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Jens Weidmann, Präsident der Bundesbank

© dapd

Essay: Der Gelduntergang

Es geht um immer noch größere Konjunkturprogramme und um immer noch mehr Kredite. Widerspruch ist unerwünscht. Unter amerikanischer Führung kämpft die Welt mit eben jenen Methoden gegen die Krise, die sie verursacht haben.

Jens Weidmann ist niemand, dem ein Filmregisseur die Rolle des Aufrührers geben würde. Der Präsident der Deutschen Bundesbank hat ein schmales, blasses Gesicht, das rotblonde Haar ist korrekt gescheitelt, auf der Nase sitzt eine schwarze Hornbrille. Wäre er Schauspieler geworden, würde ihn seine Agentur wohl hauptsächlich in den Kategorien „Schwiegersohn“ oder „leitender Angestellter“ vermitteln. Seit dem Herbst des Jahres 2011 jedoch steht der unscheinbare Wirtschaftsfachmann nahezu allein einer der machtvollsten Allianzen gegenüber, die es in der Geschichte der internationalen Finanzpolitik je gegeben hat. Ihr Oberbefehlshaber ist der mächtigste Mann der Erde, der amerikanische Präsident Barack Obama, sekundiert von seinem Finanzminister Timothy Geithner. Als seine Generäle kann er die Chefs der internationalen Finanzinstitute ins Feld führen, von der Generaldirektorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde bis zu Weltbankpräsident Robert Zoellick. Zu seinen Verbündeten zählen die Regierungschefs fast aller europäischen Staaten, die Finanzindustrie der Wall Street und die Creme der angelsächsischen Ökonomenszene.

Weidmanns Guerilla-Armee dagegen besteht aus nicht mehr als ein paar Notenbankern nordeuropäischer Länder, Vertretern der Bundesregierung sowie einigen Anhängern in der heimischen Bankenbranche. Es ist eine bescheidene Truppe, deren Moral schon deshalb nicht die beste ist, weil sie bereits beträchtliche Verluste zu beklagen hat. Weidmanns Amtsvorgänger, der ehemalige Bundesbankpräsident Axel Weber, hatte nach einjährigem Abnutzungskrieg seinen Dienst quittiert, das deutsche Zentralbankratsmitglied Jürgen Stark ging bald darauf ebenfalls von der Fahne.

Nicht mit Bomben oder Gewehren wird dieser Konflikt geführt, sondern mit Positionspapieren, Interviews und Konferenzbeiträgen. Keine Toten sind in diesem Ringen zu beklagen, dafür werden Überraschungsangriffe befohlen und Bündnisse geschlossen, Positionen gewechselt, und es wird mit dem Einsatz immer schwererer Waffen gedroht, nach der erprobten Logik militärischer Abschreckung. War anfangs noch von der „großen Bazooka“, der legendären Panzerfaust der US-Armee im Zweiten Weltkrieg, die Rede, so ist es heute die „dicke Bertha“, der im Ersten Weltkrieg populäre schwere Granatwerfer aus dem Hause Krupp, die zum Einsatz kommen soll. Oder, noch besser: gleich der Abwurf der „Nuklearwaffe“.

Es geht nicht darum, Territorien oder Rohstoffe zu erobern. In diesem Konflikt geht es um die Hoheit über Europas Währungspolitik. Beendet ist der Streit auch mit dem Schuldenschnitt für Griechenland in der vergangenen Woche nicht. Im Gegenteil: Die Auseinandersetzung über die Rolle und Verantwortung der Notenbank wird an Bedeutung zunehmen, je klarer die langfristigen Folgen der Rettungsaktionen werden.

Die Europäische Zentralbank müsse endlich in noch größerem Stil Staatsanleihen verschuldeter Euro-Länder ankaufen, verlangen Weidmanns Gegner. Sie sind begeistert von der Aktion des EZB-Notenbankpräsidenten Mario Draghi, der den Geschäftsbanken in den vergangenen Monaten mehr als eine Billion Euro zum Nahe-Nulltarif in die Tresore geschoben hat. Sie sind überzeugt: Nur so könne verhindert werden, dass der Geldverkehr zwischen den Banken zusammenbreche. Nur so würden Länder wie Italien, Spanien oder Portugal erträgliche Zinsen bekommen. Nur so könne der Euro gerettet werden.

Weidmann hält dagegen. Ein unbegrenzter Ankauf von Staatsanleihen verstößt nicht nur gegen die europäischen Verträge, so argumentiert er, er würde auch nicht die erhoffte Wirkung haben. Es werde nur neues Geld geschaffen, aber kein einziger Staatshaushalt saniert. Am Ende stünde nur eins: Inflation. Weidmann ist sicher, für die richtige Sache zu kämpfen. Sogar einen Brandbrief schrieb er deshalb im Februar an Draghi. Aber auch die Briefaktion hat ihm gezeigt: Recht haben und recht bekommen sind zweierlei.

