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Thema

Taiwan

Mit einem historischen Handschlag haben Taiwans Oppositionsführer Lien Chan und Chinas Präsident Hu Jintao am Freitag die jahrzehntelange Feindschaft ihrer Parteien begraben. „Wir können die Vergangenheit nicht ändern, aber die Chance der Zukunft ergreifen“, sagte der KP-Vorsitzende Hu bei dem Treffen in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Peking - Erstmals seit einem halben Jahrhundert hat ein Vorsitzender der nationalchinesischen Kuomintang-Partei (KMT) wieder das chinesische Festland betreten. Taiwans Oppositionsführer und KMT-Chef Lien Chan landete am Dienstag in der südchinesischen Stadt Nanjing zu einem einwöchigen Besuch in China, bei dem er auch von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen wird.

Das studentische Filmfestival „Sehsüchte“, das am kommenden Dienstag im Thalia-Kino beginnt, präsentiert zum ersten Mal die neue Sektion Fokus, die sich in diesem Jahr dem jungen Film aus China, Hongkong und Taiwan widmet. Nach Auskunft der „Sehsüchte“-Crew werden drei Delegationen aus China vor Ort sein, der chinesische Botschafter wohnt der Festivaleröffnung bei.

Berlin - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) reist an diesem Freitag nach China. Er will bei seinen offiziellen Gesprächen die Fragen der Menschenrechte offensiv ansprechen.

Von Matthias Meisner

China kann sich nur selbst die Schuld dafür geben, wenn aus der Aufhebung des EUWaffenembargos nichts mehr wird. Die Idee war immer schlecht, aber nach Chinas Drohgebärden gegenüber Taiwan wird sie undurchführbar.

Etwa eine Million Taiwanesen haben am Samstag gegen das chinesische Anti-Abspaltungsgesetz demonstriert, das Peking im Falle einer formellen Unabhängigkeit der Insel zum Krieg ermächtigt.

„Chinesischer Dissident appelliert an Schröder: Keine Waffen für Peking“ vom 13. März 2005 Dem chinesischen Dissidenten Harry Wu kann man nur voll und ganz zustimmen.

China, das hieß bisher für viele: Wirtschaftswunder, Rekordzahlen, Hochhäuser, die über Nacht in den Himmel wachsen – ein friedlicher Riese in Fernost. Volkswagen, BASF, Siemens und andere Weltfirmen haben dort Milliarden investiert.

Das neue China hat zwei Gesichter - das eine trägt kriegerische Züge, das andere wirkt friedlich. Der tosende Applaus, mit dem der Volkskongress das Anti-Abspaltungsgesetz annahm, ließ keinen Zweifel daran, dass Peking seine Volksbefreiungsarmee wirklich in den Krieg gegen Taiwan schicken würde.

Chinas Regierungschef Wen Jiabao hat das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz gegen Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan verteidigt. Das Gesetz wurde wie erwartet zum Abschluss der Plenartagung des Volkskongresses verabschiedet.

Seit Monaten war klar, dass Chinas Führung dem Volkskongress ein Gesetz vorlegen würde, das Taiwan den Krieg androht, wenn die Insel sich für unabhängig erklärt. Nun machen einige Europaabgeordnete endlich Front gegen die von Deutschland und Frankreich gewollte Aufhebung des Waffenembargos.

In einem neuen Gesetz droht Peking der Insel mit einem Krieg, falls sie sich von Festland-China abspaltet oder alle Bemühungen für eine Wiedervereinigung erschöpft sein sollten. China sind insbesondere die Pläne für eine Verfassungsreform und eine Volksabstimmung in Taiwan ein Dorn im Auge.

Über die anstehende Entscheidung der Europäischen Union, das Waffenembargo gegen China aufzuheben, wurden schon viele Worte verloren. Oft ging es dabei darum, ob einmal europäische Waffen gegen amerikanische Soldaten eingesetzt werden könnten, die Taiwan verteidigen.

China wird auch in diesem Jahr seine Rüstungsausgaben deutlich steigern. Der Militäretat werde um 12,6 Prozent auf 247 Milliarden Yuan (22,7 Milliarden Euro) wachsen, kündigte der Sprecher des Volkskongresses, Jiang Enzhu, am Freitag an.

In Japan wächst die Sorge, dass Chinas Aufstieg die Sicherheit in Asien und der ganzen Welt bedroht. Deshalb stellt die größte Wirtschaftsmacht des Kontinents ihre Beziehungen zur zweitgrößten auf den Prüfstand.

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