Ex-Bundestagspräsidentin Bas über Klingbeil-Nachfolge: „Nötig sind Erfahrung, Power, starke Nerven“

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament alle Optionen offen. Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteivorsitzenden sei ihr „nicht verborgen geblieben“, sagte Bas dem Tagesspiegel.

Wenn sie auf diese Frage eine Antwort habe, werde sie mit den SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken reden – und erst danach mit den Medien. Bas wird in SPD-Führungskreisen als künftige SPD-Vorsitzende, SPD-Fraktionschefin oder Bundesarbeitsministerin gehandelt. In der Partei gibt es Unmut über die bisherige SPD-Vorsitzende Esken.

„Am Ende entscheide ich selbst über mein Leben“, sagte Bas. Hinter ihr lägen „dreieinhalb spannende und anstrengende Jahre als Bundestagspräsidentin“.

Den Ruf nach ihr als Bundesarbeitsministerin habe sie „auch gehört“, sagte die SPD-Politikerin. Mit Blick auf ein künftiges Amt sagte sie: „Das Personaltableau der SPD rüttelt sich noch zusammen. Warten Sie doch einfach den kommenden Montag ab!“

Klingbeil will Namen am Montag präsentieren

Am 5. Mai will SPD-Chef Klingbeil die Ministerinnen und Minister seiner Partei präsentieren. Er selbst will Finanzminister und Vizekanzler werden, wie er am Mittwoch mitgeteilt hatte.

Der SPD stehen laut Koalitionsvertrag sieben Bundesministerien zu. Bas hatte sich kürzlich im Tagesspiegel für die Wiederwahl von Klingbeil als SPD-Chef ausgesprochen. An der Doppelspitze dürfte die SPD festhalten. Die letzte Entscheidung trifft der SPD-Parteitag Ende Juni in Berlin.

Bas formuliert hohe Anforderungen an SPD-Fraktionschef

Mit Blick auf die Nachfolge des kurzzeitigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Klingbeil sagte Bas, „wer künftig an der Spitze der SPD-Fraktion stehen wird, braucht Erfahrung, Stärke und Pragmatismus“. Er oder sie müsse „mit Power diese Regierung unterstützen“.

„Ohne starke Nerven und ohne Kompromissbereitschaft kann man keine Fraktion führen“, sagte Bas: „Die beiden Chefs der Regierungsfraktionen müssen einen guten Draht zueinander finden und miteinander klarkommen.“ Hier gelte: „Vertrauen ist nötig, damit wir Erfolg haben. Die Erwartungen an uns sind riesig.“

„Mit Spahn schon gestritten und gekämpft“

Der designierte Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) und sie würden sich schon lange kennen, sagte Bas: „Wir haben schon gestritten, und wir haben schon gemeinsam Projekte erfolgreich durchgekämpft.“ Die künftigen Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union „müssen Akzente setzen, ganz klar. Aber in diesen schweren Zeiten sollten wir alle vor allem pragmatisch regieren.“

Bas verwies auf belastbare Kontakte zu führenden Unionspolitikern, so zur designierten Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU), zur designierten Bildungsministerin Karin Prien (CDU) und zu CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Ich habe etwa mit Dorothee Bär, Karin Prien und Carsten Linnemann verhandelt. Ich kann über diese langen Gespräche nur Gutes sagen. Das war konstruktiv, professionell und respektvoll, hat Vertrauen gestiftet. Diesen Geist brauchen wir.“