Bündnis mit der Öffentlichkeit

Seit dem Herbst des vergangenen Jahres steht Weidmann unter Dauerbeschuss. An einem Tag im Spätherbst 2011, als die Schlacht besonders heiß tobte, saß der Notenbanker an seinem penibel aufgeräumten Schreibtisch in der zwölften Etage der Frankfurter Bundesbankzentrale. Gerade hatten zwei Reporter einer Londoner Finanzzeitung auf seinem schwarzen Besuchersofa gesessen und ihn mit jenen Fragen bestürmt, die auch in der nationalen und internationalen Wirtschaftspresse wieder und wieder gestellt werden. Wie lange er sich noch weigern wolle, „die Silberkugel“ abzufeuern, wollte die Financial Times wissen. Warum er lieber an „die nächste Havarie“ denke, anstatt erst einmal „die Passagiere in die Boote zu bringen“, fragte der deutsche Ökonom Bert Rürup. Ob es ihm nicht klar sei, dass er „einen anachronistischen Krieg“ führe, ätzte der britische Historiker Niall Ferguson.

Weidmann weiß, dass er sich auf die Unterstützung der angeschlagenen deutschen Finanzinstitute nicht verlassen kann. Öffentlich stärken ihm die Bankchefs und ihre Verbandsfunktionäre zwar den Rücken. Doch wenn die Mikrofone abgeschaltet sind, reden die Vertreter der deutschen Kreditbranche ganz anders. Dann raunen sie im Chor mit ihren französischen, britischen oder italienischen Kollegen. Weidmanns Bündnispartner sind angeschlagen. Die deutsche Finanzindustrie? Die hat sich von der Zufuhr billigen Geldes abhängig gemacht. Die Regierung? Nun, die Politiker stehen unter ständigem Druck ihrer ausländischen Partner. Weidmann braucht einen anderen Verbündeten, den er nicht nur wegen seiner zahlenmäßigen Stärke, sondern auch wegen seiner Verlässlichkeit schätzt: die deutsche Öffentlichkeit.

Kaum eine andere Institution genießt bei den Bundesbürgern so viel Vertrauen wie die Deutsche Bundesbank. Kaum eine andere ist jenseits aller Parteigrenzen derart unumstritten. „Nicht alle Deutschen glauben an Gott“, spottete der legendäre französische Europapolitiker Jacques Delors einst, „aber alle glauben an die Bundesbank.“

Tatsächlich geht es im Konflikt zwischen Weidmann und dem Rest der Finanzwelt nicht um ein paar Staatspapiere mehr oder weniger im Tresor der Europäischen Zentralbank. Es geht ums Prinzip. Worin besteht die Aufgabe der Währungshüter in der Nach-Lehman-Welt? Sollen sie allein die Preise stabil halten, oder müssen sie auch den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit führen? Sind sie den Interessen der Regierung und der Finanzindustrie verpflichtet, oder folgen sie den Bedürfnissen von Verbrauchern und Sparern? Und nicht zuletzt: Soll die Welt weiter den Vorgaben einer fehlgeleiteten Geld- und Konjunkturpolitik nach amerikanischer Machart gehorchen ?

Auf dem Londoner Finanzgipfel im Frühjahr 2009 übernahm Obama theatralisch die Verantwortung für den Crash und kündigte an, das „alte Verhalten, das zur Krise geführt hat“, ein für alle Mal abzustellen. Doch schon bald wurde klar, dass er das so nicht gemeint hatte. Im Gegenteil: Unter amerikanischer Führung stemmte sich die Welt bald mit denselben Methoden gegen die Krise, mit denen sie hervorgerufen worden war. Die Notenbanken fluten die Märkte mit billigem Geld, die Staaten haben Billionen ausgegeben, um ihre siechen Banken zu retten sowie teure Konjunkturprogramme aufzulegen. Schulden wurden mit Schulden bekämpft, auf alte Kredite neue gehäuft.

Ein lukratives Geschäft

So wird die nächste Blase aufgepumpt. Vor allem für die Banken sind die Schulden, die von den Staaten für ihre Rettungsprogramme aufgenommen wurden, ein lukratives Geschäft. Die Geldhäuser machen wieder Gewinne, schütten Boni und Dividenden aus, und das Selbstbewusstsein ihrer Spitzenkräfte hat längst Vorkrisenniveau erreicht. „Ich bin auch nur ein Banker, der Gottes Werk verrichtet“, bekennt etwa Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein und weist damit nachdrücklich alle Verantwortung für die vergangenen Jahre zurück.

