Ist Habeck Favorit der Grünen?: Baerbock schließt eigene Kandidatur nicht aus – und warnt vor Koalitionsbruch

Wer wird die Grünen in die nächste Bundestagswahl führen? Geht es nach Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, könnte es Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck sein. Nun hat sich auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die 2021 Kanzlerkandidatin war, dazu geäußert.

Auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur der Grünen und den Hinweis, dass Habeck als Favorit gelte, erklärte Baerbock im Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Als Außenministerin habe ich gelernt, dass alles möglich ist.“ Sie betonte zugleich, ihr Job und der des Wirtschaftsministers sei es, „die akuten Probleme zu lösen, nicht öffentlich Personaldebatten zu führen.“

Zudem hat Annalena Baerbock eindringlich davor gewarnt, wegen des Haushaltsstreits die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP platzen zu lassen. „Den größten Gefallen, den wir den Feinden der liberalen Demokratie im In- und Ausland tun könnten, wäre, dass noch eine europäische Demokratie vorzeitig in Neuwahlen geht“, sagte die Grünen-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag). „Unser verdammter Job als Regierung ist es, auch in schwierigen Zeiten Probleme miteinander zu lösen.“

Sie vertraue sehr in die Dreierrunde aus Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP), sich wie geplant bis 3. Juli auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zu einigen.

Ein Streitpunkt in den Haushaltsverhandlungen ist die Schuldenbremse, an der Lindner festhält, die SPD und Grüne aber flexibler handhaben wollen. Per Notlagebeschluss könnte man die Schuldenbremse aussetzen, so war es bereits in der Corona-Pandemie der Fall.

Die Bedingungen hält Baerbock auch jetzt für gegeben. „Welch größere Notlage sollte es geben als diesen Krieg mitten in Europa?“, fragte die Außenministerin. „Es wäre fatal, in ein paar Jahren sagen zu müssen: Wir haben die Schuldenbremse gerettet, aber dafür die Ukraine und die europäische Friedensordnung verloren.“ (dpa)