der Verantwortung.

Der Weltsicherheitsrat hat die Europäische Union zur Absicherung der ersten Wahl im Kongo ermächtigt. Das höchste UN-Gremium nahm einstimmig eine entsprechende Resolution an und schuf damit die Grundlage für die Mission.

Der Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde, Mohammed el Baradei, zeigt im Atomstreit Zuversicht. Er hoffe weiter darauf, dass der Konflikt auf diplomatischem Weg gelöst werden kann, sagte er nach seiner Ankunft in Iran.

Das beste an der UN-Resolution zum iranischen Atomprogramm ist ihr Verfallsdatum von 30 Tagen. Denn ansonsten haben China und Russland im UN-Sicherheitsrat nur allerwindelweichste Sprache zugelassen.

Im Auswärtigen Amt in Berlin beraten die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands darüber, was zu tun ist, wenn der Iran nach dem Ultimatum nicht kooperiert.

US-Außenministerin Condoleezza Rice ist am Morgen zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin eingetroffen. Am Mittag wollen die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands das weitere Vorgehen gegen den Iran beraten.

Der Weltsicherheitsrat hat den Iran aufgefordert, seine Urananreicherung binnen 30 Tagen einzustellen. Nach fast dreiwöchigen Verhandlungen einigte sich das höchste UN-Gremium auf eine Erklärung zum iranischen Atomprogramm.

Der Westen hat Russland bei den Verhandlungen über eine Iran-Erklärung des Weltsicherheitsrats Zugeständnisse gemacht. Der Wortlaut "Bedrohung des internationalen Friedens" wurde gestrichen.

Kurz nach seiner Flucht aus dem Exil ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher und Ex-Präsident von Liberia, Charles Taylor, in Nigeria von der Polizei festgenommen worden.

Die Anrufung des UN-Sicherheitsrats im Streit um das iranische Atomprogramm hat in Deutschland Befürchtungen vor einer Eskalation des Konflikts genährt. Die Lage sei „düster“, sagte Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Angesichts bevorstehender Beratungen im Weltsicherheitsrat über den Atomstreit mit dem Iran hat Teheran vor Strafmaßnahmen gewarnt. Mögliche Sanktionen würden den Westen härter treffen als den Iran selbst.

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