Meloni entschärft Konflikte mit Brüssel: Italiens Regierungschefin drängt zur Mitte, nicht an den rechten Rand

Giorgia Meloni macht es ihren ideologischen Gegnern auf der Linken schwer. Die porträtieren Italiens Regierungschefin unbeirrt als rechtes Schreckgespenst, als Neofaschistin, EU-Gegnerin, Migrantenfeindin – wie schon zuvor im Wahlkampf.

Nach hundert Tagen im Amt wirkt das bemüht. Meloni hat einiges getan, um die Warnungen zu widerlegen. Manfred Weber, Chef der bürgerlichen Parteienfamilie EVP im Europaparlament (EP), macht Meloni Avancen. Sie solle mit ihrer Partei Fratelli d’Italia von der EKR, den Zusammenschluss der EU-Skeptiker, zur EVP wechseln.

Da gibt es jedoch hohe Hürde, dazu später. Bezeichnend ist: Melonis Kurs als Ministerpräsidentin gehört nicht dazu. Sie bekennt sich zu EU und Nato. Sie hat Italiens Waffenhilfe für die Ukraine erhöht.

Meloni entschärft Konflikte mit Brüssel

Bei zentralen Konfliktthemen mit EU-Partnern wie Staatsverschuldung, Migration, Unabhängigkeit der Justiz hat sie ihren rechten Koalitionspartnern nicht nachgegeben. Sondern Silvio Berlusconi und die Scharfmacher von der Lega Nord, Infrastrukturminister Matteo Salvini und Innenmister Matteo Piantedosi, kaltgestellt.

Von den neofaschistischen Wurzeln ihrer Partei hat sie sich klar distanziert. Sie hält Abstand zur AfD, zu Marine Le Pen in Frankreich und Ungarns Premier Viktor Orbán, wenn der in Rom ist.

Auffällig sucht sie die Nähe von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und das Gespräch mit Manfred Weber (CSU). Klar, das hilft ihr, als Moderate gesehen zu werden. Umgekehrt wäre es für von der Leyen und Weber riskant, sich mit ihr zu zeigen, wenn sie Meloni für eine Neofaschistin hielten, die das nur nach außen mit Charme überspielt.

Sie drängt zur Mitte, nicht an den rechten Rand. So betrachtet ist Webers Bemühen, Meloni in die EVP zu lotsen, zu verstehen. Italien ist Gründungsmitglied und drittgrößte Volkswirtschaft der EU, Meloni ist die neue Dominante rechts der Mitte. In keinem großen EU-Staat sind Christdemokraten an der Regierung beteiligt.

Aber: Meloni leitet die rechtere EKR im Europaparlament. Will sie den Einfluss aufgeben?

Generell hätte das Aufbrechen der heutigen Parteienfamilien riskante Konsequenzen. Mit Blick auf Italien fällt es leicht, die versunkene Christdemokratie durch Melonis Fratelli zu ersetzen. In Polen hingegen würde die liberalkonservative Bürgerplattform eher die EVP verlassen, als eine Annäherung der EVP an rechte Regierungsparteien wie die PiS mitzumachen.