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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Im jüngsten Streit mit Georgien um die Festnahme mehrerer russischer Offiziere hat Russland den UN-Sicherheitsrat angerufen. Moskau zieht inzwischen diplomatisches Personal aus Tiflis ab.

Nach der Festnahme mehrerer russischer Offiziere wegen angeblicher Spionage in Georgien haben sich die Spannungen zwischen den beiden Ländern verschärft. Das russische Militärhauptquartier in Tiflis wird von georgischen Sicherheitskräften blockiert.

China ist eine Großmacht. Dies spürt die Welt seit einigen Jahren nicht mehr nur im UN-Weltsicherheitsrat.

Berlin - Im Atomstreit mit dem Iran dringen die USA auf rasche Sanktionen gegen das Mullah-Regime in Teheran. Bei einem Treffen in Berlin am Donnerstag seien sich die Vertreter der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands einig gewesen, dass der Iran die Forderungen des UN-Sicherheitsrats nicht erfüllt habe, sagte der Staatssekretär im US-Außenministerium, Nicholas Burns, am Freitag in Berlin.

Von Michael Schmidt

Die Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland werden am Donnerstag über den Atomstreit mit Iran beraten. Die USA drängen weiter auf Sanktionen, die auch von Russland nicht mehr abgelehnt werden.

Berlin - Deutschland muss nach Meinung der Grünen einen militärischen Beitrag zu dem vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Blauhelmeinsatz zur Beendigung der Gewalt in Darfur leisten. „Deutschland darf sich nicht verweigern, wir sollten uns an der geplanten Mission in jedem Fall beteiligen“, sagte die Grünen-Außenpolitikerin Kerstin Müller dem Tagesspiegel am Sonntag am Rande des Zukunftskongresses ihrer Partei in Berlin.

Von Hans Monath

Nach langer Zurückhaltung hat Frankreich seinen Beitrag für die erweiterte UN-Truppe im Libanon aufgestockt. Staatspräsident Jacques Chirac will, dass sein Land die Führung der Mission übernimmt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel praktiziert im Atomstreit den Schulterschluss mit den USA und Frankreich. Sie kritisierte, dass Iran die Urananreicherung nicht aussetzen wolle.

Der UN-Sicherheitsrat hat ein Ende der am Sonntag aufgeflammten Kämpfe im Kongo angemahnt. Für die politischen Probleme des Landes gebe es keine militärische Lösung. Die Eufor-Truppe in Kinshasa wurde unterdessen aufgestockt.

Am 31. August läuft die Frist des UN-Sicherheitsrates aus. Bis dahin soll Teheran die Urananreicherung aussetzen, andernfalls drohen Sanktionen - ein Rückblick auf die Entwicklung des Konfliktes.

Paris - Vor der Entsendung weiterer UN- Truppen in den Libanon besteht Frankreich darauf, deren Aufgabe eindeutig festzulegen. In Telefonaten mit mehreren westlichen Regierungschefs unterstrich Präsident Jacques Chirac am Wochenende die Notwendigkeit einer raschen Klärung von Mission, Einsatzregeln, Kommandostruktur und Mitteln der im Südlibanon stationierten UN-Truppe Unifil.

Von Hans-Hagen Bremer

Die schiitischen Milizen lehnen eine Entwaffnung ab und die libanesische Regierung fühlt sich nicht zuständig. Damit steht die Umsetzung der UN-Resolution 1701 auf wackligen Beinen.

Die Kriegsparteien in Nahost haben für ein Ende der Gewalt gestimmt - und trotzdem gehen die Kämpfe unvermindert weiter. Fraglich bleibt auch, ob sich die Hisbollah entwaffnen lässt.

Nach der Libanon-Resolution des UN-Sicherheitsrats haben sich mehrere deutsche Spitzenpolitiker für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Nahost-Friedenstruppe ausgesprochen.

Nach wochenlangen Verhandlungen hat der UN-Sicherheitsrat in der Nacht zum Samstag eine Entschließung zum Libanon-Krieg verabschiedet. In der Resolution 1701 fordert das höchste Gremium der Vereinten Nationen ein Ende der Feindseligkeiten.

Der UN-Sicherheitsrat hat der von Frankreich und den USA ausgearbeiteten UN-Resolution zur Beendigung des Libanon-Konflikts zugestimmt. Die israelische Armee startete dennoch ihre Bodenoffensive.

In einem Wettlauf gegen die Zeit haben Frankreich und die USA ihre Bemühungen um eine diplomatische Lösung für den Libanon intensiviert. Die israelische Armee bombardierte unterdessen zahlreiche Ziele im Südlibanon.

New York - Die Zeit drängt, doch die Fortschritte lassen sich nur in Millimetern messen. Mit jedem Tag, der ohne eine UN-Resolution für einen Frieden im Nahostkonflikt ins Land geht, sterben nicht nur die Menschen in der Region, es sinkt auch das Ansehen der Vereinten Nationen.

Von Matthias B. Krause
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