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Thema

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Ramallah - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat wegen einer israelischen Verhaftungsaktion im nördlichen Westjordanland eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Die Angriffe würden den mehr als ein Jahr alten Waffenstillstand untergraben und müssten sofort beendet werden, sagte ein Sprecher von Abbas am Freitag.

Wien/Genf - Die Internationale Atomenergiebhörde (IAEO) hat Iran ermahnt, sein Nuklearprogramm vollständig offen zu legen. Zudem müsse das Mullahregime seine umstrittenen Aktivitäten zur Anreicherung von Uran unverzüglich einstellen.

Blockfreie Staaten unterstützen Irans Atompolitik – vor allem Südafrika verstrickt sich so in Widersprüche

Von Wolfgang Drechsler

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) al Baradei hat Iran aufgefordert, alle Aktivitäten zur Urananreicherung wieder einzustellen, um mögliche Reaktionen des Weltsicherheitsrats zu vermeiden.

Einen Tag vor der Sitzung des Gouverneursrats der internationalen Atomenergie- Organisation IAEO zur iranischen Atompolitik zeichnet sich keine Lösung ab. Irans Präsident möchte Bush indes vor einem "Volksgericht" sehen.

Vor dem Weltsicherheitsrat in New York plädierte am 14. Februar 2003 ein beredter und eleganter Außenminister gegen den bevorstehenden Irakkrieg im Namen eines „alten Landes, Frankreich, und eines alten Kontinents, Europa, die Kriege, Besetzung und die Barbarei erlebt haben“.

Im Atomstreit mit Iran wird eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrats immer wahrscheinlicher. Über mögliche Sanktionen gegenüber dem Mullah-Regime herrscht in der Staatengemeinschaft weiter Uneinigkeit.

Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen. Den 15 Mitgliedstaaten des Rates kommt nach der UN-Charta die "Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" zu.

Berlin - Deutsche Politiker haben mit zunehmender Besorgnis auf die Entwicklung im Konflikt über Irans Atompläne reagiert. Die Lage sei „sehr, sehr ernst“, sagte Ruprecht Polenz (CDU) dem Tagesspiegel am Montag.

Von Michael Schmidt

Beim ersten US-Besuch will Merkel kein Thema aussparen – auch das Verhältnis zu Russland nicht

Von Christoph von Marschall

Um die Iran-Reise des FC Bayern gibt es Streit – der Regimekritiker Bahman Nirumand findet sie richtig

Der britische Premierminister Blair verschärft den Atomstreit mit Iran. Blair sagte, es sei wahrscheinlich, dass der UN-Sicherheitsrat eingeschaltet werde. Internationale Sanktionen wollte er nicht ausschließen.

Ungeachtet internationaler Proteste hat Iran sein umstrittenes Atomforschungsprogramm wieder aufgenommen. Zuvor hatten Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation die Siegel an den Anlagen entfernt.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bemüht sich nun wie die rot- grüne Vorgängerregierung um einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Deutschland brachte gemeinsam mit Brasilien und Indien eine Resolution zur UN-Reform ein, die den Sicherheitsrat um zehn auf 25 Mitglieder erweitern will.

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