Das Problem: Die volkswirtschaftlichen Lasten sind mit der Neuauflage der alten Turbopolitik nicht kleiner, sondern größer geworden. Denn die Schulden aus der Finanzkrise sind ja nicht verschwunden. Sie wurden nur umgebucht und wie beim Schwarze-Peter-Spiel an den nächsten Empfänger weitergereicht. Erst haben die US-Hypothekeninstitute ihre giftigen Immobilienkredite an die Investmentbanken der Wall Street abgegeben. Die verpackten sie neu und verteilten sie unter den Finanzinstituten der ganzen Welt. Nach dem Crash wurde die Schuldenlast an die Staaten transferiert, wo sie in der Schuldensumme aufging, die für Bankenrettungs- und Konjunkturprogramme aufgehäuft wurde.

Entsprechend rasant ist die öffentliche Kreditaufnahme gewachsen. In den vier Jahren zwischen 2007 und 2011 legte die Staatsverschuldung in den westlichen Industrieländern schneller zu als im gesamten Vierteljahrhundert zuvor. In den USA stieg sie von gut 70 auf über 101 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In der Euro-Zone nahm sie von 72 auf knapp 96 Prozent zu. In Japan kletterte sie von 167 auf fast 213 Prozent. Erstmals nach dem Krieg hat der Schuldenstand der Industrieländer die 100-Prozent-Marke überschritten. Das ist jene magische Grenze, ab der Länder erfahrungsgemäß Schwierigkeiten bekommen, ihre Schulden zu bedienen.

Besonders groß war die Zunahme im Süden und Südwesten Europas. In Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Irland ist die Staatsschuld im kritischen Zeitraum fast doppelt so schnell gewachsen wie im Rest der industrialisierten Welt. Fünf Jahre nach dem Zusammenbruch des US-Hypothekenmarkts haben sich weltweit neue Schuldentürme aufgebaut, bei denen sich bis heute einzig die Frage stellt, welcher wohl zuerst einstürzt.

Nicht weniger gefährlich ist, dass der neue Geldsegen auch die Anstrengungen der Regierungen erlahmen lässt, den überdimensionierten Finanzsektor zu sanieren. Die USA und Großbritannien machen klar, dass sie schärferen Kapitalmarktregeln nur so lange zustimmen würden, wie sie die Geschäfte ihrer Banken nicht gefährden. Zugleich haben es besonders die europäischen Staaten verpasst, ihren siechen Kreditsektor neu aufzustellen. Trotz der Geldschwemmen stellte der Internationale Währungsfonds Ende 2011 in einem Bericht fest, dass der gesamte Finanzsektor nach wie vor „hochgradig instabil“ sei, überall seien „Ansteckungsgefahren“, „Systemrisiken“ und „Strukturschwächen“ auszumachen.

Für die Vertreter des US-amerikanischen Wirtschaftsmodells und ihre Verbündeten bei der Europäischen Zentralbank ist das kein Grund, ihre Krisenpolitik infrage zu stellen. Im Gegenteil, sie setzen sie fort. Von der „Exit“-Strategie, die das informelle Weltkabinett der G-20-Staaten auf seinen ersten Finanzgipfeln noch angekündigt hatte, ist schon lange keine Rede mehr. Stattdessen geht es um noch mehr Geld und noch mehr Kredite. Präsident Obama hat weitere Konjunkturprogramme auf den Weg gebracht, um im US-Wahljahr schöne Wachstumszahlen zu erreichen, und Fed-Chef Ben Bernanke kündigt unverdrossen an, die Zinsen noch für Jahre niedrig zu halten.

Widerspruch ist unerwünscht. Als es Kanzlerin Angela Merkel einmal wagte, die Fed-Politik des billigen Geldes zu kritisieren und eine „Rückkehr zur Vernunft“ zu fordern, wurde das in Washington als besonders hinterhältige Form von Sabotage verstanden. Merkel, hieß es fortan, habe das Ausmaß der Krise einfach nicht verstanden. Mit dem Ende des Jahres 2011 hat die Finanz- und Staatsschuldenkrise ein neues Stadium erreicht. Was mit einem Preisverfall auf den Immobilienmärkten begonnen hat, ist zu einem Machtkampf um die europäische Geldpolitik geworden. Es sieht so aus, als würde Deutschland ihn verlieren.

Dafür hat die Zentralbank nun für mehr als 200 Milliarden Euro Staatspapiere europäischer Schuldenländer im Depot. Noch ist die Summe zu klein, um ernste Gefahren für den Geldwert im Euro-Raum heraufzubeschwören. Doch Experten warnen: Werden die Käufe unbegrenzt fortgesetzt – oder, wie es jetzt passiert, die Banken durch billiges Geld animiert, diese Staatsanleihen zu erwerben –, werden weitere 500 oder 600 Milliarden Euro Liquidität geschaffen. Dieses Geld lässt sich irgendwann nicht mehr bei den Banken einsammeln. Die Mittel werden in den Geldkreislauf gelangen und irgendwann die Inflation auslösen, die heute noch alle für unwahrscheinlich halten.

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