Podcast „Gradmesser“: Kippt nach der Europawahl der Klimaschutz?

Bei der Europawahl vor fünf Jahren stand das Klima im Zentrum. Es war die Hochzeit von Greta Thunberg und Fridays for Future, die deutschen Grünen verdoppelten ihr Abstimmungsergebnis und die CDU wurde dafür abgestraft, dass sie beim Klimaschutz erkennbar ohne Konzept und Ambition dastand. Einige Monate nach der Wahl verkündete die neu eingesetzte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU!) den „Green-New-Deal“. Ein umfassendes Gesetzespaket, das eine große Transformation in Industrie, Energie, Verkehr und Landwirtschaft anstoßen und Europa als ersten Kontinent überhaupt im Jahr 2050 „klimaneutral“ machen sollte. Und heute?

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Heute ist das Klima im Interesse der Wählenden klar abgefallen, besonders in Deutschland. In der Rangliste der wichtigen Themen zur Europawahl liegt Klimaschutz hierzulande nur noch auf dem sechsten Platz, hinter Themen wie Sicherheit oder Migration. Gleichzeitig sind in vielen EU-Ländern Rechtsextremisten und Rechtspopulisten im Aufwind. Gerade erst hat sich ein Bündnis aus konservativen bis rechtsextremen Parteien unter der indirekten Führung des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden auf ein Regierungsprogramm geeinigt.

Aber egal ob Wilders, Marine Le Pen in Frankreich oder die deutsche AfD: Sie alle sind gegen Klimaschutzmaßnahmen, die AfD leugnet sogar den menschengemachten Klimawandel. Das hat nun offenbar Manfred Weber, Chef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und CSU-Machtpolitiker, auf die Idee gebracht, die Rechten mit einem Anti-Klimawahlkampf zu schlagen. Eines der wichtigsten Ziele der EVP, deren Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ist, ist nun jedenfalls: Das für 2035 beschlossene, EU-weite Verbot für Neuzulassungen für Autos mit Verbrennermotor wieder rückgängig zu machen.

Ob das tatsächlich der Schritt ist, der die europäische Autoindustrie retten kann, erklärt Jens Tartler vom Tagesspiegel Background Verkehr und Smart Mobility im Klima-Podcast Gradmesser. Er verrät außerdem, ob wir damit rechnen sollten, künftig günstig sogenannte E-Fuels tanken zu können.

Außerdem erläutert Florence Schulz vom Tagesspiegel Background Energie und Klima in einem umfassenden Gespräch, warum die EU enorm wichtig für Klimaschutz ist. Sie fasst zusammen, was tatsächlich schon erreicht worden ist, ob der Green Deal jetzt wieder abgewickelt werden kann, und welche Rolle das EU-Parlament dabei spielt. Spoiler: Eine große, deshalb ist es auch wichtig, zur Wahl zu gehen.

Weil außerdem der ganze Bereich Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik für das Klima eine außerordentlich wichtige Rolle spielt, und zugleich hier schon ganz konkret aus Sorge vor Bauernprotesten und Angst vor den Populisten wesentliche Teile des Green Deal entkernt oder wieder einkassiert worden sind, gibt es dazu am kommenden Freitag, den 7. Juni, noch einmal eine Extra-Gradmesser-Folge direkt vor der Europawahl.

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